Allgemein

Verantwortungslos und verlogen in den Krieg

09. Dezember 2015  Allgemein, Kommunalpolitik

Verantwortungslos und verlogen in den Krieg

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der LINKEN Bundestagsfraktion und
Martin Auerbach, Landtagskandidat der LINKEN lehnen Krieg als Mittel gegen Terror ab.

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Renovierung und Ausbau der Stadtbücherei

04. November 2015  Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Renovierung und Ausbau der Stadtbücherei
Die Stadtbücherei wird von vielen Esslingern als Schmuckstück der Altstadt gesehen. Die ehrwürdigen Mauern des denkmalgeschützten Hauses geben ihm einen wundervollen Charme. Für die LINKE ist klar, die Bücherei soll an ihrem jetzigen Standort erhalten bleiben.

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Willkommen in Esslingen

11. Oktober 2015  Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Willkommen in Esslingen
In Esslingen kommen wie überall immer mehr Menschen an. In zahlreichen Inititativen wie zum Beispiel „Zell hilft“ finden sich ehren- und hauptamtliche Helferinnen und Helfer, die auch mitten in der Nacht Betten aufstellen und für das Nötigste sorgen. Esslinger beweisen hier gelebte Solidarität. Ihnen gebührt großer Dank!
DIE LINKE ist mit dem Konzept der Stadt einig, wonach die Menschen auf die Stadtteile verteilt eine Unterkunft finden.

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Rote sorgen sich um Grün in der Stadt

12. September 2015  Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Rote sorgen sich um Grün in der Stadt

Alter ZOB 1
Oberbürgermeister Jürgen Zieger jubelt, er hätte einen Investor für den alten Busbahnhof gefunden, der diesen bebauen will. Die Esslinger LINKE und ESIG demonstrieren dort– mit Livemusik und Spiel – am Samstag ab 10 Uhr für eine grüne Lunge in der Stadt. Anders als der OB sorgen sie sich um fehlende Frischluftschneisen. Stadtrat Werner Bolzhauser: „In der Stadtentwicklung muss Lebensqualität vor Quantität den Vorrang bekommen. Der Sommer hat doch gezeigt, dass wir statt mehr Beton Luft und Wasser brauchen. Die LINKE will z.B. die Brunnen reaktivieren.“ Die LINKEN sind mit ihrer Sorge um die Ökologie längst nicht allein. So forderte der Bürgerausschuss Innenstadt im Juli zum Flächennutzungsplan gesunde Wohnverhältnisse: „Sie sind in der Tallage schon jetzt in Gefahr. Steigende Durchschnittstemperaturen werden Tropennächte zu gewöhnlichen Vorkommnissen machen. … Erst Alte und Kranke, später auch Kinder und gesunde Erwachsene werden geschwächt, erkranken oder sterben gar vorzeitig. In vorherigen Artikeln hatte die LINKE einige weitere Argumente für die Begrünung des alten Busbahnhofes aufgezählt – z.B. ein ansprechendes grünes Stadttor, eine Oase vom Einkaufsstress, ein attraktiver Platz für die Weststadt. Sie kann an weiteren leerstehenden Ladenflächen keinen Gefallen finden. Stadtrat Tobias Hardt regt sich über die scheinbar bereits beschlossene Sache auf: „Der Gemeinderat hat bisher keine sachliche Diskussion über den alten Busbahnhof geführt. Zudem bleiben die kritischen Stimmen aus der Bevölkerung beim Dialog zum Flächennutzungsplan weitgehend ungehört. Wir wollen verhindern, dass diese Entscheidung durchgewunken wird.“

Unsere Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl

26. August 2015  Allgemein

Wahlkreis Kirchheim, Heinrich Brinker

 

Heinrich 2 2015Bild2

 

 


 

Wahlkreis Nürtingen, Peter Rauscher

01 Peter Rauscher

 

Wahlkreisnummer: 9
Wahlkreisname: Nürtingen
Vor- und Nachname: Peter Rauscher
Beruf: Lehre i.R.
Kontaktdaten: P.Rauscher@ntz.de
Tel.: 0176 54407452
https://rauscherpeter.wordpress.com/
Über zwanzig Jahre war ich Stadtrat in Nürtingen, seit zwei Wahlperioden bin ich Mitglied des Kreistages und seit einer Wahlperiode Mitglied der Regionalversammlung. Dieses Engagement weist auf meine kommunalpolitischen Schwerpunkte hin. Es geht mir um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger aber auch um mehr Spielräume und umfangreichere Möglichkeiten kommunaler Parlamente und um mehr Bürgerentscheid und Bürgereinfluss. Als ehemaliger Lehrer sind mir Verbesserungen im Bildungssystem wichtig, besonders längeres gemeinsames Lernen, gebührenfreie Kitas und ein gutes und kostenloses Schulessen.
Mitgliedschaften:

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Deutscher Freidenkerverband, Initiator und Mitarbeiter unseres Genossenschaftsladens

 

Fluchtursachen bekämpfen – nicht Flüchtlinge

06. Januar 2015  Allgemein, Flüchtlinge, Friedenspolitik
Flüchtlinge willkommen

Flüchtlinge willkommen

 

Weltweit sind ca. 50 Millionen Menschen auf der Flucht weil Kriege, Armut und Verfolgung zunehmen. Nur wenige finden den Weg nach Europa und nach Deutschland. Die allermeisten fliehen vor Krieg, Terror und Verfolgung. In Deutschland haben im vergangenen Jahr mehr als 150.000 Flüchtlinge einen Erstantrag auf Asyl gestellt. Zum Vergleich: der Libanon etwa hat ca. 4,5 Millionen Einwohner und hat über 850.000 Flüchtlinge aufgenommen. Die Hauptherkunftsländer der Flüchtlinge in Deutschland sind Syrien, Eritrea, Serbien und Afghanistan.

An vielen der Konflikte, die zu Flucht und Vertreibung führen, verdienen deutsche Konzerne durch Waffenlieferungen mit. In Afghanistan ist die Bundeswehr selbst am Krieg beteiligt. Damit muss Schluss sein. Wir fordern ein Ende der deutschen Waffenexporte und eine internationale Politik der zivilen Konfliktregulierung, die Fluchtursachen beseitigt statt neue zu schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Dafür steht DIE LINKE

26. Dezember 2014  Allgemein

Dafür steht DIE LINKE

DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft.

Wir, demokratische Sozialistinnen und Sozialisten, demokratische Linke mit unterschiedlichen politischen Biografien, weltanschaulichen und religiösen Einflüssen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Alteingesessene und Eingewanderte, Menschen mit und ohne Behinderungen, haben uns in einer neuen linken Partei zusammengeschlossen. Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist. Wir sind und werden nicht wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen der Wirtschaftsmächtigen unterwerfen und gerade deshalb kaum noch voneinander unterscheidbar sind. (Aus der Präambel des Parteiprogramms)

Behindertenrechtskonvention lokal umsetzen

23. Dezember 2014  Allgemein

Seit 2009 gilt die UN- Behindertenrechtskonvention auch für Deutschland. Darin sind Ziele und Handlungsfelder festgelegt, die eine gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen an der Gesellschaft ermöglichen soll. Die LINKE sprach mit Sehbehinderten und Blinden in Esslingen, was denn konkret gemacht werden kann. Stadtrat Werner Bolzhauser fordert die Einhaltung und lokale Umsetzung der Behindertenrechtskonvention sowie eine Stelle eines Blindenbeauftragten. Weitere konkrete Schritte stehen gerade bei der Neugestaltung des Esslinger Busbahnhofs an. Hilfreich sind dabei Bodenindikatoren zur sicheren Orientierung zum Auffinden der Haltestellen und Einstiegpositionen. Für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen sind optische Kontraste z.B. bei Treppen besonders wichtig, was am Bahnhof leider unbeachtet blieb. In der Innenstadt befinden sich Schilder in Brusthöhe, deren Pfosten weit auseinander stehen. Beim Abtasten mit dem Blindenstock werden diese nur schwer erfasst und so zur Zielscheibe – eine Vorrichtung am Boden hilft hier schon. Zahlreiche hüfthohe eiserne Pfosten und kniehohe graue Betonpoller schützen Fußgänger vor dem Kraftverkehr – von Sehbehinderten sind sie mit schmerzhaften Erfahrungen behaftet. Helfen würde eine helle, möglichst reflektierende Farbe. Übergänge mit Ampeln sind in Esslingen sehr unterschiedlich ausgestattet – wirklich sinnvoll sind einheitlich hörbare Signale. Es gibt in Esslingen schon gute Ansätze, aber auch noch richtig viel zu tun.

Bedarfssteuerung, made in Esslingen

23. Dezember 2014  Allgemein

Zwiebel, 12. April 2012

Der Esslinger Gemeinderat beschloss im März die Erhöhung der Kindergartengebühren für „Unter Dreijährigen“ um 50 %. Für die Eltern bedeutet dies eine ungeheuere Mehrbelastung, die viele Infragestellen lässt, ob sie ihr Kleinkind aus finanziellen Gründen in die Kita und damit in eine verlässliche und pädagogisch qualifizierte Betreuung überhaupt geben können. Die betroffenen Eltern wehren sich zu Recht. „Natürlich schlagen die Kosten im städtischen Haushalt zu Buche und natürlich ist der Zuschuss der grün-roten Landesregierung viel zu gering“, konstatiert der Stadtrat der LINKEN Bolzhauser, „aber was steckt denn dahinter?“ So steuern Baden-Württemberg und seine Kommunen den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für „Unter Dreijährige“. Man zwingt die Kommunen, Einnahmen zu erhöhen, hofft auf die „Bundes-Herd-Prämie“ von 150 € monatlich für die Betreuung zuhause und setzt auf zusätzliche Tagesmütterplätze. Wenn dieses merkwürdige Komplott greift, dann ist plötzlich kein Bedarf mehr vorhanden. „Kinderland Baden-Württemberg“ sieht auf landes- und auch auf kommunaler Ebene anders aus.
Wenn der Stadtrat der LINKEN, Werner Bolzhauser, bei der Gemeinderatssitzung im März nicht aus gesundheitlichen Gründen abwesend gewesen wäre, hätte es wenigstens eine Nein-Stimme gegen die unsägliche Gemeinderatsentscheidung gegeben.
Kurzfristig mag eine solche Politik den städtischen Haushalt entlasten. Langfristig wird die fehlende qualifizierte Betreuung zu einem noch größeren Mangel an gesellschaftlicher und sozialer Integration und an notwendigen Fachkräften führen. Darüber hinaus wird es zu einer Schwächung des Standorts Esslingen führen.

Monika Heim kandidiert zur Gemeinderatswahl

30. März 2014  Allgemein

8. März Internationaler Frauentag 

Monika Heim, Altes Rathaus2
Monika Heim fordert Solidarität mit Frauen im Kampf für ein selbständiges, unabhängiges Leben. mit guter Arbeit und gutem Einkommen.)
Frauen haben heute die gleichen Rechte wie Männer. Wir dürfen wählen und gewählt werden, wir schließen unsere Ausbildung meist besser als unsere männlichen Kollegen ab und können jeden Beruf ohne Erlaubnis eines Vaters oder Ehemannes ergreifen. Es hat sich also viel getan. Aber dennoch: Gleichgestellt sind wir immer noch nicht. Frauen verdienen im Durchschnitt 22 % weniger.

Wegen dieses Gehaltsunterschiedes sind es meist Frauen die zu Hause Kinder versorgen oder Eltern Pflegen. Später haben Frauen oft Schwierigkeiten, in den Beruf zurückzukehren, weil es nicht genug Plätze in den Kindertagesstätten gibt. Das führt zu Lücken in der Entgeltbiografie und zu einer kleineren Rente, bzw. zu Altersarmut.

Zur Zeit finden Betriebsratswahlen statt. Unterstützen und solidarisieren Sie sich bitte mit den Frauen, die als Betriebsrätinnen für Gleichstellung sorgen wollen. Als LINKE müssen wir auch in der Stadt erreichen, dass diese Benachteiligungen von Frauen beendet werden durch z.B. (kostenlose) Kinderbetreuung in Tagesstätten, verlängerte Öffnungszeiten in KiTas, u.a. Am kommenden Samstag verteilen wir in der Innenstadt Rosen als Zeichen der Solidarität mit Frauen im Kampf um ein selbstbestimmtes, unabhängiges Leben mit guter Arbeit und gutem Einkommen.