Parteibüro Barrierefreiheit

Liebe Genoss*innen und Freund*innen von DIE LINKE Esslingen,

wie ihr vermutlich bereits mitbekommen habt, haben wir seit dem Sommer ein neues Parteibüro in Esslingen-Mettingen. Da unser Büroeingang bis vor Kurzem noch nicht barrierefrei war, haben wir uns nach einer Rampe für Rollstuhlfahrer*innen, Kinderwägen und Menschen mit Rollatoren umgeschaut.

Dabei sind wir auf die Seite von Rita Ebel (Die_Lego_Oma) gestoßen, denn sie hat ein TOLLES Projekt zum Thema Barrierefreiheit gestartet und baut gemeinsam mit ihrem Team Rollstuhlrampen aus Legosteinen. Wir im Kreisverband waren von Ritas Idee und dem einzigartigen Design dieser Rampen sehr begeistert und haben uns dazu entschieden, Rita zu unterstützen und zwei wundervolle Rampen bei ihr zu bestellen. Diese sind heute bei uns eingetroffen und haben direkt einen besonderen Platz in unserem Büro gefunden, sodass dieses nun 100% barrierefrei und auch ein wenig bunter ist. Rita Ebel möchte für ihre Rampen kein Geld und bittet uns um eine Spende als Kreisverband, welche wir in Form von Legosteinen an sie weitergeben möchten.

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Das Schlimmste, was wir tun können, ist: NICHTS

DIE LINKE im Landkreis Esslingen fordert anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen bedarfsgerechte Regelfinanzierung der Beratungsstellen und Frauenhäuser im Landkreis Esslingen.

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November fordern DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Esslingen, DIE LINKE. Fraktion im Gemeinderat Esslingen am Neckar und DIE LINKE. Kreisverband Esslingen eine dem Bedarf entsprechende und flächendeckende Regelfinanzierung der Beratungsstellen, Notrufe sowie Frauenhäuser und -notunterkünfte im Landkreis.

In diesem Jahr schlugen Hilfsorganisationen weit vor dem Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen Alarm: Seit dem Frühjahr steigen die Fallzahlen rapide an, in denen Frauen und Kindern Gewalt angetan wird. Der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) rechnet weltweit mit 31 Millionen zusätzlicher Fälle häuslicher Gewalt, wenn der „Lockdown“ sechs Monate anhielte.

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Mitmachen beim kommunalen Stadtblatt !

B. Heim; Foto: Yves Noir

WARUM dieses Projekt?

Ein Problem für uns LINKE ist die mangelnde Reaktion auf Mißstände auch im kommunalen Bereich. Viel zu oft können wir nur auf vollendete Tatsachen reagieren, statt im Vorfeld zu agieren. Die Arbeit unserer Gemeinderät*innen kann dabei helfen, rechtzeitig Themen zu artikulieren, um die Bevölkerung zu informieren.

Ein Werkzeug kann eine Stadtzeitung sein, wie es eine solche schon in den siebzigern und auch noch später gab.

Gibt es in unseren Reihen Interessierte, die solch ein Projekt angehen wollen?
Meldet euch beim Kreisvorstand, in eurem Ortsverband oder per E-Mail: zeitgenossen [@] t-online.de.

Vorschlag einer Konzeption für ein kommunal bezogenes Stadtblatt

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Pressemitteilung zur Buslinienkonzeption – mehr Mut für Investitionen und für Barrierefreiheit erwartet

Der Esslinger Gemeinderat berät und beschließt heute über die Überarbeitung der Buslinienkonzeption. Diese wurde schon 2018 von Bürgermeister Ingo Rust als großer Wurf angekündigt. DIE LINKE findet, dass es der Überarbeitung an Mut für Investitionen und Mut für Barrierefreiheit fehlt. Deshalb wird sie sich heute enthalten.

Ein Lob hat sich die Verwaltung für die Lösung in Serach verdient. Die Bewohner von Serach können zumindest tagsüber das Gemeinwesen in Wäldenbronn und St. Bernhardt erreichen. Auch die Anbindung der Quartiere in Zell im 30-Minuten-Takt stellt eine Verbesserung dar.

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EWB muss den Rondellrebellen Wort halten

Im März schien alles in trockenen Tüchern zu sein. Den Bewohnern des Rondells Am Schönen Rain wurde zugesagt, dass sie in ihren Häusern bleiben könnten, wahlweise im jetzigen Zustand oder in sanierten Häusern zu höherer Miete. Die großen Gärten hinter den Reihenhäuschen wurden minimiert. Die so gewonnenen Flächen verkauft die EWB an die Baugenossenschaft die dort neben ihrem bereits anvisierten Projekt zwei zusätzliche Mehrfamilienhäuser bauen könnte.

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Pressemitteilung: Stadt soll einen qualifizierten Schwimmunterricht an den Grundschulen sichern

Die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat hat die Stadtverwaltung aufgefordert, einen qualifizierten Schwimmunterricht an ihren Grundschulen zu sichern. Die DLRG schlägt aufgrund ständig steigender Zahlen von Ertrinkungsunfällen Alarm. Kein Wunder: nur noch 71% der Kinder im Grundschulalter lernen in Baden-Württemberg Schwimmen. Die Verantwortung für die notwendigen Lehrkräfte sehen DIE LINKE und die Stadt beim Land. In ihrer Vorlage zum Antrag der LINKEN schreibt die Verwaltung aber, dass die Lehrkräfte beim zuständigen Schulamt in Nürtingen von den Schulen hier eingefordert werden müssen, weshalb aus Sicht der LINKEN die Stadt auch keine passive Zuschauerrolle einnehmen kann.

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Pressemitteilung

Altstadtbus im Gemeinderat abgelehnt – DIE LINKE bleibt trotzdem dran

Im Mobilitätsausschuss des Gemeinderats wurde der Altstadtbus abgelehnt, obwohl DIE LINKE vorgeschlagen hatte, den Bus vorläufig probeweise mittwochs und samstags am Vormittag – also an den Markttagen – fahren zu lassen. Die jährlichen Kosten betrügen dann nur noch ca. 35.000 Euro. Nachdem der VVS in einem Gutachten das Kosten-Nutzen-Verhältnis infrage gestellt hatte, blockten die Verwaltung und das gemeinderätliche Gremium die seit Jahren diskutierte Idee des Altstadtbusses. Allenfalls für Mobilitätseingeschränkte sei der Kleinbus interessant.

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Esslingen zum „sicheren Hafen“

Griechenlands größtes Flüchtlingslager Moria brennt: Vor einigen Tagen brannten große Teile des Flüchtlingslagers Moria ab und seither lodern immer wieder Feuer im Camp auf. Die Lage für die Rund 13.000 geflüchteten Männer, Frauen und Kinder in Moria ist bereits seit Jahren die Hölle. Das Flüchtlingslager, das ursprünglich für 2.800 Menschen ausgelegt ist, ist seit Jahren maßlos überbelegt. Die Menschen werden in improvisierten und teilweise selbstgebauten Zelten an einem Ort auf der griechischen Insel Lesbos festgehalten – sie sind Wind und Wetter ausgesetzt und haben keine ausreichenden Sanitäranlagen. Nun hat sich für die Geflüchteten die Situation nochmals massiv verschärft: Große Teile des Lagers sind unbewohnbar, viele Menschen sind obdachlos geworden.

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Leserbrief

Leserbrief zu Kommentar Wolfgang Molitor „Neue Karten auf dem Koalitionstisch“ EZ 26.8.2020

Herr Molitor ist schockiert von Saskia Eskens Planspielen zu einer grün-rot-roten Koalition auf Bundesebene. Ich dagegen bin geschockt von diesem fast schon an „hate speech“ grenzenden Kommentar, der über die genannte Konstellation von einem „politischen Horrorpakt“ spricht. Wo lebt dieser ewiggestrige Journalist, der seit Jahrzehnten schon in der Stuttgarter Presselandschaft das „Weiter so“, das unseren Planeten und unsere Gesellschaft an die Wand fährt, predigt?

Er hat überhaupt nichts kapiert. Mehr soziale Gerechtigkeit, ein wenigstens moderates Umverteilen der krassesten Vermögens- und Einkommensunterschiede, gemeinwohlorientiertes Wirtschaften, Ab- statt Aufrüstung, deutlich wirksamere Maßnahmen gegen den Klimawandel und ein faireres globales Handelsregime sind das Mindeste, das wir gemeinsam in den 20er Jahren auf den Weg bringen müssen. CDU, CSU, FDP, AfD stehen hierbei nach wie vor auf der Bremse … und Herr Molitor betätigt zusätzlich noch die (verbale) Handbremse. Diese gilt es zu lösen!