links. solidarisch. feministisch
Im Hinblick auf die Landtags- und Bundestagswahlen im Jahr 2021 machen wir Mitgliedern der LINKEN im Kreis Esslingen ein regionales Bildungsangebot zu wirtschaftspolitischen Grundsatzfragen. Unser Ziel ist es, unsere Sach- und Argumentationskompetenz in wirtschaftspolitischen Grundsatzfragen zu erhöhen.
„Krisen des Kapitalismus – Krise der Zivilisation“ weiterlesen
Ab März wird die Geiselbachstraße wegen der Kanalsanierung beidseitig gesperrt. Heute steht im Mobilitätsausschuss erneut die Sanierung und Beleuchtung der Fußwege von RSKN ins Neckartal auf der Tagesordnung. Mit Hochdruck arbeitet die Verwaltung daran, wie sie den ÖPNV und den motorisierten Individualverkehr auf dieses Ereignis vorbereiten kann. Sogar ein Runder Tisch mit Vertretern von vier Bürgerausschüssen wurde eingerichtet. Radfahrer und Fußgänger spielen in den Überlegungen der Verwaltung offensichtlich keine Rolle. Dabei erreicht man in zehn Minuten zu Fuß über die Staffeln von Rüdern nach Obertürkheim bzw. von der Neckarhalde nach Mettingen die S- Bahn. Mit dem Pkw geht es nicht schneller.
„Pressemitteilung zur Beleuchtung der Fußwege von RSKN ins Neckartal“ weiterlesen
DIE LINKE freut sich mit den Radfahrer*innen, dass nach langen Vorbereitungen der Radweg zwischen Ostfildern und Esslingen gebaut wird. Ihr Stadtrat Tobias Hardt fordert aber nochmals, dass angesichts der dargestellten Schwierigkeiten der Baustelleneinrichtung – die EZ berichtete – und angesichts knapper Haushaltsmittel ihr Antrag zum Bau des 130 Meter langen Teilstücks von der Champagne bis zur Kreuzung Hohenheimer Str. beschieden wird. An der Champagnestraße von Weil nach Ostfildern führt ein geteerter Weg, der kurz vor Einmündung der Hohenheimer Straße als Feldweg endet. Dieses 130m lange Teilstück würde Ostfildern, Zollberg und Weil miteinander verbinden. „Wir haben das im August beantragt, wir haben es in der Sitzung im September benannt. Jetzt haben wir Januar und es steht nicht auf der Tagesordnung des Mobilitätsausschusses. Es wäre doch ein Schildbürgerstreich, in ein oder zwei Jahren das Thema wieder aufzugreifen, wenn es doch jetzt in einem Aufwand erledigt werden könnte.“
„Neuer Radweg zwischen Ostfildern und Esslingen“ weiterlesenBeim Landesparteitag am 1./2. Februar 2020 werden Wahlen im Landesverbanddurchgeführt.
Jedes Parteimitglied kann kandidieren
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat in ihrer Reihe Standpunkte mit
den Beitrag eines Feministischen Autor*innenkollektivs zur Strategiedebatte DER LINKEN. online gestellt.
„Mehr Befreiung wagen – eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung“ weiterlesen
DIE LINKE. Kreisverband Esslingen, unsere Ortsverbände und Mandatsträger*innen hatten am 19. Januar in das Alte Rathaus nach Esslingen geladen, um gemeinsam in stilvoller Atmosphäre sozial. ökologisch. solidarisch in das junge Jahr zu starten.
„Impressionen vom Neujahrsempfang des Kreisverbandes“ weiterlesen
AUF DEN PUNKT GEBRACHT.
13. Januar 2020
1.2020
DIE LINKE freut sich mit den Radfahrer*innen, dass nach langen Vorbereitungen der Radweg zwischen Ostfildern und Esslingen gebaut wird. Ihr Stadtrat Tobias Hardt fordert aber nochmals, dass angesichts der dargestellten Schwierigkeiten der Baustelleneinrichtung – die EZ berichtete – und angesichts knapper Haushaltsmittel ihr Antrag zum Bau des 130 Meter langen Teilstücks von der Champagne bis zur Kreuzung Hohenheimer Str. beschieden wird. An der Champagnestraße von Weil nach Ostfildern führt ein geteerter Weg, der kurz vor Einmündung der Hohenheimer Straße als Feldweg endet. Dieses 130m lange Teilstück würde Ostfildern, Zollberg und Weil miteinander verbinden. „Wir haben das im August beantragt, wir haben es in der Sitzung im September benannt. Jetzt haben wir Januar und es steht nicht auf der Tagesordnung des Mobilitätsausschusses. Es wäre doch ein Schildbürgerstreich, in ein oder zwei Jahren das Thema wieder aufzugreifen, wenn es doch jetzt in einem Aufwand erledigt werden könnte.“
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Hardt
Sonntag, 19. Januar ab 11 Uhr, Neujahrsempfang im Alten Rathaus, Esslingen. Wir laden herzlich dazu ein. Kreisvorsitzender Michael Hsu, Stadträtin Dr. Jutta Zwaschka, Kreisrat Marc Dreher und Regionalrat Peter Rauscher werden kurz zu Ökologie, Wohnraum und ÖPNV sprechen; anschliessend gemütliches Beisammensein.
Hauptredner ist Klaus-Rainer Rupp, Mitglied der Bremer Bürgerschaft, des Landesparlaments der Freien Hansestadt. Er spricht zur Frage der Solidarischen Daseinsvorsorge. „Der Haushaltsnotstand verhindert notwendige Investitionen in allen Bereichen. Es fehlt Geld zur Armutsbekämpfung und für Bildung, aber auch für die Instandhaltung von Kliniken, Straßen und öffentlichen Gebäuden. Den Haushalt durch weitere Kürzungen zu sanieren, richtet mehr Schaden an, als es nützt“, meint Klaus-Rainer Rupp zur Situation in Bremen. Beim Neujahrsempfang wird er über konkrete Projekte der Rekommunalisierung in Bremen sprechen
Die Bremer LINKE ist mit 13% bei der Landtagswahl der erfolgreichste Landesverband in Westdeutschland und stellt gemeinsam mit SPD und Grünen die Landesregierung. Klaus-Rainer Rupp ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Bürgerschaft und Vorsitzender des Finanzausschusses. Sein Schwerpunkt liegt auf der Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Er ist Chemiefacharbeiter und leitet ein Ingenieurbüro für Steuerungstechnik
„Neujahrsempfang: Solidarische Daseinsvorsorge“ weiterlesen
Die neue EU-Kommission hat sich unter der Leitung von Dr. Ursula von der Leyen mittlerweile gebildet und kann nun endlich in die Arbeitsphase übergehen. Frau von der Leyen hat die Mandate für alle Kommissare formuliert und wir lesen mit Erstaunen beispielhaft ein ausgewähltes Einzelmandat an den neuen EU-Kommissar für Beschäftigung, Nicolas Schmit: „Wir müssen gewährleisten, dass sich Arbeit lohnt und einen angemessenen Lebensstandard ermöglicht. Sie sollten ein Rechtsinstrument vorlegen, mit dem sichergestellt wird, dass jeder Arbeitnehmer in unserer Union einen gerechten Mindestlohn erhält. Je nach den Traditionen des jeweiligen Landes kann dies durch Tarifverträge oder gesetzliche Bestimmungen geregelt werden.“
„Arbeit muss sich lohnen: Unterstützung durch die EU?“ weiterlesen