Tobias Pflüger, MdB, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN am 25.02.in Kirchheim

Umkehr zum Frieden – Aufrüstung stoppen!

Link zur Webseite von Tobias Pflüger öffnet sich in einem neuen Tab

Termin: Dienstag, den 25.02.2020 ab 19:00 Uhr
Ort: Bohnauhaus Kirchheim, Tannenbergstr. 91, 73230 Kirchheim u. Teck

Am 2. August 2019 endete der INF-Vertrag, das 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unterzeichnete Abkommen über das Verbot von atomar bestückten Mittelstreckenraketen, aufgekündigt von der Regierung Trump.

Und jetzt?

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg versprach: “Wir wollen kein neues Wettrüsten.”
Doch der neue Rüstungswettlauf hat längst begonnen.
Beide Seiten haben in den zurückliegenden Jahren ihre Waffenarsenale aufgerüstet und modernisiert. Es geht dabei nicht nur um die USA und Russland.
Über Mittelstreckenraketen verfügen auch China, Indien, Pakistan, Nordkorea, Israel, der Iran und Saudi-Arabien.
Nach dem Ende des INF-Vertrags wird nur noch ein Abkommen von vergleichbarer Bedeutung existieren: der “New Start”-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen.
Dieses Abkommen läuft im Februar 2021 aus, sofern es nicht rechtzeitig verlängert wird.

Die atomare Aufrüstung ist leider nicht der einzige Bereich, in dem sich die Rüstungsspirale dreht:

  • Im März 2018 verkündete Donald Trump: „Meine neue nationale Strategie begreift das All als Kampfgebiet…“.
  • Im August 2018 äußerte Vizepräsident Mike Pence: „Das Pentagon hat einen Bericht veröffentlicht, der zeigt, dass China aggressiv Waffen im All stationiert. Auch Russland entwickelt und testet neue …Waffen und Technologien …. Ich versichere Ihnen, … dass unsere Regierung dafür sorgen wird, dass Amerika in diesem Bereich seinen Vorsprung hält.
  • Im März 2019 bewies Indien mit einem Raketentest, feindliche Satelliten abschießen zu können.
  • Neben der USA und Frankreich kündigten auch andere NATO-Staaten entsprechende Programme zur Aufrüstung im All an.

Die Aufrüstungsspirale spiegelt sich in den Militärausgaben:

2018 sind die weltweiten Militärausgaben um 2,6 Prozent auf 1.822 Milliarden US-Dollar gestiegen. Vor allem die USA und China mit den größten Verteidigungsbudgets treiben den Trend an. Die Nato gibt so viel für ihre Armeen aus wie der Rest der Welt zusammen. … Zählt man alle 29 Nato-Länder, so beträgt das Total 963 Milliarden oder 53 Prozent der gesamten Welt. Damit hat die Allianz ein Militärbudget so groß wie der Rest der Welt.

schrieb am 29.04.2019 die konservative Neue Züricher Zeitung (NZZ).

Wir diskutieren nach einem Input mit Tobias Pflüger:

  • Was können/müssen wir tun, um die massive Aufrüstung in allen Bereichen zu stoppen?
  • Wie können wir als Friedensbewegung und als Zivilgesellschaft Druck auf die Politik ausüben?
  • Wie können wir uns Hand in Hand aktiv für Frieden und Abrüstung einsetzen – mit jenen Parteien, die die Aufrüstungsgefahr sehen, mit Gewerkschaften, mit den Kirchen, mit Fridays-for-Future und der Umweltbewegung, mit den allergrößten Teilen unserer Wirtschafts- und Finanzwelt, die nicht mit der Rüstungsindustrie verwoben sind und mit allen sonstigen engagierten Kräften in unserem Land?

Zum Referenten:

Tobias Pflüger hat in Tübingen u.a. Politikwissenschaft studiert.
Er ist seit den 80er Jahren aktiv in der Friedensbewegung und hat 1996 maßgeblich an der Gründung der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V. Tübingen mitgewirkt.
Seit 2002 ist Pflüger aktives Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac.
Pflüger ist u.a. Mitglied der DFG/VK und der Gewerkschaft ver.di.
Seit 2014 ist Pflüger stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Von 2004 bis 2009 war Pflüger Mitglied des Europäischen Parlaments; dort u.a. Mitglied des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung.
Seit 2017 ist er Mitglied des Bundestages.

Termin: Dienstag, den 25.02.2020 ab 19:00 Uhr
Ort: Bohnauhaus Kirchheim, Tannenbergstr. 91, 73230 Kirchheim u. Teck

Veranstalter*innen:

  • Attac Regionalgruppe Kirchheim u. Umgebung,
  • AK Aysl,
  • Pax Christi Kirchheim,
  • DFG-VK Neckar-Fils,
  • GEW Esslingen-Nürtingen,
  • DGB Esslingen-Göppingen,
  • Frauenliste Kirchheim,
  • DIE LINKE. Ortsverband Kirchheim,
  • DIE LINKE. im Gemeinderat Kirchheim unter Teck,
  • Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Kirchheim,
  • Evangelische und Katholische Gesamtkirchengemeinde Kirchheim