DIE LINKE. OV Esslingen

Mitte Januar trafen sich die Kandidatinnen und Kandidaten, um sich zur kommenden Gemeinderatswahl zu positionieren. In einer harmonisch verlaufenen Wahl um die Aufstellung der Listenplätze waren sich die sonst diskussionsfreudigen Mitglieder schnell einig. Die vorderen Plätze wurden an Tobias Hardt und Martin Auerbach vergeben, die schon die letzten 5 Jahre die linke Stimme im Gemeinderat erhoben. Danach folgt ein erfrischend buntes Gemisch an Menschen, die in ihrer Zusammensetzung die Bevölkerung repräsentieren. Viele Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, Alte und Junge, Arbeiter und Hochschulprofessoren, Rentner und Juristen, Angestellte, Unternehmer und Studenten bringen eine Menge an Erfahrungen mit und sind sich alle darin einig, Esslingen lebenswerter zu gestalten.

Die Schwerpunkte ihrer Arbeit sehen die Kandidatinnen und Kandidaten darin, die soziale Komponente aufzuwerten, etwa die Reduzierung der Elternbeiträge in Kitas oder für die Wiedereinführung des Stadttickets. Für die Linke ist es auch enorm wichtig, mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen, weshalb sie dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung auch künftig auf die Pelle rücken wird, um Beschlüsse im Hinterzimmer zu verhindern. Wir kämpfen für eine menschen- und umweltfreundliche Mobilität und haben Vorschläge, wie das zu erreichen ist.

Wir werden Sie und euch bis zur Gemeinderatswahl im Juni und darüber hinaus informieren, was uns alles wichtig ist, Esslingen lebenswerter zu machen. Unsere Wahlkampftruppe ist schon fleißig dabei, diesbezügliche Ideen auszuarbeiten. Wir hoffen darauf, dass Sie diese auch teilen werden und uns Ihre Stimme schenken. Wir wollen erreichen, unsere 3 Gemeinderatsplätze nicht nur zu verteidigen sondern auszubauen. Vielleicht haben Sie auch Themen, die Sie ärgern und die aus Ihrer Sicht geändert werden müssen?  Anregungen nehmen wir gerne auf: heimbert@t-online.de. Wir würden uns freuen.

Gemeinsam mit einem breiten Bündnis ruft Die Linke Esslingen zu einer Kundgebung für Vielfalt und die Verteidigung unserer Demokratie gegen alle Angriffe von Rechts am Sonntag, 28.01.2024 um 15 Uhr auf dem Esslinger Marktplatz auf. Auch wir in Esslingen müssen ein klares Zeichen setzen.

Üblicherweise kennt man Neujahrsempfänge meist als todlangweilige und inhaltsarme Veranstaltungen, die oft nur durch die gereichten Schnittchen das frühe Aufstehen an Sonntagen erträglich machen. Dass es auch ganz anders geht, zeigte der Neujahrsempfang der Partei Die Linke, die am 14. Januar in das Alte Rathaus eingeladen hatte, um sich durch einen Vortrag zum Thema „Zwei-Klassengesellschaft im Gesundheitswesen – Armut macht krank“ über die vielfältigen Probleme im Gesundheitswesen zu informieren. Gut 70 Gäste waren der Einladung gefolgt.

Zum Thema hatte die Linke Dr. med. Lothar Schuchmann, ehemaliger Kinderarzt an der Universitätsklinik Freiburg als Gastredner gewonnen. Lothar Schuchmann erfuhr in seinem Beruf immer wieder, dass Armut krank macht, was er kaum aushalten konnte, vor allem dann, wenn es um Kinder ging. Die Informationen, die das aufmerksame Publikum zu hören bekam, waren nur schwer zu verdauen. Beispielsweise ist gut jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut bedroht, eine Statistik, die nicht hinnehmbar ist.

Die Situation im Gesundheitsbereich spitzt sich zusehends zu. Neoliberale Politik, sprich: Kapitalismus setzt die Krankenhäuser unter großen Druck, so dass Kommunen und Kreise in Versuchung geraten, ihre Krankenhäuser zu privatisieren. Schon über 40 % sind dieser Versuchung erlegen, was bedeutet, dass wir auf eine Zwei-Klassengesellschaft zusteuern. Privatversicherte werden bevorzugt behandelt, während Kassenpatienten nur noch die absolut nötigste Behandlung bekommen. Das ist ein unzumutbarer Zustand! Für Die Linke steht fest, dass das Esslinger Krankenhaus in kommunaler Hand zu bleiben hat. Auch muss daran gearbeitet werden, dass bundesweit an der Aufhebung diverser Gesundheitskassen gearbeitet wird. Jeder Patient und jede Patientin muss die gleiche Behandlung in den Arztpraxen und Krankenhäusern erfahren.

Im Anschluss an den Vortrag wurden Fragen zum Thema beantwortet und weitere Verbesserungsvorschläge erörtert. Mit großem Applaus wurde Lothar Schuchmann für seinen Vortrag bedacht.

Die drei Stadträte der Linken und der Ortsvorstand Esslingen stellten sich kurz vor und warben für die kommenden Kommunal- und Europawahlen um die Stimmen für Die Linke. Einhellig wurde die Notwendigkeit festgestellt, das Ergebnis der letzten Wahl noch zu verbessern, um Esslingen lebenswerter und solidarischer zu gestalten und auch, dem drohenden Rechtsruck in den Parlamenten eine wirksame Alternative aufzuzeigen.

Auch die Linke kam letztendlich ohne Schnittchen und Musik nicht aus. „Stoffel“ Glock, ein Barde aus Esslingen, sorgte mit kampfbetonten Liedern aus der Arbeiterbewegung nicht nur für wippende Beine, sondern auch für das Gefühl, das an Lothar Schuchmanns Rede anknüpfte: „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt“. Dieses Motto will sich Die Linke bis zu den Wahlen und darüber hinaus bewahren.

Mit vielen Einzelgesprächen klang die Veranstaltung in lockerem Rahmen aus. Es war ein rundum gelungener Start ins neue Jahr.

Kurz vor Ende dieses Jahres genügt ein Blick in den Rückspiegel, um was für ein bescheidenes Jahr es sich wieder handelte.

Ein Krieg jagt den nächsten, die Zahlen der Getöteten werden nur noch beiläufig veröffentlicht. Man ist als einfacher Bürger versucht, den Kopf in den Sand zu stecken, will nichts mehr von dem Kriegselend erfahren. Aber Lösungen, zumal dauerhafte, wird es nur durch Verhandlungen geben!

Auch im eigenen Land jagt eine Krise die andere. Um die Schuldenbremse einzuhalten, wollen FDP und Teile der CDU ausgerechnet bei den Ärmsten sparen und das Bürgergeld kürzen. Die Inflation ist zwar zurückgegangen, belastet aber vor allem Menschen mit nicht so dickem Geldbeutel. Als Die Linke stehen wir für soziale Gerechtigkeit, statt weiterer Umverteilung von unten nach oben!

Auch die eh schon halblebigen „Anstrengungen“, die Klimakrise zu bekämpfen, drohen dem Spardiktat zum Opfer zu fallen, ebenso wie Verbesserungen im Schienenverkehr und in der Bildung – dem einzigen „Rohstoff“, den wir haben. Als Die Linke sagen wir: Wer heute an Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz spart, belastet die Zukunft unserer Kinder und Enkel! Auch die schwäbische Hausfrau nimmt eher einen Kredit auf, als ihr Haus verfallen zu lassen. Aber trotz all der negativen Szenarien: Wir müssen der Hoffnung Nahrung geben: Durch Vernunft, Solidarität und Kampfeswille. Erheben wir unsere Stimmen und lassen nicht alles über uns ergehen!

Wir bedanken uns bei allen, die sich im zu Ende gehenden Jahr für mehr soziale Gerechtigkeit und eine menschlichere Welt eingesetzt haben und ganz besonders bei denen, die uns als Die Linke unterstützt haben. Darauf hoffen wir auch im neuen Jahr.

In diesem Sinne: Erholsame Feiertage und ein gutes 2024!

Kann der Gemeinderat mitsamt dem OB entscheiden, ob die Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof bleibt oder ins Modehaus Kögel umzieht? DIE LINKE meint, dass vor allem nach einem so eindeutigen und fulminanten Bürgerentscheid im Februar 2019 auf gar keinen Fall über die Köpfe
der Esslinger Bürgerschaft hinweg entschieden werden darf. Deshalb hat sie einen erneuten Bürgerentscheid zur Standortfrage der Bücherei beantragt. Der Gemeinderat kann mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder beschließen, dass eine Angelegenheit des
Wirkungskreises der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, der Entscheidung der Bürger unterstellt wird. Im Dezember sollten dem Gemeinderat und der Bürgerschaft Fakten offengelegt werden. Das
wurde jetzt in den Februar verschoben. DIE LINKE ist deshalb misstrauisch geworden. In einem langen Prozess wurde mit den Bürger*innen die Modernisierung und Erweiterung der Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof erarbeitet. Im Mai 2022 drückte der OB dann bekanntlich die Stopptaste.
Selbst die vor einem Jahr beschlossene Schmalspursanierung geht kaum voran. Aus Sicht der LINKEN verliefen die Dinge sehr merkwürdig und nicht gerade Vertrauens erweckend. Die Bauverwaltung hat mehr als drei Jahre vergehen lassen, ohne überhaupt mit dem Bauen zu beginnen. Dadurch konnten sie letztendlich den Bürgerentscheid für nichtig erklären. In der
öffentlichen Diskussion betonte der OB stets nur das Schreckgespenst von 65 Millionen. Den Vorschlag der LINKEN, eine Sanierung des Hauptgebäudes und der Erweiterung mit dem Nachbargebäudes Heugasse 11 für 25 Millionen sollte möglichst unter dem Teppich bleiben. Dann waren die 25 Millionen Euro verschwunden, die der ehemalige OB Dr. Zieger (SPD) der
Bürgerschaft als Rücklagen versprochen hatte. Die Linke hält es für unwahrscheinlich, dass der OB mit seinen Plänen unter den uns versagten 25 Millionen Euro bleibt. „Wer weiß, ob wir nicht wieder ganz schnell bei 65 Millionen sind“?

Am 16.11.2023 hat Die Linke Esslingen bei ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Ortsvorstand gewählt. Der alte Ortsvorstand wurde nach zwei Jahren intensiver und guter Parteiarbeit entlastet und mit vielen lobenden Beiträgen verabschiedet.

In den neuen Ortsvorstand wurden Hermine Perzlmeier, Jürgen Groß und Johanna Renz gewählt.

Hermine Perzlmeier war bereits die letzten zwei Jahre im Ortsvorstand tätig. Sie hat vor ihrer Berentung als Sozialarbeiterin jahrzehntelang in der Wohnungsnotfallhilfe gearbeitet und kennt die Nöte der wohnungslosen Menschen und die sozialen Auswirkungen des andauernden Wohnungsmangels im Bereich bezahlbarer Wohnungen. Sie setzt sich in der Initiative AlWo – Alternatives Wohnen für preisgünstigen Wohnraum in Esslingen ein.

Jürgen Groß ist im DGB-Kreisvorstand aktiv war bis zu seinem Renteneintritt im vergangenen Jahr Gewerkschaftssekretär und 2. Bevollmächtigter bei der IG Metall in Esslingen. Als überzeugtem Gewerkschafter liegen ihm die Probleme der Arbeitnehmer*innen sowie der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen besonders am Herzen.

Johanna Renz ist Fachberaterin in der Kindertagespflege und Stadträtin im Esslinger Gemeinderat. In Esslingen möchte sie sich für eine Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen und ein friedliches Miteinander einsetzen. Johanna Renz ist gerne mit dem Fahrrad in Esslingen unterwegs und freut sich über jede Initiative zum Ausbau von Radwegen in Esslingen.

Der neue Ortsvorstand möchte gemeinsam mit den Mitgliedern, der Fraktion und allen Freund*innen der Partei zum Engagement in Esslingen einladen und mit viel Humor und Freude Die Linke als Mitmachpartei erlebbar machen.