Aktion

In hellem Licht ins Tal

16. Dezember 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Stadtrat T. Hardt unterstützt die Forderung des Bürgerausschusses nach Beleuchtung der Staffeln von RSKN ins Neckartal. Foto: DIE LINKE

Auf Antrag der LINKEN beriet der Ausschuss für Technik und Umwelt im Esslinger Gemeinderat am Montag über die Beleuchtung der beiden Fußwege von RSKN ins Neckartal. DIE LINKE unterstützt damit den Bürgerausschuss RSKN, der im Zuge der anstehenden Sanierung und Sperrung der Geiselbachstraße in den Fußwegen eine gute Alternative zur Vermeidung von Stau und weiträumigem Umweg sieht. Von Rüdern nach Obertürkheim und von der Neckarhalde nach Mettingen erreicht man in knapp 15 Minuten die S-Bahn. Der Bürgerausschuss hofft darauf, dass sich immer mehr Pendler dauerhaft an den Fußweg und die S-Bahn gewöhnen. Die anderen Parteien revidieren ihren Beschluss aus dem Jahre 2012, als sie der Verwaltung folgten und glaubten, Kosten einsparen zu können. DIE LINKE hatte sich schon damals an den Protesten gegen das Abschalten des Lichts beteiligt. Ganzen Beitrag lesen »

Rede zum Haushalt 2019 des Landkreises

16. Dezember 2018  Aktion, Allgemein, Kreisverband, Presse

Kreisrat R. Riedel

Ein Motto, unter das wir unsere Stellungnahme und unsere Anträge zum Haushalt 2019 gestellt hatten, war die Sorge um den gesellschaflichen Zusammenhalt. Dies hatte auch Landrat Eininger bei der Einbringung des Haushalts thematisiert.

Dies ist nun der letze Haushalt, den dieser Kreistag berät und beschließt. Uns steht das Etatrecht zu, das man auch „Königsrecht“ des Parlaments nennt. Dieses Königsrecht mussten sich die Bürger ja über die Jahrhunderte gegen Könige, Adel und Kirchenfürsten erkämpfen. Erst vor hundert Jahren wurde das aktive und passive Wahlrecht auch auf Bürgerinnen ausgedehnt. Bis dahin hatten Frauen, die Hälfte der Bevölkerung, keine rechtlich verfasste Mitsprache in der Politik. Die Novemberrevolution von 1918 hat also Frieden, die Überwindung des Feudalismus, die Republik und mehr demokratische Rechte für alle Bürgerinnen und Bürger, mit sich gebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Die Schwächsten im Landkreis kommen zu kurz

16. Dezember 2018  Aktion, Allgemein, Kreisverband, Presse

R. Riedel und W. Schreiner berichten aus dem Kreistag. Foto: DIE LINKE

Der Landkreis Esslingen wendet einen hohen Anteil am Gesamthaushalt (41 %) für Soziales auf. Mit den für 2019 veranschlagten 245,9 Mio. Euro werden Hilfeleistungen u.a. für Pflegebedürftige, für Eingliederung behinderter Menschen, für Langzeitarbeitslose sowie für junge Menschen und Familien erbracht.

Mit großem Engagement versuchen die Beschäftigten des Landratsamtes die größten Notlagen zu lindern, teilweise gar auf Kosten der eigenen Gesundheit. Steigende Fallzahlen bei konstant unterbesetzten Abteilungen und Teams führen immer wieder zu dauerhaften Überforderungen des Personals. Auf diesen Missstand hat die Kreistagsfraktion der LINKEN mit einen Antrag reagiert, der eine Entspannung der Personalsituation zum Ziel hat. Ganzen Beitrag lesen »

Teilen gegen Armut, Ausgrenzung, Hunger und Kälte

El Grecos Martin von Tours: Ein Vorbild für das Teilen mit den Armen. Foto: DIE LINKE

Alle drei Sekunden stirbt ein Mensch an den Folgen von Hunger und Unterernährung. Insgesamt leiden 870 Millionen Menschen an Hunger; darunter insbesondere Kinder und die Schwachen. Das Problem ist nicht die fehlende Lebensmittelproduktion, sondern fehlender Zugang zur Nahrung. Gäbe man den armen Ländern ihr Recht auf Ernährungssouveränität zurück, könnten sie nachhaltige Ökonomien entwickeln. Statt dessen werden sie gezwungen, ihre Märkte für die Überproduktion von Waren aus den USA und der EU zu öffnen. Dadurch werden die eigene Wirtschaft und Produktion von Lebensmitteln zerstört.

Zudem exportieren die reichen Länder zunehmend mehr Waffen und führen Kriege, um ihre Herrschaft über Energiequellen und Rohstoffe aufrecht zu erhalten. So fliehen viele Tausende vor Krieg, Elend und Hunger und riskieren ihr Leben im Mittelmeer und an den stark bewachten Grenzen der reichen Länder Europas und Nordamerikas. Ganzen Beitrag lesen »

Nein zur Gewalt an Frauen

30. November 2018  Aktion, Allgemein, Frauen, Kreisverband, Presse

P. Rauscher, R. Riedel und W. Schreiner beantragen, die Arbeit der Vereine „Frauen helfen Frauen“ stärker zu unterstützen. Foto: DIE LINKE

Gewalt gegen Frauen nimmt leider auch im Landkreis Esslingen stetig zu. Am häufigsten findet sie im privaten, häuslichen Bereich statt und bezieht oft auch in der Familie lebende Kinder mit ein. Eine sehr wichtige und etablierte erste Anlaufstelle für Hilfeleistungen bieten die drei Beratungsstellen der Vereine “Frauen helfen Frauen” in Esslingen, Filderstadt und Kirchheim. Die Vereine arbeiten mit kompetentem Personal auf ehrenamtlicher und auch Mini-Job-Basis. Sie werden seit Jahren mit geringen Zuschüssen aus dem Kreishaushalt unterstützt. Der in den letzten Jahren stetig gestiegene Bedarf wurde im vorliegenden Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt. Ganzen Beitrag lesen »

Sicherer Hafen für Geflüchtete

J. Renz spricht auf der Kundgebung der Aktionsgruppe Seebrücke auf dem Hafenmarkt. Foto: DIE LINKE

Täglich sterben Menschen auf ihrer Flucht vor Krieg und Verfolgung. Viele von ihnen – Männer, Frauen und Kinder – fahren in Schlauchbooten über das Mittelmeer.  Diesen Weg wählen diese Menschen nicht freiwillig. Er ist die einzige Möglichkeit für viele um der unmenschlichen Situation in libyschen Internierungslagern zu entkommen.

Das Sterben im Mittelmeer ist dabei kein Unglück. Alle diese Menschen könnten gerettet werden, ihr Tod wäre vermeidbar. Statt diese Menschen zu retten, setzt Europa weiterhin auf eine menschenfeindliche Abschottungspolitik. Die private Seenotrettung wird kriminalisiert und festgesetzt. Ganzen Beitrag lesen »

Vierspurige Straßen ohne Ampel überqueren?

22. November 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Stadtrat Tobias Hardt setzt sich für die konsequente und schnellere Umsetzung der Inklusion ein. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE empört sich über den Umgang mit ihrem Antrag, alle Fußgängerampeln in der Stadt in den nächsten zehn Jahren mit akustischen Signalen auszustatten. 2015 wurde noch die automatische Umrüstung im Gemeinderat erklärt, wenn die Ampeln turnusmäßig erneuert werden. Jetzt meldet das Tiefbauamt: „Wenn die Mittel dafür ausreichen.“ Aus der Vorlage für den Ausschuss für Technik und Umwelt zum Antrag der LINKEN geht hervor, dass  gerade einmal vier Ampeln seit vier Jahren mit akustischen Signalen versehen wurden. In der  Vorlage werden blinde Menschen zur nächsten Ampel verwiesen und man stört sich an der Lautstärke der akustischen Signale.Stadtrat Tobias Hardt: „Hier geht es nicht um einen Wunsch, sondern um die Umsetzung der UN- Konvention, behinderten Menschen die selbständige Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Einem blinden Menschen hilft eine Ampel nur, wenn sie hörbar ist. Die Entengrabenstraße ist vierspurig – wollen Sie dort jemand nach Gefühl drüber laufen lassen?“ Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Politik baut auf Solidarität

03. November 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Informationsstand DER LINKEN zum Thema Wohnen auf der Inneren Brücke mit (von links) Kreisrat W. Schreiner, Stadtrat M. Auerbach, Vorstandsmitglied M. Winkler und Mithelfende. Foto: DIE LINKE

Der Ortsverband der LINKEN hat am Donnerstagabend in der Mitgliederversammlung beschlossen, im Mai 2019 zur Kommunalwahl anzutreten. Alles andere als überraschend. Stadtrat Tobias Hardt zog für die letzten fünf Jahre ein durchweg positives Resümee: „Unser Antrag zur Einführung eines Wohnraummanagements hat sich zwei Jahre nach unserem ersten Antrag doch noch durchgesetzt. Dies bietet große Chancen, den Wohnungsleerstand in Esslingen anzugehen und zu lindern.“ Ganzen Beitrag lesen »

Brandschutz bei Stuttgart 21

Scheitert das Milliardenprojekt Stuttgart 21 am Brandschutz? Foto: DIE LINKE

Brandschutz ist bei Stuttgart 21 ein Dauerthema. Dabei sollten Katastrophen wie in Daegu (Südkorea, 2003, 198 Tote), Kaprun (Österreich, 2000, 155 Tote) und Baku (Aserbaidschan,1995, 289 Tote) hiesigen Planern zu denken geben.

Dass auch deutsche Züge brennen können, weiß man nicht erst seit vor wenigen Tagen in Montabaur zwei ICE Wagen ausbrannten. In einem geschlossenen Raum, wie in den 120 km Tunnel zwischen Feuerbach und Ulm, können Hitze und Brandgase nicht entweichen. Daher steigt die Temperatur stark an. Schon ab ca. 100°C emittieren viele Materialien brennbare Gase, meist Kohlenmonoxyd. Steigt die Temperatur weiter, entzünden sich Kohlenmonoxyd und alle brennbaren Oberflächen, ein Vollbrand entsteht und die Flammschutzmittel verursachen korrosive oder hochgiftige Brandgase wie Dioxine und Furane. Ganzen Beitrag lesen »

Radschnellweg – eine gute Idee

27. Oktober 2018  Aktion, Kommunalpolitik, Verkehr

J. Renz, T. Hardt und M. Auerbach haben die möglichen Varianten für einen Radschnellweg durch Esslingen mit abgefahren. Foto: DIE LINKE

Der nächste Feinstaubalarm kommt sicher bald. Da sind gute Ideen gefragt, den motorisierten Individualverkehr einzudämmen. Eine solche Idee ist der Radschnellweg von Reichenbach nach Stuttgart, der vor allem Berufspendler*innen zum Umstieg vom Auto auf das Fahrrad oder das Pedelec bewegen soll. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) forciert das Projekt und die Planungen laufen auf Hochtouren. Neben der LINKEN- Vorsitzenden Johanna Renz radelten auch die beiden Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach mögliche Varianten ab.

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