Gesundheitssystem von Profitlogik befreien

Zwiebel, 21. März 2020 | DIE LINKE Esslingen

Dem Klinikum müssen die tatsächlichen Kosten für Bau sowie für medizinisch und pflegerisch sinnvolle Maßnahmen voll erstattet,
Pflegekräfte besser entlohnt werden. Foto: DIE LINKE

Eine Reihe von Meldungen über Probleme und Engpässe in Krankenhäusern illustrieren, dass ein profitorientiertes Gesundheitssystem nicht im Interesse der Patienten ist. Die Privatisierung von Krankenhäusern und privatwirtschaftliche Organisation öffentlicher Krankenhäuser war schon vor Corona ein Fehler. Im Kontext von Corona werden die Schwachpunkte besonders deutlich.

Wirtschaftliche Zwänge und Anreizsysteme stehen einer effektiven Epidemiebekämpfung entgegen. Es ist ein Offenbarungseid, dass Betten auf Intensivstationen nicht belegt werden können, weil das Personal fehlt. Es ist schon lange bekannt, aber gerade vor dem Hintergrund einer Epidemie einfach unglaublich, dass die Hygienevorschriften, und die Rede ist hier von schlichtem Händewaschen, nicht eingehalten werden können, weil dem Personal auf Grund zu knapper Besetzung die nötige Zeit fehlt.

Das sind nur Beispiele. Wenn wir derartiges abstellen und wirklich alles Nötige tun wollen, um die Gesundheit der Bevölkerung jetzt und künftig zu schützen, dann müssen wir endlich klarstellen, dass Geldmacherei im Gesundheitssystem nichts verloren hat. Daraus ergeben sich vor allem drei Ansatzpunkte: – Medizinische Einrichtungen müssen die tatsächlichen Kosten medizinisch und pflegerisch sinnvoller Maßnahmen erstattet bekommen. Die Fallpauschalen müssen abgeschafft werden. – Krankenhäuser dürfen keine Profite an Investoren ausschütten. Sie müssen alle Gelder, die ihnen die Krankenkassen überweisen, auch tatsächlich für das Wohl der Patienten einsetzen. – Die Bezahlung von Pflegekräften muss angehoben werden. Wenn der Beruf so attraktiv wird, dass die rund 100.000 Pflegekräfte, die den Beruf aus Überlastung aufgegeben haben, wieder in den Beruf zurückkommen, dann sinkt auch die Belastung für die Einzelnen. Bessere Bezahlung von Pflegekräften ist der wichtigste Baustein, um den Pflegenotstand zu beenden. Dazu sollten als ersten Schritt alle Pflegekräfte einen Aufschlag von 500 Euro auf ihr Gehalt bekommen.