Nach einer Vorlage der Stadtverwaltung soll sich die Einkommensgrenze beim Esslinger Kulturpass um 15 % erhöhen. Das bedeutet, dass mehr Esslingerinnen und Esslinger mit geringem Einkommen Zugang zu kulturellen Veranstaltungen haben würden. Seit 2011 wird der Kulturpass vom Sozialamt ausgestellt. Im Jahr 2016 wurden 2.413 Kulturpässe ausgegeben. Mit diesem Pass können die meisten Esslinger Kultureinrichtungen ermäßigt oder kostenfrei besucht werden.
Kultur ist wie der ganze Mensch lebt
Die Kulturkonzeption der Verwaltung liegt vor, eine umfangreiche Bestandsaufnahme des vielfältigen Esslinger Kulturlebens, einschließlich der Chancen und Risiken für die Zukunft. Den Mitgliedern des Gemeinderats liegen 154 Seiten vor, die erneut die Vielfältigkeit des Esslinger Kulturlebens verdeutlichen und gelesen werden wollen.
Im Regen auf den Bus warten
DIE LINKE wollte im Gemeinderat wissen, an wie vielen Bushaltestellen die Bordsteine so hoch sind, dass man mit dem Rollstuhl einsteigen kann. Sind die Haltestellen mit entsprechenden Bodenbelägen versehen, damit Sehbehinderte und Blinde den Einstieg auffinden? Sind sie für die Fahrgäste gut beleuchtet? Die SPD hatte nach Wetterschutz und Sitzgelegenheiten gefragt. Das Ergebnis der Verwaltung war niederschmetternd: an gerade mal 12 Haltepunkten werden die Kriterien der Inklusion erfüllt.
Antrag: Eckpunkte eines umweltfreundlichen Mobilitätskonzepts
Sehr geehrter Herr Dr. Zieger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die Gruppe DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt, dass sich die Verwaltung bei der Erstellung eines Mobilitätskonzepts an folgenden Eckpunkten orientiert:
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Stellungnahme zum Flächennutzungsplan
Mit dem neuen Flächennutzungsplan will die Stadtverwaltung an möglichst vielen Orten bauen lassen. Klimaschutz und Umweltverträglichkeit sind dabei offensichtlich lästiges Beiwerk. Alternativen, um das aktuelle Wohnraumproblem zu lösen, werden nicht erkannt und nicht zugelassen. DIE LINKE will eine Stadt, in der wir gemeinsam leben, wohnen und arbeiten können. An dieser Stelle wollen wir Stellung zum Flächennutzungsplan beziehen und unsere Ziele und Ideen vorstellen.
Der FlächenNutzungsPlan raubt der Stadt die Seele
Esslingen lebt mit seinen Menschen von seinem mittelalterlichen Flair, von moderner Industrie und seinen Hochschulen, von seinem Engagement und Miteinander, aber auch von seinem Weinbau und seinen typischen Streuobstwiesen. „Der Flächennutzungsplan raubt der Stadt ihre Seele!“, meinen die beiden Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt unisono. DIE LINKE hat die 72 vorgeschlagenen Flächen geprüft. Sie hält die Entscheidungen übergeordneter Umweltbehörden für richtig.
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Kreisrat Reinhold Riedel zum Kreisjungendring
Konsolidierung KJR, Abschlussbericht
Der umfangreiche Abschlussbericht zur Konsolidierung des KJR umfasst 73 Seiten. Er stellt eine insgesamt erfreuliche Erfolgsgeschichte dar. Der Liquiditätsengpass des KJR war Anlass, die Wirtschaftlichkeit der weitverzweigten Arbeit zu überprüfen, um mehr Transparenz und Klarheit bei Kosten und Einnahmen zu schaffen. Zugleich wurden die Strukturen so umgestaltet, dass Entscheidungen zeitnah und sachgerecht gefällt werden können. Mitspracherechte aller Beteiligten sind bei großer Kompromissbereitschaft neu austariert worden. Eine begleitende Überprüfung und flexible Anpassung an neu entstehende Aufgaben wird angestrebt und ermöglicht.
Frischen Wind durch das Greut in die Stadt
Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat den nächsten Schritt zur Bebauung des Greuts eingeleitet. Grüne und LINKE haben dagegen gehalten. Ein paar ökologische Feigenblätter wie einen Klimatologen in der Wettbewerbskommission und dann freie Fahrt für die Bauwirtschaft! „Frischen Wind durch das Greut in die Stadt“ weiterlesen
Stadtbücherei muss das Schmuckstück der Stadt bleiben
Mit allen Unwägbarkeiten und dem angestauten Renovierungsbedarf – für DIE LINKIE steht die Stadtbücherei an der richtigen Stelle und gehört mit dem leer stehenden Nachbarhaus ausgebaut. Die CDU will für einen Neubau Häuser entmieten und abreißen, die Freien Wähler wollen erst mal ein Konzept sehen und die Stadtverwaltung verhandelt mit der Kirche, um den pietistischen Bau am Blarerplatz zu kaufen. „Stadtbücherei muss das Schmuckstück der Stadt bleiben“ weiterlesen