Internationales

Neoliberalismus bestimmt unseren Alltag

05. Oktober 2018  Aktion, Allgemein, Internationales, Presse

Kreisrat Wolfgang Schreiner moderiert Vortrag und Diskussion zum Thema „Neoliberalismus“ mit Patrick Schreiner (links). Foto: DIE LINKE

„Unterwerfung als Freiheit. Leben im Neoliberalismus“ betitelt der Bielefelder Politikwissenschaftler Dr. Patrick Schreiner sein mittlerweile in fünfter Auflage erschienenes Buch, das eine sehr alltagsnahe Durchleuchtung des Phänomens Neoliberalismus als Ideologie und Bewegung liefert. Eine Vortragsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Arbeitskreises Ökonomie, moderiert vom Esslinger Kreisrat Wolfgang Schreiner, bietet die beste Grundlage, um die nach wie vor ungebrochene Hegemonie des Neoliberalismus zu verstehen.

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Esslingen soll ein sicherer Hafen werden

Das Sterben auf dem Mittelmeer muss aufhören. Deshalb beantragt die Gruppe DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat, dass sich Esslingen zum sicheren Hafen für Menschen in Seenot erklärt. Oberbürgermeister Dr. Zieger soll der Bundeskanzlerin Angela Merkel signalisieren, dass unsere Stadt bereit ist, weitere Menschen auf der Flucht aufzunehmen. Aus Sicht der LINKEN ist es widerlich, wie sich Seenotretter vor Gericht und in der Öffentlichkeit rechtfertigen müssen, dass sie Menschen vor dem Ertrinken bewahren. Das ist für einen Kapitän das Selbstverständlichste der Welt. Ganzen Beitrag lesen »

Samstag, 1. September: Antikriegstag

Schwerter zu Pflugscharen statt Aufrüstung, Terror, Zerstörung und Krieg. Foto: DIE LINKE

Die Bundeswehr ist an den Kriegen in Afghanistan, Mali, Syrien und dem Irak beteiligt. Die NATO dehnt sich, entgegen allen Versprechungen, bis an die Grenze Russlands aus. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben auf über 70 Mrd. Euro führen. Das bedeutet immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten. Ganzen Beitrag lesen »

SOMMER – SONNE – KLIMAWANDEL

29. August 2018  Aktion, Allgemein, Internationales, Presse

Klimakollaps stoppen! Alter ZOB und Bahnhofsvorplatz brauchen nicht noch mehr Beton sondern Wasser und Grün! Foto: DIE LINKE

Panikmache gilt nicht! Aber eine gewisse Klimaveränderung; auch in Esslingen; dürfte am letzten Hinterbänkler im Gemeinderat und der Stadtverwaltung nicht vorbei gegangen sein. Klimaforscher sprechen bereits von einer beginnenden „Heißzeit“. Und fast trotzig hält die Mehrheit des Esslinger Gemeinderats an der Devise fest „Augen zu und durch“; durch, in ein unerträgliches Stadtklima, das einigermaßen erträglich nur noch auf den Höhenlagen ist.

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Seebrücke Mahnwache in Esslingen

29. August 2018  Aktion, Allgemein, Internationales, Presse

Mahnwache am Kesselwasen gegen das Ertrinken im Mittelmeer. Foto: DIE LINKE

Am Samstag, 04. August 2018, fanden in über 40 deutschen Städten Aktionen für die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer statt. Als Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingshelfern und geflüchteten Menschen im Mittelmeer hatte das Bündnis SEEBRÜCKE zu einem DAY ORANGE aufgerufen. Die orangene Kleidung soll an Rettungswesten erinnern. Ganzen Beitrag lesen »

Die Verfolgung von Julian Assange beenden!

29. August 2018  Aktion, Allgemein, Internationales

Freiheit für Julian Assange! Ecuador darf ihn nicht an England oder die USA ausliefern! Foto: DIE LINKE

Es sind jetzt mehr als sechs Jahre her, dass der australische Programmierer, Autor und prominentester WikiLeaks-Aktivist Julian Assange Zuflucht in der Londoner Botschaft von Ecuador genommen hat. Seit sechs Jahren lebt er dort in einfachen Bürozimmern. Er kann das Haus nicht verlassen, weil ihm sonst die Auslieferung in die USA und damit möglicherweise die Todesstrafe wegen Geheimnisverrats droht. Ganzen Beitrag lesen »

Wer Freunde wie Olaf Scholz hat, braucht keine Feinde mehr.

23. August 2018  Internationales, Kreisverband, Presse

Bundeswirtschaftsminister Scholz sieht die Griechenlandhilfe als Erfolg und glaubt darin ein „Zeichen europäischer Solidarität“ zu erkennen.

Die Reportagen in verschiedenen Medien zeichnen ein ganz anderes Bild:

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Kein Ort für Militärmesse ITEC

Keine Militärmesse in Echterdingen! Statt dessen: Abrüstung + Rüstungskonversion: Schwerter zu Pflugscharen! Foto: DIE LINKE

Vom 15. Mai bis zum 17. Mai findet auf der Landesmesse die Militärmesse ITEC statt. An drei Tagen treffen sich Vertreter von Rüstungskonzernen, Videospiele- und Simulationsentwicklern mit hochrangigen Entscheidungsträgern des Militärs aus aller Welt. Sie werden sich über neueste Simulations- und Trainingstechnologien austauschen. Zu den Ausstellern gehören Firmen wie Lockheed Martin, Thales und natürlich – als Platinsponsor – die Rheinmetall AG.

Fraglich, wie eine solche Messe zu den Werten der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg passt. Diese sind zu gleichen Teilen Eigentümer der Landesmesse und sprachen sich im Aufsichtsrat mehrheitlich für die ITEC 2018 aus. Ohne Rüstung Leben startete daraufhin eine breite Protestkampagne, der sich zahlreiche Organisationen angeschlossen haben u.a. DGB, Diözesanrat Rottenburg-Stuttgart, Grüne Jugend, Jusos und DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

Ahed Tamimi – Ikone des Widerstandes

Ahed Tamimi hat nach der Verletzung ihres Vetters einen Soldaten geohrfeigt. Foto: DIE LINKE

Vor 70 Jahren haben im damaligen Mandatsgebiet jüdische Milizen durch Terror und Mord ca. 800.000 Palästinenser aus ihren Dörfern und Städten vertrieben, um den Staat Israel zu gründen. Für die Palästinenser war es die „Nakba“, die Katastrophe. Die Demonstrationen der letzten Tage im Gaza-Streifen wollen auf diese Vertreibung, die Bodenenteignungen und das von den Vereinten Nationen beschlossene Rückkehrrecht in die Heimat hinweisen. Die israelische Armee hat mit Panzern, Artillerie und Scharfschützen auf die friedlichen, unbewaffneten Demonstranten geschossen und ein Massaker mit Tausenden von Verletzten und 27 Toten angerichtet.

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Ostermarsch: Frieden braucht Bewegung

Rüstungskonversion: Schwerter zu Pflugscharen und Kriege beenden! Foto: DIE LINKE.

Die Bundeswehr ist an den Kriegen in Afghanistan, Mali, Syrien und dem Irak beteiligt. Die NATO dehnt sich, entgegen allen Versprechungen, bis an die Grenze Russlands aus. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben auf über 70 Mrd. Euro führen. Das bedeutet immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten.

Insbesondere in Stuttgart müssen wir gegen den Krieg aufstehen. Hier sind die US-Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in Calw wird ausgebaut und soll neue Standorte in Baden-Württemberg erhalten, darunter auch ein neues Hauptquartier für internationale Einsätze im NATO-Rahmen. In Stuttgart soll im Mai obendrein die Militärmesse „ITEC“ stattfinden. Damit wird das Bundesland immer mehr zum Ausgangspunkt alltäglicher, häufig aber verdeckter Kriegführung in den Stellvertreterkriegen auf den Schlachtfeldern dieser Erde. Ganzen Beitrag lesen »