links. solidarisch. feministisch
Berichtsantrag zu den Funktionen der Vogelsangbrücke
die Fraktionen SPD und DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat stellten mit Erstaunen fest, dass der Gehweg auf der östlichen Seite der Vogelsangbrücke zwar wunderschön saniert wurde, aber für den Fußgängerverkehr gesperrt ist. Von daher bitten wir die Verwaltung, dem Gemeinderat bzw. dem zuständigen Ausschuss in öffentlicher Sitzung unter Berücksichtigung folgender Fragen Bericht zu erstatten:
„Gehweg für Fußgänger*innen verboten“ weiterlesen
an diesem Sonntag (24.01.) ist Jessica Tatti (MdB) im Alten Rathaus in Esslingen zu Gast, um mit unserem Landtagskandidat Martin Auerbach und unserer Ersatzkandidatin Jutta Zwaschka (Stadträtin in Ostfildern) über arbeits- und sozialpolitische Themen zu sprechen und natürlich darüber, was man als Bundestagsabgeordnete so tut. Warum DIE LINKE nicht öfter in den Medien ist und warum DIE LINKE dringend ab dem 14. März in den Landtag muss. Die Diskussion wird ab 11 Uhr live auf YouTube übertragen. Über den folgenden Link könnt ihr direkt auf den Livestream zugreifen: https://www.youtube.com/watch?v=BICUZCDA5uI
Stadträtin Johanna Renz: „Wir freuen uns, dass sich Esslingen zum Sicheren Hafen für Menschen auf der Flucht erklärt hat. Wir wollen nicht wegsehen, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken müssen oder in griechischen Lagern menschenunwürdig untergebracht werden. Unsere Solidarität gilt diesen Menschen. Der Esslinger Gemeinderat hat hier ein deutliches Zeichen im Sinne der Menschenwürde gesetzt!“
Die Redebeiträge zum Sicheren Hafen können jetzt online angeschaut werden unter https://www.esslingen.de/start/es_themen/gemeinderat-live.html
„Wir können es nicht mehr mit ansehen, dass die Stadt die Treppenanlage am Alicensteg verkommen lässt.“, meint Martin Auerbach, Landtagskandidat der LINKEN und griff gemeinsam mit einigen Freund*innen zu Schaufel und Besen, um die Treppenanlage beim Alicensteg von Ästen, Walderde und Laub zu befreien. Mit dem Alicensteg wurde bereits 2015 auch die Treppe, die von der Berkheimer Str. über viele Stufen in den Wald an der Jugendfarm vorbei auf den Zollberg führt, für marode erklärt und gesperrt.
„Wir wollen natürlich auch den Alicensteg retten“, erklärt LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt. „Aber auch ohne den Alicensteg wäre die Treppenanlage für viele Menschen sinnvoll nutzbar. Denn auch der gepflasterte Weg wenige Meter westlich gelegen und die Pfeiferklinge sind seit Jahren gesperrt. Zudem sind die Treppen bei Regen nicht so rutschig wie das Pflaster.“
„Treppe reparieren ist günstiger als abreißen“ weiterlesen
„Wir wollen Menschen zum Radfahren animieren – in der Freizeit oder als Berufspendler*innen.“, meint Martin Auerbach, Landtagskandidat und Stadtrat der LINKEN in Esslingen. „Das ist ein konkreter Beitrag für den Klimaschutz und fördert die Bewegung.“ Das könnte eine Selbstverständlichkeit sein, ist es aber in Esslingen nicht. Denn das Kernstück des Radwegs am Neckar in Esslingen ist seit drei Jahren gesperrt. Den Radverbänden und vielen Menschen geht die Schiebestrecke am Neckar auf die Nerven. LINKE und Grüne haben jetzt ein Provisorium beantragt, um vom Neckarufer auf den Wirtschaftsweg an den Gleisen zu gelangen. „Wir brauchen einen langen Atem und die Mithilfe der Bürger*innen, um solche Initiativen anzuschieben.“, meint Martin Auerbach, der regelmäßig an der Critical Mass für Verbesserungen für den Radverkehr teilnimmt.
„Keine Schieberei auf dem Neckartalradweg“ weiterlesen
Mitte November hatten die G20-Finanzminister*innen und Notenbankchef*innen ein ambitioniertes Rahmenwerk für die weitere Entschuldung der Länder, die durch die COVID-19-Rezession in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind, angekündigt. Das Ergebnis enttäuscht jedoch an entscheidenden Punkten. Weder wurde das bisherige Moratorium auf alle bedürftigen Länder ausgedehnt, noch wurden in die angestrebten Schuldenerlasse alle Gläubiger verbindlich einbezogen. Der beschlossene kleinste gemeinsame Nenner bedeutet nichts anderes als die weitere Zuspitzung der Schuldenkrise.
Reale Entschuldung über ein Moratorium hinaus soll im Einzelfall zwar möglich sein, aber nur in Form von Zahlungsverlängerungen und Erleichterungen beim laufenden Schuldendienst. Schuldenstreichungen sind explizit ausgeschlossen. Nach massiver Intervention der Weltbank und gegen den Widerstand der Türkei und Chinas wurde entschieden, dass Schuldenstreichungen doch möglich sein sollen, aber jeder Gläubiger kann entscheiden, ob bei ihm die Voraussetzungen dafür gegeben sind. Die meisten werden aller Voraussicht nach feststellen, dass das natürlich leider gerade nicht geht!
„G20-Gipfel: kein Pardon für Schuldenstaaten!“ weiterlesen
DIE LINKE wirft Baubürgermeister Wilfried Wallbrecht (Freie Wähler) beim Ersatzneubau der Pulverwiesenbrücke eine völlig verfehlte Verkehrsführung und die Verschwendung städtischer Gelder vor. Während die Kfz nach den Plänen der Stadtverwaltung eine eigene breite Spur erhalten sollen sich Fußgänger*innen und Radfahrende einen drei Meter breiten Streifen teilen. Im Sommer werden Zählungen zufolge mindestens 2.100 Fahrräder und 945 Fußgänger*innen pro Tag erwartet. Viele Familien sind mit kleinen Kindern unterwegs. die dann stets Angst haben, dass sie mit den Radfahreden zusammenstoßen. Dabei fahren die Fahrräder und Autos dort mit einem ähnlichen Tempo (ca. 30 km/h). Deshalb schlägt DIE LINKE ananlog zu den Radverbänden vor, die Kfz mit den Fahrrädern auf einer gemeinsamen Spur über die Brücke zu führen. Ein angenehmer Nebeneffekt: die Brücke könnte schmaler gebaut werden und nach Angaben der Verwaltung würden 200.000 Euro eingespart.
„PM: Verfehlte Verkehrsführung und Steuerverschwendung beim Ersatzneubau der Pulverwiesenbrücke“ weiterlesen
Marc Dreher, stellv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Esslingen
Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
nach langen und teils mühevollen Diskussionen steht heute die Verabschiedung des Haushalts an. Es waren meines Erachtens intensive Verhandlungen, welche nun mal auch in einer besonders intensiven Zeit stattfanden. Lassen Sie mich anfangs ein paar Worte dazu sagen.
Die Corona-Krise hat uns vor bisher unbekannte Herausforderungen gestellt. Doch jede Krise birgt auch immer die Chance der Umkehr und des Neustarts.
„Haushaltsrede im Kreistag Esslingen“ weiterlesen
Liebe Genoss*innen und Freund*innen von DIE LINKE Esslingen,
wie ihr vermutlich bereits mitbekommen habt, haben wir seit dem Sommer ein neues Parteibüro in Esslingen-Mettingen. Da unser Büroeingang bis vor Kurzem noch nicht barrierefrei war, haben wir uns nach einer Rampe für Rollstuhlfahrer*innen, Kinderwägen und Menschen mit Rollatoren umgeschaut.
Dabei sind wir auf die Seite von Rita Ebel (Die_Lego_Oma) gestoßen, denn sie hat ein TOLLES Projekt zum Thema Barrierefreiheit gestartet und baut gemeinsam mit ihrem Team Rollstuhlrampen aus Legosteinen. Wir im Kreisverband waren von Ritas Idee und dem einzigartigen Design dieser Rampen sehr begeistert und haben uns dazu entschieden, Rita zu unterstützen und zwei wundervolle Rampen bei ihr zu bestellen. Diese sind heute bei uns eingetroffen und haben direkt einen besonderen Platz in unserem Büro gefunden, sodass dieses nun 100% barrierefrei und auch ein wenig bunter ist. Rita Ebel möchte für ihre Rampen kein Geld und bittet uns um eine Spende als Kreisverband, welche wir in Form von Legosteinen an sie weitergeben möchten.
„Parteibüro Barrierefreiheit“ weiterlesen
Liebe Genossinnen und Freundinnen der LINKEN Esslingen,
falls ihr den hybriden Landesparteitag der Linken BW verfolgen möchtet, könnt ihr das über den folgenden Link bequem von Zuhause aus per Livestream machen.