Startklar zur sozial-ökologischen Wende

Stadträtin aus Ostfildern, Dr. J. Zwaschka und Kreis- und Stadtrat M. Auerbach

Im Alten Rathaus nominierten die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Wahlkreis 7 Esslingen Stadträtin aus Ostfildern, Dr. Jutta Zwaschka, zur Ersatzkandidatin und Kreis- und Stadtrat Martin Auerbach zum Kandidaten für die Landtagswahl am 14. März 2021.
Dr Jutta Zwaschka engagiert sich seit 1995 im Nabu für den Naturschutz, „Für effektiven Klimaschutz muss sich das Wirtschaftssystem ändern! Landwirt*innen brauchen ausreichend hohe finanzielle Entschädigungen, wenn sie Blühstreifen usw. anlegen“ sagt Zwaschka. „Darüber hinaus muss sich die Änderung des Wirtschaftssystems auch auf die Löhne und Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten auswirken – nur wer sichere und armutsfeste Einkommen hat, kann sich um Nachhaltigkeit kümmern,“ ergänzt Auerbach. Gemeinsam treibt sie die Sorge um mehr bezahlbaren Wohnraum um, der im Großraum Stuttgart längst eine Seltenheit geworden ist. Im Wahlkampf wird auch die erneute Verschärfung des Polizeigesetzes Thema sein. Wir brauchen endlich die Kennzeichnungspflicht für Beamt*innen bei Demos und Kundgebungen, statt immer mehr Repressalien und Möglichkeiten der Überwachung. Polizei ist notwendig, notwendiger Weise ohne polizeiliche Willkür, Korpsgeist und Bergen von Überstunden,“ fordert Auerbach und weiter: „Das Bildungssystem muss zukunftsfähiger werden und die Finanzierung der Kommunen bedarf deutlicher Verbesserungen! Beiden ist klar: „Nur gemeinsam bekommen wir die sozial-ökologische Wende hin – wir sind startklar für eine LINKE Stimme im Landtag von Baden Württemberg!“

LINKE fordert sofortige Rückkehr der beratenden Mitglieder in die Gemeinderatsausschüsse

Stadträte M. Auerbach, J. Renz und T. Hardt; Foto: DIE LINKE

Die Fraktion DIE LINKE fordert die sofortige Rückkehr der beratenden Mitglieder in die Ausschüsse des Gemeinderats. Seit Beginn der Corona- Schließungen sind diese von ihrer Beratungsfunktion in den Ausschüssen des Gemeinderats ausgeschlossen. „Uns scheinen die Abstands Regel wegen Corona und der daraus resultierende Raummangel von der Verwaltung nur vorgeschoben. Die Schickardthalle im Erdgeschoss des Rathauses lässt 39 Personen zu. Zudem sind sie als Zuhörer herzlich eingeladen.“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Tobias Hardt. „Und zumindest die nicht fraktions-gebundenen Berater*innen hätten auch im Bürgersaal genügend Platz.“

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Herr Oberbürgermeister mehr Demokratie wagen

Die Kita- Öffnung ohne den Elternbeirat. Der Busverkehr ohne den Inklusionsbeirat – so die Realität seit Corona. Zwar hatten die Fraktionen im Sommer 2019 beschlossen, deutlich mehr beratende Mitglieder in die Ausschüsse des Gemeinderats zu berufen. Doch werden sie jetzt auf die Zuschauerbank verwiesen. Mit fatalen Folgen: meint LINKEN – Stadtrat Tobias Hardt.

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Kita- Öffnung ja, aber mit Köpfchen

Kinder lernen in Gruppen viel voneinander. Das kognitive Wissen ist nur ein Puzzlestück, es geht genauso um soziales, emotionales und bewegtes Lernen. DIE LINKE freut sich mit den Kindern, wenn das normale Leben wieder losgeht. Mit einer kindgerechten Betreuung und der gleichzeitigen Bewältigung von Homeoffice gehen Eltern an ihre Belastungsgrenze und oft darüber hinaus. Die vollständige Öffnung der Kitas und der Grundschulen muss so schnell als möglich kommen.

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Lufthansa-Deal ohne Nachhaltigkeit!

W. Schreiner, Kreisverband DIE LINKE Esslingen. Foto: DIE LINKE

Das Verhandlungsergebnis über die Beteiligung des Bundes an der Lufthansa AG kommentiert Wolfgang Schreiner vom Kreisverband DIE LINKE:

„Das Lufthansa-Management hat das Poker-Spiel gewonnen. Geld ohne klare Gestaltungsmöglichkeiten lautet das Fazit. Die Bundesregierung hat damit eine Chance vertan. Den Preis dafür bezahlen die Beschäftigten, die Steuerzahler und unser Klima.

Im schlimmsten Fall stehen Tausende Jobs auf dem Spiel. Die Bundesregierung hatte es in der Hand, die Vergabe von Staatshilfen an klare Bedingungen zu knüpfen, die die Jobs erhalten, die betriebliche Mitbestimmung ausbaut und den Konzern im Sinne der Klimaziele ökologisch umbaut. Sie entzieht sich ihrer politischen, regulativen Verantwortung. Offensichtlich soll der Staat den Konzern retten, die Risiken übernehmen und sich danach wieder rausziehen.

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Änderungsantrag zum Lärmaktionsplan

Esslingen, 23.05.2020

Die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt, dass die Temporeduzierung auf 30 km/h in den Straßen durchgängig gelten soll, in denen sie als Maßnahme zur Lärmreduzierung vorgeschlagen wurde. Das gilt insbesondere für die Mühlberger Str., für die Hirschlandstr und für die Stuttgarter Str. Über den Änderungsantrag soll in der ATU- Sitzung am 27.05.2020 im Zuge der Beratung zum Lärmaktionsplan entschieden werden.

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Antrag: Runder Tisch mit allen Waldnutzer*innen

Esslingen, 20.05.2020

DIE LINKE Esslingen beantragt, die Stadt möge zum runden Tisch aller Nutzerinnen und Nutzer einladen, die ein Interesse an einer gemeinsamen Waldnutzung und -erhaltung haben. Dadurch soll eine Lösung angestrebt werden, die verhindert, dass die Stadt mit Bulldozern und schwerem Gerät beim Trailrückbau schwerwiegende und dauerhafte Schädigungen des Waldbiotops verursacht, welche in keinem Verhältnis zum Schaden durch die Zweiradfahrenden steht. Im Gegenteil soll, der Dialog durch Ausweisung von Singletrails, der Artenvielfalt, dem Lebensraum Wald als solchem und den unterschiedlichen Nutzungsinteressen dienen.

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Antrag: Sicherung eines qualifizierten Schwimmunterrichts an allen Esslinger Grundschulen

Esslingen, 30.04.2020

Stadträte M. Auerbach, J. Renz und T. Hardt; Foto: DIE LINKE

Die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung an den Grundschulen und den weiterführenden Schulen den aktuellen Stand zur Erteilung des Schwimmunterrichts erheb. Die Ergebnisse werden im ABEB vorgestellt und erörtert. Ziel der Analyse und der Beratung ist, an allen Grundschulen in Esslingen einen qualifizierten Schwimmunterricht zu ermöglichen. DIE LINKE schlägt vor, dass die weiterführenden Schulen die Aufgabe übernehmen, den Kinder der Klassen 5 und 6, die noch nicht schwimmen können, ermöglichen, dies nachzuholen.

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8. Mai Tag der Befreiung

Ein kurzer Rückblick auf die Gedenkfeier anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Faschismus.

Die Gedenkfeier fand am Freitag, 8. Mai 2020, an der Nikolauskapelle auf der Inneren Brücke in Esslingen statt.

Mitwirkende waren Marla: Musikalische Umrahmung; Vorstandsmitglied Patrick Frey: Begrüßung und Moderation; Stadtrat Tobias Hardt: Niederlegung eines Blumengestecks mit Schleife; Kreisrat Reinhold Riedel: Ansprache.

Der Ortsvorstand Esslingen bedankt sich ganz herzlich bei allen Unterstützer*innen, die an der Organisation und Durchführung der Gedenkfeier am Tag der Befreiung mitgewirkt haben!

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