Allgemein – Seite 27 – DIE LINKE. OV Esslingen

8. Januar 202121. Februar 2021

Keine Schieberei auf dem Neckartalradweg

Stadtrat M. Auerbach: Die Radwege müssen besser und schneller ausgebaut werden. Dann können wir mehr Menschen zum Radfahren animieren. Foto: S. Lange

„Wir wollen Menschen zum Radfahren animieren – in der Freizeit oder als Berufspendler*innen.“, meint Martin Auerbach, Landtagskandidat und Stadtrat der LINKEN in Esslingen. „Das ist ein konkreter Beitrag für den Klimaschutz und fördert die Bewegung.“ Das könnte eine Selbstverständlichkeit sein, ist es aber in Esslingen nicht. Denn das Kernstück des Radwegs am Neckar in Esslingen ist seit drei Jahren gesperrt. Den Radverbänden und vielen Menschen geht die Schiebestrecke am Neckar auf die Nerven. LINKE und Grüne haben jetzt ein Provisorium beantragt, um vom Neckarufer auf den Wirtschaftsweg an den Gleisen zu gelangen. „Wir brauchen einen langen Atem und die Mithilfe der Bürger*innen, um solche Initiativen anzuschieben.“, meint Martin Auerbach, der regelmäßig an der Critical Mass für Verbesserungen für den Radverkehr teilnimmt.

3. Januar 2021

G20-Gipfel: kein Pardon für Schuldenstaaten!

W. Schreiner, Kreisverband DIE LINKE Esslingen. Foto: DIE LINKE

Mitte November hatten die G20-Finanzminister*innen und Notenbankchef*innen ein ambitioniertes Rahmenwerk für die weitere Entschuldung der Länder, die durch die COVID-19-Rezession in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind, angekündigt. Das Ergebnis enttäuscht jedoch an entscheidenden Punkten. Weder wurde das bisherige Moratorium auf alle bedürftigen Länder ausgedehnt, noch wurden in die angestrebten Schuldenerlasse alle Gläubiger verbindlich einbezogen. Der beschlossene kleinste gemeinsame Nenner bedeutet nichts anderes als die weitere Zuspitzung der Schuldenkrise.

Reale Entschuldung über ein Moratorium hinaus soll im Einzelfall zwar möglich sein, aber nur in Form von Zahlungsverlängerungen und Erleichterungen beim laufenden Schuldendienst. Schuldenstreichungen sind explizit ausgeschlossen. Nach massiver Intervention der Weltbank und gegen den Widerstand der Türkei und Chinas wurde entschieden, dass Schuldenstreichungen doch möglich sein sollen, aber jeder Gläubiger kann entscheiden, ob bei ihm die Voraussetzungen dafür gegeben sind. Die meisten werden aller Voraussicht nach feststellen, dass das natürlich leider gerade nicht geht!

3. Januar 202118. Januar 2021

PM: Verfehlte Verkehrsführung und Steuerverschwendung beim Ersatzneubau der Pulverwiesenbrücke

DIE LINKE wirft Baubürgermeister Wilfried Wallbrecht (Freie Wähler) beim Ersatzneubau der Pulverwiesenbrücke eine völlig verfehlte Verkehrsführung und die Verschwendung städtischer Gelder vor. Während die Kfz nach den Plänen der Stadtverwaltung eine eigene breite Spur erhalten sollen sich Fußgänger*innen und Radfahrende einen drei Meter breiten Streifen teilen. Im Sommer werden Zählungen zufolge mindestens 2.100 Fahrräder und 945 Fußgänger*innen pro Tag erwartet. Viele Familien sind mit kleinen Kindern unterwegs. die dann stets Angst haben, dass sie mit den Radfahreden zusammenstoßen. Dabei fahren die Fahrräder und Autos dort mit einem ähnlichen Tempo (ca. 30 km/h). Deshalb schlägt DIE LINKE ananlog zu den Radverbänden vor, die Kfz mit den Fahrrädern auf einer gemeinsamen Spur über die Brücke zu führen. Ein angenehmer Nebeneffekt: die Brücke könnte schmaler gebaut werden und nach Angaben der Verwaltung würden 200.000 Euro eingespart.

28. Dezember 202018. Januar 2021

Haushaltsrede im Kreistag Esslingen

Marc Dreher, stellv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Esslingen

Sehr geehrter Herr Landrat,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach langen und teils mühevollen Diskussionen steht heute die Verabschiedung des Haushalts an. Es waren meines Erachtens intensive Verhandlungen, welche nun mal auch in einer besonders intensiven Zeit stattfanden. Lassen Sie mich anfangs ein paar Worte dazu sagen.

Die Corona-Krise hat uns vor bisher unbekannte Herausforderungen gestellt. Doch jede Krise birgt auch immer die Chance der Umkehr und des Neustarts.

9. Dezember 2020

Parteibüro Barrierefreiheit

Liebe Genoss*innen und Freund*innen von DIE LINKE Esslingen,

wie ihr vermutlich bereits mitbekommen habt, haben wir seit dem Sommer ein neues Parteibüro in Esslingen-Mettingen. Da unser Büroeingang bis vor Kurzem noch nicht barrierefrei war, haben wir uns nach einer Rampe für Rollstuhlfahrer*innen, Kinderwägen und Menschen mit Rollatoren umgeschaut.

Dabei sind wir auf die Seite von Rita Ebel (Die_Lego_Oma) gestoßen, denn sie hat ein TOLLES Projekt zum Thema Barrierefreiheit gestartet und baut gemeinsam mit ihrem Team Rollstuhlrampen aus Legosteinen. Wir im Kreisverband waren von Ritas Idee und dem einzigartigen Design dieser Rampen sehr begeistert und haben uns dazu entschieden, Rita zu unterstützen und zwei wundervolle Rampen bei ihr zu bestellen. Diese sind heute bei uns eingetroffen und haben direkt einen besonderen Platz in unserem Büro gefunden, sodass dieses nun 100% barrierefrei und auch ein wenig bunter ist. Rita Ebel möchte für ihre Rampen kein Geld und bittet uns um eine Spende als Kreisverband, welche wir in Form von Legosteinen an sie weitergeben möchten.

5. Dezember 2020

DIE LINKE in den Landtag – Landesparteitag

Liebe Genossinnen und Freundinnen der LINKEN Esslingen,

falls ihr den hybriden Landesparteitag der Linken BW verfolgen möchtet, könnt ihr das über den folgenden Link bequem von Zuhause aus per Livestream machen.

https://www.youtube.com/user/dielinkebw

29. November 202029. November 2020

Das Schlimmste, was wir tun können, ist: NICHTS

DIE LINKE im Landkreis Esslingen fordert anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen bedarfsgerechte Regelfinanzierung der Beratungsstellen und Frauenhäuser im Landkreis Esslingen.

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November fordern DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Esslingen, DIE LINKE. Fraktion im Gemeinderat Esslingen am Neckar und DIE LINKE. Kreisverband Esslingen eine dem Bedarf entsprechende und flächendeckende Regelfinanzierung der Beratungsstellen, Notrufe sowie Frauenhäuser und -notunterkünfte im Landkreis.

In diesem Jahr schlugen Hilfsorganisationen weit vor dem Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen Alarm: Seit dem Frühjahr steigen die Fallzahlen rapide an, in denen Frauen und Kindern Gewalt angetan wird. Der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) rechnet weltweit mit 31 Millionen zusätzlicher Fälle häuslicher Gewalt, wenn der „Lockdown“ sechs Monate anhielte.

16. November 2020

Mitmachen beim kommunalen Stadtblatt !

WARUM dieses Projekt?

Ein Problem für uns LINKE ist die mangelnde Reaktion auf Mißstände auch im kommunalen Bereich. Viel zu oft können wir nur auf vollendete Tatsachen reagieren, statt im Vorfeld zu agieren. Die Arbeit unserer Gemeinderät*innen kann dabei helfen, rechtzeitig Themen zu artikulieren, um die Bevölkerung zu informieren.

Ein Werkzeug kann eine Stadtzeitung sein, wie es eine solche schon in den siebzigern und auch noch später gab.

Gibt es in unseren Reihen Interessierte, die solch ein Projekt angehen wollen?
Meldet euch beim Kreisvorstand, in eurem Ortsverband oder per E-Mail: zeitgenossen [@] t-online.de.

Vorschlag einer Konzeption für ein kommunal bezogenes Stadtblatt

22. Oktober 202022. November 2020

Pressemitteilung zur Buslinienkonzeption – mehr Mut für Investitionen und für Barrierefreiheit erwartet

Der Esslinger Gemeinderat berät und beschließt heute über die Überarbeitung der Buslinienkonzeption. Diese wurde schon 2018 von Bürgermeister Ingo Rust als großer Wurf angekündigt. DIE LINKE findet, dass es der Überarbeitung an Mut für Investitionen und Mut für Barrierefreiheit fehlt. Deshalb wird sie sich heute enthalten.

Ein Lob hat sich die Verwaltung für die Lösung in Serach verdient. Die Bewohner von Serach können zumindest tagsüber das Gemeinwesen in Wäldenbronn und St. Bernhardt erreichen. Auch die Anbindung der Quartiere in Zell im 30-Minuten-Takt stellt eine Verbesserung dar.

11. Oktober 2020

EWB muss den Rondellrebellen Wort halten

Im März schien alles in trockenen Tüchern zu sein. Den Bewohnern des Rondells Am Schönen Rain wurde zugesagt, dass sie in ihren Häusern bleiben könnten, wahlweise im jetzigen Zustand oder in sanierten Häusern zu höherer Miete. Die großen Gärten hinter den Reihenhäuschen wurden minimiert. Die so gewonnenen Flächen verkauft die EWB an die Baugenossenschaft die dort neben ihrem bereits anvisierten Projekt zwei zusätzliche Mehrfamilienhäuser bauen könnte.