Freiheit für Julian Assange

MdBs H. Hänsel und S. Dagdelen setzen sich für die sofortige Freilassung des Journalisten und WikiLeaks – Herausgebers J. Assange ein. Foto: DIE LINKE

Der Krieg gegen die Enthüllungsplattform WikiLeaks trifft nicht nur mutige Whistleblower wie Julian Assange, Chelsea Manning, Edward Snowden und andere. Er bedroht auch den Journalismus und unser aller Recht auf freie Information. So das Resümee der öffentlichen Anhörung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Die neue Vorsitzende der Fraktion, Amira Mohamed Ali, machte in ihrer Eröffnungsrede auf das Schicksal von WikiLeaks-Gründer Julian Assange aufmerksam. Er sitzt seit Apil in einem Hochsicherheitsgefängnis in Isolationshaft und ist von der Auslieferung an die USA bedroht. „Sein Gesundheitszustand ist sehr ernst“, so Mohamed Ali „Ich glaube, man darf ohne zu übertreiben feststellen: Wir leben in Zeiten des Krieges. Und dabei ist die Wahrheit hinderlich.“

Zu einem ähnlichen Urteil kam Sevim Dagdelen, MdB DIE LINKE und Mitorganisatorin der Anhörung. Julian Assange habe Geschichte geschrieben, als er Kriegsverbrechen der USA im Irak und Afghanistan öffentlich gemacht hat. „Nicht diejenigen, die Kriegsverbrechen aufdecken, gehören ins Gefängnis, sondern diejenigen, die sie befehlen, begehen oder vertuschen.“

Dass das Leben von Julian Assange gefährdet ist, bestätigte der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer. Er hatte Assange im Mai mit einem Ärzteteam besucht. „Wir haben festgestellt, dass er Symptome psychischer Folter aufweist“, so der Schweizer. Mit Unverständnis reagierte Melzer auf das Verhalten des Auswärtigen Amtes. Bei einem Gespräch in Berlin sei ihm gesagt worden, dass man seine Berichte zum Fall nicht gelesen hat.

Die Schlussworte kamen John Shipton, dem Vater von Julian Assange, zu. „Unsere große Aufgabe ist es, Julian zu befreien und Europa gegen ein Imperium zu einen, dass alles tut, um sich selbst auf Kosten anderer zu retten“, so Shipton. Er wünsche sich Freiheit für seinen Sohn, um dessen Leben er fürchte: „Ich möchte, dass Julian wieder mit seinem Kindern und seiner Familie zusammenkommt.“