Bürgerentscheid: Ja, zur Bücherei im Pfleghof!

03. Februar 2019  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

„Bei allen Veranstaltungen überwog stets der Anteil der Bürgerinnen und Bürger, die sich für einen Verbleib der Bücherei am Standort Bebenhäuserpfleghof aussprachen. Der Plan für einen Neubau an der Küferstraße sieht nicht nur aus wie ein Bumerang, er wird uns auch um die Ohren fliegen! Wenn niemand ein Bürgerbegehren anstrebt, werden wir es durchführen, denn die Bürgerinnen und Bürger müssen entscheiden können, wo sie ihre Bücherei haben wollen!“ forderte Stadtrat Martin Auerbach am 18. Juli 2018 als es in öffentlicher Gemeinderatssitzung um den künftigen Standort der Bücherei ging.

Der Gemeinderat votierte mit 18:23 Stimmen für den Neubau an der Küferstraße. Dagegen gründete sich eine starke Initiative, warb für „ihre“ Bücherei und sammelte über elftausend gültige Unterschriften! DIE LINKE unterstützte das Bürgerbegehren, Mitglieder sammelten fleißig für die Initiative Unterschriften; am 17. und 31. Januar fanden Stadtteilgespräche u.a. zu dem Thema statt. Am Sonntag, 3. Februar, ab 10:30 Uhr gibt es eine politische Matinée in der Dieselstraße mit dem Thema: „Was ist Demokratie?“ mit Referentin Sarah Händel und in Kooperation u.a. mit DIE LINKE Esslingen. Es würde dem Ortsverband aber nicht in den Sinn kommen, das Thema für parteipolitische Zwecke zu nutzen und Werbung in eigener Sache zu betreiben – die Bürger*innen sollen abstimmen und hoffentlich wird es nicht der letzte Entscheid.

Unmutsäußerungen, der Gemeinderat verfolge nicht den Willen der Bevölkerung (ehemaliger ZOB, alte Post, Karstadtareal) führen künftig hoffentlich zu starken Initiativen und Bürger*innenentscheiden. Dies oder eine Änderung der gemeiderätlichen Mehrheitsverhältnisse könnten helfen, Zufriedenheit zu steigern. Bitte geben Sie Ihre Stimme am 10. Februar (oder per Briefwahl) ab, am liebsten mit einem bekennenden „Ja, zur Bücherei im Pfleghof!“

Positionen und nährer Informationen sind hier nachzulesen

Termin: Sonntag, 10. Februar, Bürgerentscheid über den Standort der Stadtbücherei; im Wahllokal kann mit Ausweis, auch ohne Benachrichtigung gewählt werden; Briefwahl möglich.