Aktion

LINKE Politik baut auf Solidarität

03. November 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Informationsstand DER LINKEN zum Thema Wohnen auf der Inneren Brücke mit (von links) Kreisrat W. Schreiner, Stadtrat M. Auerbach, Vorstandsmitglied M. Winkler und Mithelfende. Foto: DIE LINKE

Der Ortsverband der LINKEN hat am Donnerstagabend in der Mitgliederversammlung beschlossen, im Mai 2019 zur Kommunalwahl anzutreten. Alles andere als überraschend. Stadtrat Tobias Hardt zog für die letzten fünf Jahre ein durchweg positives Resümee: „Unser Antrag zur Einführung eines Wohnraummanagements hat sich zwei Jahre nach unserem ersten Antrag doch noch durchgesetzt. Dies bietet große Chancen, den Wohnungsleerstand in Esslingen anzugehen und zu lindern.“ Ganzen Beitrag lesen »

Brandschutz bei Stuttgart 21

Scheitert das Milliardenprojekt Stuttgart 21 am Brandschutz? Foto: DIE LINKE

Brandschutz ist bei Stuttgart 21 ein Dauerthema. Dabei sollten Katastrophen wie in Daegu (Südkorea, 2003, 198 Tote), Kaprun (Österreich, 2000, 155 Tote) und Baku (Aserbaidschan,1995, 289 Tote) hiesigen Planern zu denken geben.

Dass auch deutsche Züge brennen können, weiß man nicht erst seit vor wenigen Tagen in Montabaur zwei ICE Wagen ausbrannten. In einem geschlossenen Raum, wie in den 120 km Tunnel zwischen Feuerbach und Ulm, können Hitze und Brandgase nicht entweichen. Daher steigt die Temperatur stark an. Schon ab ca. 100°C emittieren viele Materialien brennbare Gase, meist Kohlenmonoxyd. Steigt die Temperatur weiter, entzünden sich Kohlenmonoxyd und alle brennbaren Oberflächen, ein Vollbrand entsteht und die Flammschutzmittel verursachen korrosive oder hochgiftige Brandgase wie Dioxine und Furane. Ganzen Beitrag lesen »

Radschnellweg – eine gute Idee

27. Oktober 2018  Aktion, Kommunalpolitik, Verkehr

J. Renz, T. Hardt und M. Auerbach haben die möglichen Varianten für einen Radschnellweg durch Esslingen mit abgefahren. Foto: DIE LINKE

Der nächste Feinstaubalarm kommt sicher bald. Da sind gute Ideen gefragt, den motorisierten Individualverkehr einzudämmen. Eine solche Idee ist der Radschnellweg von Reichenbach nach Stuttgart, der vor allem Berufspendler*innen zum Umstieg vom Auto auf das Fahrrad oder das Pedelec bewegen soll. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) forciert das Projekt und die Planungen laufen auf Hochtouren. Neben der LINKEN- Vorsitzenden Johanna Renz radelten auch die beiden Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach mögliche Varianten ab.

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Zum Neubau des Landratsamt Esslingen

17. Oktober 2018  Aktion, Kommunalpolitik, Kreisverband

Kreisrat W. Schreiner

Kreistagsrede von Wolfgang Schreiner zu:

Neubau Landratsamt Esslingen ‒ Machbarkeitsstudie

der Begriff Machbarkeitsstudie wiegt in der Regel schwer, basieren doch auf ihm oft weitreichende Entscheidungen. Zwei unterschiedliche Arten von Machbarkeitsstudien sehe ich: einmal die Prüfung, ob ein Vorhaben, meist technischer Natur, überhaupt machbar ist, zum anderen mal sind es Studien, die ermitteln, welche von mehreren bereits als machbar angedachte Alternativen wohl die beste ist. Hierbei geht es häufig eher um eine wirtschaftliche und nutzenorientierte Betrachtung. Eine solche Betrachtung liegt uns nun aktuell in Form der vom Büro Drees & Sommer erstellten Studie vor. Ganzen Beitrag lesen »

Die Weinberge sind für Blechlawinen zu schade

17. Oktober 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse, Verkehr

Esslingen und seine Weinberge. Foto: DIE LINKE

Die Geiselbachstraße wird im nächsten Jahr wegen Kanalarbeiten komplett gesperrt. Wer mit dem Auto von den Stadtteilen RSKN ins Neckartal will muss den Umweg über Hohenkreuz in Kauf nehmen. Staus sind vorprogrammiert. Die Stadt musste kürzlich Anträge der CDU, der Freien Wähler und der SPD prüfen, ob dieser Verkehr nicht durch die Weinberge geführt werden könnte. DIE LINKE konnte sich nur noch an den Kopf fassen. Eine Blechlawine rollt morgens im Drei-Sekunden-Takt ins Tal hinunter und abends wieder herauf. Ganzen Beitrag lesen »

Neoliberalismus bestimmt unseren Alltag

05. Oktober 2018  Aktion, Allgemein, Internationales, Presse

Kreisrat Wolfgang Schreiner moderiert Vortrag und Diskussion zum Thema „Neoliberalismus“ mit Patrick Schreiner (links). Foto: DIE LINKE

„Unterwerfung als Freiheit. Leben im Neoliberalismus“ betitelt der Bielefelder Politikwissenschaftler Dr. Patrick Schreiner sein mittlerweile in fünfter Auflage erschienenes Buch, das eine sehr alltagsnahe Durchleuchtung des Phänomens Neoliberalismus als Ideologie und Bewegung liefert. Eine Vortragsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Arbeitskreises Ökonomie, moderiert vom Esslinger Kreisrat Wolfgang Schreiner, bietet die beste Grundlage, um die nach wie vor ungebrochene Hegemonie des Neoliberalismus zu verstehen.

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Wohnen ist ein Grundrecht. Wohnen ist keine Ware

05. Oktober 2018  Aktion, Allgemein, Kommunalpolitik, Presse

Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach: Die Interessen der Mieter sind wichtiger als die Interessen der Konzerne und Aktionäre. Foto: DIE LINKE

DIE LINKE hat ein Gutachten zu Vonovia in Auftrag gegeben. Es zeigt eindeutig, dass Vonovia kein Wohnungsunternehmen, sondern vielmehr ein Finanzinvestor mit angeschlossener Immobilienwirtschaft ist. Wohnungen dienen dem Konzern ausschließlich zur Renditemaximierung und nicht dem Zweck der Wohnraumversorgung. Die Mieter bekommen dies an vielen Stellen zu spüren: Saftige Mieterhöhungen, überteuerte und überflüssige Modernisierungen sowie überhöhte Nebenkostenabrechnungen sind nur einige der zahlreichen Mittel, die Vonovia nutzt, um die Gewinne zu erhöhen. Als größter deutscher Immobilienkonzern mit 350.000 Wohnungen ist Vonovia einer der Haupttreiber des Mietenwahnsinns. Stadtrat Tobias Hardt: „Vonovia agiert rücksichtslos. Der Finanzkonzern muss in die Schranken gewiesen werden. Die Rechte der Mieter dürfen nicht länger den Profitinteressen der Konzerne geopfert werden. Wohnen ist keine Ware.“

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Esslingen soll ein sicherer Hafen werden

Das Sterben auf dem Mittelmeer muss aufhören. Deshalb beantragt die Gruppe DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat, dass sich Esslingen zum sicheren Hafen für Menschen in Seenot erklärt. Oberbürgermeister Dr. Zieger soll der Bundeskanzlerin Angela Merkel signalisieren, dass unsere Stadt bereit ist, weitere Menschen auf der Flucht aufzunehmen. Aus Sicht der LINKEN ist es widerlich, wie sich Seenotretter vor Gericht und in der Öffentlichkeit rechtfertigen müssen, dass sie Menschen vor dem Ertrinken bewahren. Das ist für einen Kapitän das Selbstverständlichste der Welt. Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinsam für ein gerechtes und friedliches Land

09. September 2018  Aktion, Allgemein, Presse

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende DER LINKEN im Bundestag, Simone Lange, Flensburger Oberbürgermeisterin, SPD, Ludger Volmer, ehemaliger Sprecher der Grünen u.A. haben „Aufstehen“ vorgestellt. Foto: DIE LINKE

Am Dienstag, 4. September, wurde „Aufstehen“ vorgestellt. Bis Dienstagabend hatten mehr als 109.000 Menschen ihr Interesse bekundet, mitzumachen. Auszüge aus dem Gründungsaufruf (https://www.aufstehen.de/gruendungsaufruf/ ):

„Es geht nicht fair zu. Profit triumphiert über Gemeinwohl, Gewalt über Völkerrecht, Geld über Demokratie, Verschleiß über umweltbewusstes Wirtschaften. Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung, für die Wahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Ganzen Beitrag lesen »

Samstag, 1. September: Antikriegstag

Schwerter zu Pflugscharen statt Aufrüstung, Terror, Zerstörung und Krieg. Foto: DIE LINKE

Die Bundeswehr ist an den Kriegen in Afghanistan, Mali, Syrien und dem Irak beteiligt. Die NATO dehnt sich, entgegen allen Versprechungen, bis an die Grenze Russlands aus. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben auf über 70 Mrd. Euro führen. Das bedeutet immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten. Ganzen Beitrag lesen »