Allgemein

Unsere Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl

26. August 2015  Allgemein

Wahlkreis Kirchheim, Heinrich Brinker

 

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Wahlkreis Nürtingen, Peter Rauscher

01 Peter Rauscher

 

Wahlkreisnummer: 9
Wahlkreisname: Nürtingen
Vor- und Nachname: Peter Rauscher
Beruf: Lehre i.R.
Kontaktdaten: P.Rauscher@ntz.de
Tel.: 0176 54407452
https://rauscherpeter.wordpress.com/
Über zwanzig Jahre war ich Stadtrat in Nürtingen, seit zwei Wahlperioden bin ich Mitglied des Kreistages und seit einer Wahlperiode Mitglied der Regionalversammlung. Dieses Engagement weist auf meine kommunalpolitischen Schwerpunkte hin. Es geht mir um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger aber auch um mehr Spielräume und umfangreichere Möglichkeiten kommunaler Parlamente und um mehr Bürgerentscheid und Bürgereinfluss. Als ehemaliger Lehrer sind mir Verbesserungen im Bildungssystem wichtig, besonders längeres gemeinsames Lernen, gebührenfreie Kitas und ein gutes und kostenloses Schulessen.
Mitgliedschaften:

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Deutscher Freidenkerverband, Initiator und Mitarbeiter unseres Genossenschaftsladens

 

Fluchtursachen bekämpfen – nicht Flüchtlinge

06. Januar 2015  Allgemein, Flüchtlinge, Friedenspolitik
Flüchtlinge willkommen

Flüchtlinge willkommen

 

Weltweit sind ca. 50 Millionen Menschen auf der Flucht weil Kriege, Armut und Verfolgung zunehmen. Nur wenige finden den Weg nach Europa und nach Deutschland. Die allermeisten fliehen vor Krieg, Terror und Verfolgung. In Deutschland haben im vergangenen Jahr mehr als 150.000 Flüchtlinge einen Erstantrag auf Asyl gestellt. Zum Vergleich: der Libanon etwa hat ca. 4,5 Millionen Einwohner und hat über 850.000 Flüchtlinge aufgenommen. Die Hauptherkunftsländer der Flüchtlinge in Deutschland sind Syrien, Eritrea, Serbien und Afghanistan.

An vielen der Konflikte, die zu Flucht und Vertreibung führen, verdienen deutsche Konzerne durch Waffenlieferungen mit. In Afghanistan ist die Bundeswehr selbst am Krieg beteiligt. Damit muss Schluss sein. Wir fordern ein Ende der deutschen Waffenexporte und eine internationale Politik der zivilen Konfliktregulierung, die Fluchtursachen beseitigt statt neue zu schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Dafür steht DIE LINKE

26. Dezember 2014  Allgemein

Dafür steht DIE LINKE

DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft.

Wir, demokratische Sozialistinnen und Sozialisten, demokratische Linke mit unterschiedlichen politischen Biografien, weltanschaulichen und religiösen Einflüssen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Alteingesessene und Eingewanderte, Menschen mit und ohne Behinderungen, haben uns in einer neuen linken Partei zusammengeschlossen. Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist. Wir sind und werden nicht wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen der Wirtschaftsmächtigen unterwerfen und gerade deshalb kaum noch voneinander unterscheidbar sind. (Aus der Präambel des Parteiprogramms)

Behindertenrechtskonvention lokal umsetzen

23. Dezember 2014  Allgemein

Seit 2009 gilt die UN- Behindertenrechtskonvention auch für Deutschland. Darin sind Ziele und Handlungsfelder festgelegt, die eine gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen an der Gesellschaft ermöglichen soll. Die LINKE sprach mit Sehbehinderten und Blinden in Esslingen, was denn konkret gemacht werden kann. Stadtrat Werner Bolzhauser fordert die Einhaltung und lokale Umsetzung der Behindertenrechtskonvention sowie eine Stelle eines Blindenbeauftragten. Weitere konkrete Schritte stehen gerade bei der Neugestaltung des Esslinger Busbahnhofs an. Hilfreich sind dabei Bodenindikatoren zur sicheren Orientierung zum Auffinden der Haltestellen und Einstiegpositionen. Für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen sind optische Kontraste z.B. bei Treppen besonders wichtig, was am Bahnhof leider unbeachtet blieb. In der Innenstadt befinden sich Schilder in Brusthöhe, deren Pfosten weit auseinander stehen. Beim Abtasten mit dem Blindenstock werden diese nur schwer erfasst und so zur Zielscheibe – eine Vorrichtung am Boden hilft hier schon. Zahlreiche hüfthohe eiserne Pfosten und kniehohe graue Betonpoller schützen Fußgänger vor dem Kraftverkehr – von Sehbehinderten sind sie mit schmerzhaften Erfahrungen behaftet. Helfen würde eine helle, möglichst reflektierende Farbe. Übergänge mit Ampeln sind in Esslingen sehr unterschiedlich ausgestattet – wirklich sinnvoll sind einheitlich hörbare Signale. Es gibt in Esslingen schon gute Ansätze, aber auch noch richtig viel zu tun.

Bedarfssteuerung, made in Esslingen

23. Dezember 2014  Allgemein

Zwiebel, 12. April 2012

Der Esslinger Gemeinderat beschloss im März die Erhöhung der Kindergartengebühren für „Unter Dreijährigen“ um 50 %. Für die Eltern bedeutet dies eine ungeheuere Mehrbelastung, die viele Infragestellen lässt, ob sie ihr Kleinkind aus finanziellen Gründen in die Kita und damit in eine verlässliche und pädagogisch qualifizierte Betreuung überhaupt geben können. Die betroffenen Eltern wehren sich zu Recht. „Natürlich schlagen die Kosten im städtischen Haushalt zu Buche und natürlich ist der Zuschuss der grün-roten Landesregierung viel zu gering“, konstatiert der Stadtrat der LINKEN Bolzhauser, „aber was steckt denn dahinter?“ So steuern Baden-Württemberg und seine Kommunen den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für „Unter Dreijährige“. Man zwingt die Kommunen, Einnahmen zu erhöhen, hofft auf die „Bundes-Herd-Prämie“ von 150 € monatlich für die Betreuung zuhause und setzt auf zusätzliche Tagesmütterplätze. Wenn dieses merkwürdige Komplott greift, dann ist plötzlich kein Bedarf mehr vorhanden. „Kinderland Baden-Württemberg“ sieht auf landes- und auch auf kommunaler Ebene anders aus.
Wenn der Stadtrat der LINKEN, Werner Bolzhauser, bei der Gemeinderatssitzung im März nicht aus gesundheitlichen Gründen abwesend gewesen wäre, hätte es wenigstens eine Nein-Stimme gegen die unsägliche Gemeinderatsentscheidung gegeben.
Kurzfristig mag eine solche Politik den städtischen Haushalt entlasten. Langfristig wird die fehlende qualifizierte Betreuung zu einem noch größeren Mangel an gesellschaftlicher und sozialer Integration und an notwendigen Fachkräften führen. Darüber hinaus wird es zu einer Schwächung des Standorts Esslingen führen.

Monika Heim kandidiert zur Gemeinderatswahl

30. März 2014  Allgemein

8. März Internationaler Frauentag 

Monika Heim, Altes Rathaus2
Monika Heim fordert Solidarität mit Frauen im Kampf für ein selbständiges, unabhängiges Leben. mit guter Arbeit und gutem Einkommen.)
Frauen haben heute die gleichen Rechte wie Männer. Wir dürfen wählen und gewählt werden, wir schließen unsere Ausbildung meist besser als unsere männlichen Kollegen ab und können jeden Beruf ohne Erlaubnis eines Vaters oder Ehemannes ergreifen. Es hat sich also viel getan. Aber dennoch: Gleichgestellt sind wir immer noch nicht. Frauen verdienen im Durchschnitt 22 % weniger.

Wegen dieses Gehaltsunterschiedes sind es meist Frauen die zu Hause Kinder versorgen oder Eltern Pflegen. Später haben Frauen oft Schwierigkeiten, in den Beruf zurückzukehren, weil es nicht genug Plätze in den Kindertagesstätten gibt. Das führt zu Lücken in der Entgeltbiografie und zu einer kleineren Rente, bzw. zu Altersarmut.

Zur Zeit finden Betriebsratswahlen statt. Unterstützen und solidarisieren Sie sich bitte mit den Frauen, die als Betriebsrätinnen für Gleichstellung sorgen wollen. Als LINKE müssen wir auch in der Stadt erreichen, dass diese Benachteiligungen von Frauen beendet werden durch z.B. (kostenlose) Kinderbetreuung in Tagesstätten, verlängerte Öffnungszeiten in KiTas, u.a. Am kommenden Samstag verteilen wir in der Innenstadt Rosen als Zeichen der Solidarität mit Frauen im Kampf um ein selbstbestimmtes, unabhängiges Leben mit guter Arbeit und gutem Einkommen.

 

Verantwortung für Friedenspolitik!

16. Februar 2014  Allgemein

Stadtrat Werner Bolzhauser und Tobias Pflüger: Deutschlands Verantwortung in

der Welt: Frieden Stiften!

 

Gauck wünscht sich eine Militarisierung von Gesellschaft und Außenpolitik. Man fragt sich: Wessen Präsident ist Gauck eigentlich, wenn er gegen die Interessen der Mehrheit argumentiert?

Alle Umfragen der letzten Jahre, verdeutlichen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung Auslandseinsätze und Kriege der Bundeswehr eindeutig ablehnt. In seinen Reden behauptet Gauck sogar, Freihandel reime sich auf Frieden, Warenhandel auf Wohlstand. Das ist unhaltbar: unkontrollierter Freihandel zwischen den reichen Industriestaaten und den Entwicklungsländern schafft sozioökonomische Ungleichheit – und dies schafft erst die Konflikte.

Gauck ist Teil derjenigen, die sich, wie CDU-von der Leyen, SPD-Steinmeier und Grünen-Özdemir hinter dem Begriff „Verantwortung Deutschlands in der Welt“ verstecken – aber die kurzfristigen Interessen der Konzerne mit allen Mitteln verteidigen wollen. Unsere Forderungen als LINKE heißen: soziale und wirtschaftliche Konflikte durch Ausgleich zugunsten der Ärmeren und Schwächeren abbauen; statt Waffenexport und Krieg: Dialog und Kompromiss; darin sollte unser Land Vorreiter sein! 100 Jahre nach Beginn des Ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs ist Deutschlands Rolle in der Welt: Frieden stiften!

Tobias Hardt: Wir brauchen erneuerbare Energien und soziale Tarife!

16. Februar 2014  Allgemein

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Energieminister Sigmar Gabriel hat Eckpunkte für ein neues Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt. Der Ausbau der Erneuerbaren soll darin abgewürgt werden. Gabriel begründet seinen Kahlschlag mit hohen Strompreisen. Doch wer wirklich die Preise senken will, muss die vielen Ausnahmen für Industriestrom zurückfahren. Heute sind selbst Fleischfabriken und Sprudel-Abfüller von der EEG-Umlage befreit. Wir Verbraucher subventionieren diese Betriebe über unsere Stromrechnung.

Weiter müssen die CO2 Emissionen gesetzlich reduziert werden und es muss dafür gesorgt werden, dass die Stromkonzerne die günstigen Börsenstrompreise an die Verbraucher weitergeben. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) nennt die Deckelung der kostengünstigsten Windenergie an Land „volkswirtschaftlich unsinnig“.

Für die Esslinger LINKE ist die Wende nicht nachvollziehbar. Ihr Vorsitzender Tobias Hardt: „Ausgerechnet heute, wo Solarenergie und Windkraft an Land so ausgereift und preisgünstig sind wie noch nie, sollen sie künstlich begrenzt werden. Den Energiekonzernen hingegen winken mit ihren Kohlekraftwerken garantierte Profite. Der Ruf nach einer Laufzeitverlängerung für Atomreaktoren wird nicht lange auf sich warten lassen. Wir wollen weder zurück ins Steinkohle- noch ins Atomreaktorenzeitalter“

Brücken bauen – Haushaltsrede von Werner Bolzhauser am 11.11.13 im Gemeinderat

29. Januar 2014  Allgemein

Tja, die letzte Haushaltsrede der sich zu Ende neigenden Wahlperiode macht schon seltsame Gefühle. Ein Gesamtgefühl bleibt mir: Selten ist es gelungen, die den Gemeinderat vor sich hertreibende Verwaltung zu stoppen. Schon gar nicht als einsamer Rufer. An einzelnen Punkten haben dies die Aktivitäten der Bevölkerung quasi außerparlamentarisch geschafft.
Lamentieren aber hilft nicht und ich möchte heute Brücken bauen, ganz nach Ingeborg Bachmanns „leben heißt Brücken bauen“. Ganzen Beitrag lesen »

Bedarfssteuerung, made in Esslingen

23. Januar 2014  Allgemein

Zwiebel, 12. April 2012

Der Esslinger Gemeinderat beschloss im März die Erhöhung der Kindergartengebühren für „Unter Dreijährigen“ um 50 %. Für die Eltern bedeutet dies eine ungeheuere Mehrbelastung, die viele Infragestellen lässt, ob sie ihr Kleinkind aus finanziellen Gründen in die Kita und damit in eine verlässliche und pädagogisch qualifizierte Betreuung überhaupt geben können. Die betroffenen Eltern wehren sich zu Recht. „Natürlich schlagen die Kosten im städtischen Haushalt zu Buche und natürlich ist der Zuschuss der grün-roten Landesregierung viel zu gering“, konstatiert der Stadtrat der LINKEN Bolzhauser, „aber was steckt denn dahinter?“ Ganzen Beitrag lesen »