Infostand zur Wohnraumversorgung am Bahnhofsvorplatz unter dem Motto „Miethaie zu Fischstäbchen“. Foto: DIE LINKE
Am Samstag, 17. März 2018 macht DIE LINKE Esslingen mit einem Infostand am Bahnhofsvorplatz auf die prekäre Situation auf dem Esslinger Wohnungsmarkt aufmerksam. Unter dem Motto „Miethaie zu Fischstäbchen“ laden wir zwischen 10:00 und 14:00 Uhr zu Diskussionen, Informationen und Gesprächen ein. Beim Verzehr von Fischstäbchen werden wir über Probleme, Ideen und Konzepte der Wohnraumversorgung in Esslingen diskutieren.
Trotz Wohnraumversorgungskonzept besteht in Esslingen immer noch und vermehrt eine große Wohnungsnot. Diese trifft Menschen jeder Gesellschaftsschicht und jeden Alters! Student*innen, Auszubildende, Arbeitnehmer*innen und Senior*innen sind von ihr ebenso betroffen, wie junge Familien, alleinerziehende Mütter / Väter und Singles. Die LINKE Esslingen fordert deshalb, dass die Stadt endlich aktiv dagegen steuert.
DIE LINKE Frauengruppe mit Jessica Tatti, MdB. Foto: DIE LINKE.
Am 8. März 2018 ist Internationaler Frauentag. Gemeinsam feiern wir unseren erfolgreichen Kampf für die Gleichberechtigung. Frauen haben heute in Deutschland die gleichen Rechte wie Männer. Wir haben viel erreicht, dennoch verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt immer noch 22 % weniger. Meist sind es Frauen, die zu Hause Kinder versorgen oder Eltern pflegen. Später haben wir oft Schwierigkeiten, in den Beruf zurückzukehren. Wir arbeiten dann häufiger in unfreiwilliger Teilzeit und bekommen deswegen deutlich weniger Rente als Männer. Nach einem Leben voller Doppel- und Dreifachbelastungen erwartet viele Frauen dann im Ruhestand die Altersarmut.
Inge Wahl, Martin Auerbach, Melanie Winkler, Tobias Hardt, Johanna Renz Foto: DIE LINKE.
Die Wahlen zum Ortsvorstand und aktuelle kommunalpolitische Informationen standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes DIE LINKE. Esslingen am Donnerstag, 22.Februar 2018. Nach einem Bericht über vergangene Veranstaltungen, Pressearbeit und Aktivitäten des Ortverbandes, bedankte sich der bisherige Ortsvorstand für die aktive Mitarbeit und das Engagement der Mitglieder. Im Anschluss wurde über anstehende Aktionen und Veranstaltungen wie die neu gegründete Frauengruppe, die Aktion zum Weltfrauentag und die Einlege-Zeitung die LINKE.ES informiert.
Der Lehrermangel an den Grundschulen in Deutschland spitzt sich nach einer Studie der Bertelsmanns-Stiftung in den nächsten Jahren dramatisch zu. Nach Zahlen, die die Stiftung Ende Januar vorgestellt hat, fehlen bis ins Jahr 2025 rund 35 000 Lehrer für die ersten Schuljahre. Bricht man die Zahlen auf Esslingen herunter, fehlen dann an jeder Grundschule weitere 3 – 4 Lehrer/innen. Die erste Reaktion der Schulverwaltung auf eine entsprechende Anfrage der LINKEN in Esslingen war, notgedrungen die Schulbezirke neu zu ordnen und dadurch den Klassenteiler zu erhöhen.
Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach schlagen vor, dass auch Esslingen am Modellprojekt „Kostenloser ÖPNV“ teilnimmt. Foto: DIE LINKE
Die LINKE beantragt, dass die Stadt Esslingen ihre Beteiligung am Modellprojekt zu einem kostenlosen ÖPNV (Öffentlicher PersonenNahVerkehr) wohlwollend prüft. Die geschäftsführende Bundesregierung hat in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vallu vorgeschlagen, in fünf Städten den kostenlosen ÖPNV als Modellprojekt umzusetzen. Besonders die NO2-Konzentration (Stickoxide) überschreiten in Esslingen deutlich die EU- Grenzwerte.
Um wirklich viele Pkw- Fahrer zum Umstieg auf den ÖPNV zu überzeugen benötigen wir außerordentlich gute Argumente. Der Geldbeutel ist ein solch gewinnendes Argument. Die Beteiligung von Bund, Land und Stadt wird noch verhandelt, in jedem Fall sind es Steuergelder, die dem Gemeinwesen zugutekommen sollen. „Mitmachen beim Modellprojekt Kostenloser ÖPNV“ weiterlesen
Stadträte Martin Auerbach und Tobias Hardt laden zum Informationsabend über Möglichkeiten für kostengünstigen Wohnraum ein. Foto: DIE LINKE
Am Montag, 12. Februar, 19:30 Uhr veranstaltet DIE LINKE Esslingen einen Infoabend mit dem Mietshäusersyndikat im Jugendhaus Mettingen. Was ist das Mietshäusersyndikat? Das Mietshäusersyndikat hat sich zum Ziel gesetzt, kostengünstigen Wohnraum (20% unter dem Mietspiegel) anzubieten und hat aktuell 123 Wohnprojekte deutschlandweit, in denen Einzelpersonen, Familien und Initiativen unter einem Dach zusammen leben und wohnen. Auch in Esslingen könnte ein derartiges Wohnprojekt entstehen, wenn es interessierte Menschen gibt, die sich für die Idee begeistern können und geeignete Objekte gefunden werden. Genau diese Menschen mit und ohne passendes Objekt möchten wir miteinander ins Gespräch bringen. Bis die Stadt Alternativen für kostengünstigen Wohnraum entwickelt, wollen wir nicht warten.
CDU/CSU und mit Ihnen die Unternehmerverbände müssen schon sehr stark an dem vereinbarten Kurs interessiert sein, dass sie der SPD weitere Ministerposten zubilligen. In der vorherigen Regierung hat die SPD behauptet, sie hätte ihren sozialen Kurs gegen die CDU nicht durchsetzen können. Die SPD suggeriert nun, dass sie mit mehr Ministern auch mehr bewegen kann. „Leserbrief „Alter Kack im neuen Frack““ weiterlesen
Jessica Tatti, MdB, spricht beim Neujahrsempfang im Alten Rathaus über Sozialpolitik. Foto: DIE LINKE
Am Sonntag, 28. Januar, ab 11 Uhr lädt DIE LINKE – Kreis Esslingen zum Neujahrsempfang ins Alte Rathaus ein. Jessica Tatti wird über Sozialpolitik sprechen. „Seit den vergangenen Wahlen bin ich Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE, mein Wahlkreis ist Reutlingen. Während meines Studiums der Sozialen Arbeit befasste ich mich intensiv mit dem Arbeitsmarkt, der globalen Arbeitsteilung, Rationalisierungsprozessen und den Arbeitsmarktreformen durch die Agenda 2010. Ihr Kernelement Hartz I-IV hatte Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung und einen massiven Sozialstaatsabbau zur Konsequenz. Diese Themen sowie Wohnungspolitik, Flucht und Integration sind meine politischen Schwerpunkte. 2014 wurde ich für die LINKE LISTE in den Gemeinderat Reutlingen gewählt.
Als Sozialarbeiterin prägten mich die Begegnungen mit vielen Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Zuletzt war ich im Flüchtlingssozialdienst der AWO Esslingen tätig. Meinen Beruf und mein Mandat als Stadträtin habe ich nicht ohne Wehmut aufgegeben, um meine ganze Kraft der Aufgabe als Bundestagsabgeordnete widmen zu können. Ich freue mich nach Esslingen zu kommen, weil ich mich durch meine berufliche Tätigkeit dem Landkreis verbunden fühle.“
Im Programm sind zudem kurze Ansprachen zu Verkehrspolitik, Mobilität auf den Fildern, Inklusion und Gewerkschaftlichen Herausforderungen mit Heinrich Brinker, Peter Rauscher, Claudia Moosmann, Tobias Hardt und Martin Auerbach vorgesehen. Dazu gibt es ein Buffet, Getränke, Musik und Gespräche bis ca. 14 Uhr.
DIE LINKE legt den Fokus darauf, dass Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen eine bezahlbare Wohnung finden können. Als bezahlbar gilt, dass die Warmmiete nicht ein Drittel des Einkommens übersteigt. Bei einer jungen Familie mit zwei Kindern und einem Bedarf von 90m² entspräche dies einer Warmmiete von 900 Euro – aber viele müssen deutlich mehr bezahlen. Oberbürgermeister Zieger setzt vor allem auf Neubau, um das Problem in den Griff zu bekommen – der m² selten unter 12 Euro. „Fokus auf bezahlbaren Wohnraum legen“ weiterlesen
Unsere Kreistagsfraktion: v.l. Peter Rauscher, Reinhold Riedel, Wolfgang Schreiner. Foto: DIE LINKE
Die Haushaltsberatungen im Kreistag Esslingen sind mit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 mittlerweile abgeschlossen. Die geplanten ordentlichen Erträge von 588 Mio. Euro abzüglich der ordentlichen Aufwendungen von 582 Mio. Euro ergeben ein positives Ergebnis von 6 Mio. Euro. Aufgrund mehrerer immer höherer Steuerschätzungen wurde endgültig eine Kreisumlage von 30,7 % beschlossen. Somit liegt der Finanzierungsanteil der kreisangehörigen Gemeinden am Landkreisetat beachtliche 1,8 % unter der 2017er Umlage. Ebenfalls reduziert werden konnte die Gesamtverschuldung um 13 Mio. Euro auf 159 Mio. Euro.
Die Kreisumlage wird nahezu komplett verwendet für die stetig ansteigenden Maßnahmen der Sozialen Sicherung. Investitionen sind geplant im wesentlichen für Berufs- und Sonderschulen, Verkehrsinfrastruktur und Verwaltungsgebäude. Ein ebenfalls großer Posten im Etat sind die Personalaufwendungen.„Kreishaushalt ohne Zukunftsperspektive“ weiterlesen
