DIE LINKE ist die klare Wahlsiegerin in Thüringen

09. November 2019  Presse
Ministerpräsident Bodo Ramelow hat wesentlich zum Erfolg DER LINKEN in Thüringen beigetragen. Foto: DIE LINKE

Die Wahl in Thüringen hat gezeigt: DIE LINKE kann Wahlen gewinnen. Die Wähler haben der LINKEN einen klaren Auftrag erteilt: Sie wünschen sich, dass die Landesregierung ihren Weg fortsetzt und dass DIE LINKE stärker wird. Die Regierungsbildung wird angesichts der sonstigen Wahlergebnisse nicht einfach werden. Die großen Zugewinne der AfD sind erschreckend und müssen eine starke Motivation für uns sein, dafür zu kämpfen, dass  das nationalistische und menschenfeindliche Gedankengut von Höcke und Co. gesellschaftlich zurückgedrängt wird.

Insgesamt gilt: das phänomenale Ergebnis in Thüringen gibt uns Rückenwind. In der Stuttgarter Landesgeschäftsstelle gingen in den letzten Tagen viele Mitgliedsanträge ein. Diese gute Stimmungslage müssen wir weiter nutzen, denn viele, motivierte und aktive Mitglieder sind die Voraussetzung dafür, dass wir auch in Baden-Württemberg auf Landesebene voran kommen.

Gründe für den Erfolg: Das neue Vergabegesetz in Thüringen macht als erstes Tariftreue in allen Branchen zur Bedingung. Der Vergabemindestlohn liegt bei 11,42 Euro. Das letzte Kindergartenjahr ist gebührenfrei und mehr Personal für bessere Betreuung wurde eingestellt. Außerdem wurde der von der CDU beschlossene Stellenabbau in den Schulen gestoppt und mehr Lehrer eingestellt und besser bezahlt.

Der soziale Wohnungsbau wurde in Thüringen wiederbelebt und der Bau von über 1500 Sozialwohnungen gefördert. In Städten wie Jena, Erfurt und Weimar sollen die Mieten für fünf Jahre eingefroren werden und der Bau preisgünstiger Wohnungen verstärkt werden. Eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft soll geschaffen werden, die auch den landesweit benötigten altersgerechten Umbau von Wohnungen voranbringt.

Außerdem will DIE LINKE in Thüringen die natürlichen Lebensgrundlagen schützen und die bäuerliche Landwirtschaft. Es ist zudem ein großes Wiederaufforstungsprogramm für den Thüringer Wald geplant.