M. Hsu, M. Auerbach, M. Luther, R. Reimer, MdL E. Stange; Foto: N. Luedtke
Vom
9. bis 11. August waren drei Esslinger Genossen in der Kreisstadt des
Landkreises Leipzig Borna um die dortigen Genoss*innen im laufenden
Landtagswahlkampf zu unterstützen und staunten nicht schlecht, als
sie von der dortigen Oberbürgermeisterin empfangen wurden.
Simone
Luedtke war die erste Oberbürgermeisterin der LINKEN in Deutschland,
als sie im Juni 2008 zum ersten Mal direkt gewählt wurde.
Dies
ist sie nun schon 11 Jahre, da sie im Jahre 2015 im Amt bestätigt
wurde. In ihrer Amtszeit worden in Borna alle Schule saniert bzw. neu
gebaut und auch das städtische Hallenbad strahlt im neuen Glanz.
„Die LINKE kann auch Bürgermeister“, sagt sie eher bescheiden,
wenn auch nicht ohne Stolz.
Stadtrat M. Auerbach & Kreisrat R. Riedel fordern – wie die Mehrheit aller Staaten weltweit – das Verbot aller Atomwaffen. Foto: DIE LINKE
Am 6. und 9. August 1945 haben die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen. Innerhalb weniger Sekunden starben 100.000 Menschen. Der Abwurf der Bomben hatte keinen Einfluss auf das Ende des Krieges. Japan hatte zuvor schon die Kapitulation angeboten. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Bis heute sterben Menschen an Krebs infolge der Strahlung.
Die
nukleare Gefahr ist heute so groß, wie lange nicht. NATO und USA
dehnen ihre Raketenbasen an die Grenzen Russlands und Chinas aus.
Nukleare Waffen sollen mit Milliarden „modernisiert“ und auch
taktisch eingesetzt werden können. Die USA sind zudem im Februar
2019 aus dem INF-Abrüstungs-Vertrag ausgestiegen. Im Juli 2017 haben
sich 122 Staaten für einen Atomwaffenverbotsantrag ausgesprochen.
Deutschland war nicht dabei.
Ob Urlaub in der Ferne, zu Fuß oder mit dem Rad am Neckarstrand: DIE LINKE wünscht gute Erholung! Foto: DIE LINKE
DIE
LINKE wünscht allen einen guten Start in die großen Ferien und
damit in die Haupturlaubszeit und allen, die „das Klassenziel nicht
erreicht haben“, tröstet euch – aus anderen ist auch nichts
geworden und wenn sich das Klima so drastisch verändert, wie viele
befürchten, wird es zum Ende des Jahrhunderts ohnehin keine Rolle
mehr gespielt haben.
Mit der Reisezeit kommen natürlich auch die Baustellen und die Stauungen setzen sich nicht nur an den Rutschen in den Bädern und den Sprungtürmen fort, weil im Jahresmittel dennoch weniger Fahrzeuge auf der Straße sind. Ferienjobber schnuppern teilweise das erste Mal, den süßen Duft der Arbeit und dass die Gött*innen vor den Erfolg den Schweiß gesetzt haben. Nur gut, dass die Gewerkschaften sich für gute Löhne und Arbeitsbedingungen einsetzen – vielleicht eine gute Gelegenheit Mitglied zu werden. Anderen tut es in dieser Zeit vielleicht „ein Bett im Kornfeld“, aber lasst euch nicht vom Bauern erwischen.
DIE
LINKE wünscht jedenfalls eine gute, erholsame und abwechslungsreiche
Urlaubszeit und bittet, mit einigem Wohlwollen auch an die
Beschäftigten im Gastgewerbe zu denken, die mit ihrer Arbeitszeit
uns so manche schöne Stunde bescheren. Schöne Ferien und den
Servicekräften ein sattes Trinkgeld! All jenen, die sich keinen
teuren Urlaub leisten können, wünschen wir ebenfalls angenehme
Stunden und viele spannende Erlebnisse in der näheren Umgebung. Wie
wäre es den Landkreis mal auf „Schusters Rappen“ oder dem
Fahrrad zu entdecken, mit Picknick am Neckarufer, einer Wiese oder
Bänkchen am Waldesrand?
Stadtrat T. Hardt: Busverkehr in städtischer Hand nutzt den Fahrgästen und den Busfahrern. Foto: DIE LINKE
Seit
die Firma Rexer als Subunternehmer einen Teil des Linienverkehrs für
den Städtischen Verkehrsbetrieb Esslingen übernommen hat gibt es
Ärger. Nun hat die Firma in der letzten Woche auch noch Insolvenz
angemeldet. Für DIE LINKE bestätigt es sich, dass der Busverkehr
künftig zu 100% in städtische Hand gehört.
Die Busfahrer*innen fahren bei der Stadt und bei privaten Unternehmen nach zwei unterschiedlichen Tarifverträgen. Bei den privaten verdienen sie monatlich 500 Euro brutto weniger. Die Stadt kann also mit der Beauftragung privater Busunternehmen Geld einsparen. Allerdings passiert das dann auf dem Rücken der Beschäftigten. Busfahren macht auch bei der Stadt nicht reich, ist weder ein besonders gesundheitsschonender noch ein familienfreundlicher Job. „Gute Arbeit muss auch mit anständigen Löhnen bezahlt werden“, meint LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt.
Am 25. April 2019 startet die Veranstaltungsreihe der LINKEN in Esslingen. Beim ersten Vortrag Regionalwährungen für die Demokratisierung von Geld und Kredit referiert Stefan Schütz über die Chiemgauer Regionalwährung.
Seit 15 Jahren ist der Chiemgauer eine gelebte und funktionierende Alternative zu den entfesselten globalen Finanzströmen, die de facto keiner demokratischen Kontrolle unterliegen.
DIE LINKE Ortsverband Esslingen tritt mit 40 Kandidat*innen und für den Gemeinderat Esslingen an. Mit unserer Kandidat*innen – Liste ist uns eine Ausgewogenheit zwischen Frauen und Männern, zwischen Menschen unterschiedlicher Altersgruppen, so wie Menschen unterschiedlicher Berufsgruppen und Herkunft gelungen.
Auf dieser Website finden Sie viele Informationen über die Kandidat*innen sowie unser Programm und unsere Veranstaltungen.
Wir freuen uns auf viele Gespräche an den Infoständen und Veranstaltungen in den kommenden Monaten! Auch auf dem Wahlportal der Esslinger Zeitung können Sie unsere Kandidat*innen kennenlernen.
Nun müssen wir unser Programm und unsere Kandidat*innen in der Öffentlichkeit präsentieren. Dafür sind unter anderem Fotos, Flyer und verschieden Veranstaltungen notwendig. Die erwarteten Kosten können wir nicht aus den Beiträgen finanzieren. Und weil wir von großen Spendern und Unternehmen unabhängig sein wollen, sind wir auf eure Spenden angewiesen. Jeder Betrag ist willkommen.
I. Wahl, Kreisräte W. Schreiner und R. Riedel kandidieren für den Kreistag. Foto: DIE LINKE
DIE LINKE hat ihre Kandidaten für die Kreistagswahl und für die Regionalversammlung gewählt. Die Kandidaten sind sich einig: „Linke Kommunalpolitik steht für die Durchsetzung sozialer Rechte und eine gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums. Wir treten ein für den Erhalt einer lebenswerten Umwelt und wollen eine Ausweitung der demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten vor Ort – für alle Einwohner. Die Kommunen müssen über die öffentliche Daseinsvorsorge selbst bestimmen. Sie dürfen ihre Entscheidungskompetenz nicht an privatwirtschaftlich organisierte Interessensgruppen abgeben.“ Ebenso ist klar, dass „Politik nicht nur im Kreistag und in der Regionalversammlung gemacht wird – sondern jetzt und hier und an jedem Tag – von uns allen. Die LINKE lädt alle ein, das kommunale Umfeld aktiv mitzugestalten und sich einzubringen“.
Kundgebung in Florida, USA: Hände weg von Venezuela. Nein zu Trumps Staatsstreich! Foto: DIE LINKE
Vor
20 Jahren wurde Hugo Chavez zum ersten Mal zum Präsidenten von
Venezuela gewählt. Er bemühte sich den Reichtum des Landes, der in
der Hauptsache aus dem Erdöl besteht, für die Menschen Venezuelas
einzusetzen. Das Analphabetentum – bis dahin konnten 30 % der
Bürger weder lesen noch schreiben – wurde beseitigt,
Bildungseinrichtungen wurden geschaffen, Krankenhäuser gebaut und
Millionen von Wohnungen, insbesondere für die Armen, errichtet.
Gleichzeitig wurden auf lokaler und kommunaler Ebene
Demokratisierungsprozesse in Gang gesetzt. Dies beteiligte zum ersten
Mal indigene Völker und die Nachfahren der ehemaligen Sklaven an den
politischen Entscheidungsprozessen. Auf internationaler Ebene
arbeitete Hugo Chavez eng mit Gleichgesinnten zusammen – Fidel
Castro, Evo Morales, Rafael Correa, Lula da Silva, Cristina Fernandez
de Kirchner, u.a.. Sie wollten ebenfalls einen eigenen, souveränen
Weg ohne die Einmischung internationaler Großkonzerne, Banken und
vor allem der USA gehen. Dies alles geschah im Geiste von Simon
Bolivar, der Jahrhunderte zuvor für die Unabhängigkeit
Lateinamerikas vom spanischen Kolonialreich gekämpft hatte.
Seit 2015 ist der Zugang zum Alicensteg gesperrt. Die Verwaltung begründet dies mit mangelndem Korrosionsschutz und ungesicherter Standfestigkeit. Der LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt zweifelte daran und sah sich im Herbst letzten Jahres die Sache gemeinsam mit einem Ingenieur genauer an. Von der B10 aus sind an den Stahlkästen keine Rostspuren zu erkennen, auch keine „Roststalaktiten. Die beiden Stegabschnitte bestehen aus dicken, verschweißten Stahlblechen. Von außen sieht die Tragkonstruktion zuverlässig aus. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die Konstruktion nicht die erforderlichen Schnee-, Wind-, Eigen- und Verkehrslasten (z.B. Schulklassen) tragen könnten.
Der Altstadtbus bringt mehr Leben in die Altstadt und in die Küferstraße. Foto: Karin Kaiser; Fotomontage: DIE LINKE
„Wenn er dann kommt, gibt es kaum noch einen
Grund, mit dem eigenen Pkw
in die engen Gassen der Altstadt zu fahren“, meint Stadtrat Tobias
Hardt (DIE LINKE) und zählt die Vorzüge des Altstadtbusses auf:
„Man kommt ohne Parkprobleme zum Arzt, zur Bücherei, zur Kirche.
Menschen im Rollstuhl oder im Kinderwagen werden auf dem
Altstadtpflaster nicht mehr durcheinander gerüttelt. In den Cafés
kann man seinen Aufenthalt ohne den ständigen Gestank und Lärm von
Pkws genießen.“ Der Altstadtbus führt den vorhandenen lokalen
und regionalen ÖPNV konsequent bis mitten hinein in die Altstadt
weiter und zieht neue Kunden für den ÖPNV an. Nun empfiehlt die
Verwaltung dem Ausschuss für Technik und Umwelt,
den Altstadtbus im Rahmen der Neukonzeption der Linien im Herbst zu
prüfen. „Damit ist er noch nicht beschlossen, aber wir sind mit
unserem Antrag ein ganzes Stück weiter gekommen“, resümiert
Tobias Hardt.
