Zuerst den Steg zwischen Weil und Brühl bauen

Zwiebel, 16. Mai 2020 | DIE LINKE Esslingen

DIE LINKE beantragt: Der Steg von Mettingen über den Neckar nach Brühl, soll über die B 10 nach Weil verlängert werden. Foto: DIE LINKE

In der Diskussion um die Schleyer-Brücke stellte DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat jetzt einen Antrag, zuerst den Steg zwischen Weil und Brühl zu bauen; d.h. den Steg, der bisher von Mettingen nach Brühl führt, über die B10 nach Weil zu verlängern. Über den Steg wird seit Jahren diskutiert, aber nichts passiert. Er würde die drei Stadtteile, Weil, Brühl und Mettingen ideal für Fußgänger*innen und den Radverkehr verbinden. Damit würde zudem das Ziel des Projekts Soziale Stadt Mettingen – Brühl – Weil unterstützt. Neckarcenter und Sportpark Weil wären ebenso für alle fußläufig erreichbar wie die Neckarauen in Mettingen.

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Test für Radschnellweg nicht verschlafen

Zwiebel, 25. April 2020 | DIE LINKE Esslingen

Sicher und mit Abstand schafft eine provisorische Umweltspur Platz für Radfahrende auf dem östlichen Altstadtring. Foto: J. Sanzenbacher

Durch die Sanierung der Vogelsangbrücke müssen Autofahrer an der Maillekreuzung von der Kiesstraße kommend bis Dezember auf eine Spur einfädeln. Die rechte Spur mit ihrem Fahrradschutzstreifen wird als Aufstellfläche von Pkw genutzt, wodurch Radfahrende auf den Gehweg gedrängt werden und mit Fußgängern in Konflikt geraten. Das ist in Coronazeiten keine Bagatelle. Busse und Rettungsfahrzeuge bleiben im morgendlichen Stau stecken. Deshalb haben DIE LINKE und die Grünen im Gemeinderat einen Antrag gestellt, diese Spur als Umweltspur einzurichten. Während die Autofahrer keinerlei Zeitverlust hätten würden Fußgänger, Radfahrer, Bus und Rettungsfahrzeuge gewinnen. Zudem hat die Stadt darauf gedrängt, für den künftigen Radschnellweg die Fahrradstraße/ Hindenbungstraße zu nutzen und anschließend an den Neckartalweg anzuknüpfen. Joachim Schleicher vom ADFC drängt darauf, die Bauphase an der Vogelsangbrücke zu nutzen, um auszuprobieren, ob Radfahrer eine solche Umweltspur nutzen würden: „Leider hat sich gezeigt, dass sie den Radschutzstreifen nicht wie gewünscht nutzen – sie fühlen sich dort nicht sicher genug. Werden sie die Umweltspur annehmen? Jetzt kann man dies testen.“

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Zuerst den Steg zwischen Weil und Brühl bauen

In der Diskussion um die Schleyer-Brücke stellte DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat jetzt einen Antrag, zuerst den Steg zwischen Weil und Brühl zu bauen. Über den Steg wird seit Jahren diskutiert, aber nichts passiert, Er würde die drei Stadtteile, Weil, Brühl und Mettingen ideal für Fußgänger*innen und den Radverkehr verbinden. Damit würde zudem das Ziel des Projekts Soziale Stadt Mettingen – Brühl – Weil unterstützt. Neckarcenter und Sportpark Weil wären ebenso für alle fußläufig erreichbar wie die Neckarauen in Mettingen. Mit ihm wäre die S-Bahn fußläufig von Weil aus in weniger als 10 Minuten erreichbar, womit dieser Stadtteil wirklich gut an den ÖPNV angebunden wäre. Um auf einen Anbau an der Pliensauschule verzichten zu können plant das Städtische Schulamt die Eingliederung der Weiler Kinder an die Grundschule Mettingen. Dafür muss ein fußläufig erreichbarer und sicherer Schulweg geschaffen werden.

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Reaktivierung/Verlängerung der Schusterbahn als schnelle Express-S-Bahn!

Die Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT startet gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und FDP in der Regionalversammlung Stuttgart einen neuen Anlauf zur Reaktivierung der „Schusterbahn“ und der Verlängerung nach Bietigheim und Plochingen. In ihrem interfraktionellen Antrag „S11 Bietigheim-Plochingen – die neue schnelle Express-S-Bahn“ fordern die Fraktionen den Betrieb einer neuen S-Bahn S11 als Osttangente mit einer Streckenführung über die Schusterbahntrasse.

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Test für Radschnellweg nicht verschlafen

Sicher und mit Abstand schafft eine provisorische Umweltspur Platz für Radfahrende auf dem östlichen Altstadtring. Foto: Jörg Sanzenbacher

Durch die Sanierung der Vogelsangbrücke müssen Autofahrer an der Maillekreuzung von der Kiesstraße kommend bis Dezember auf eine Spur einfädeln. Die rechte Spur mit ihrem Fahrradschutzstreifen wird als Aufstellfläche von Pkw genutzt, wodurch Radfahrende auf den Gehweg gedrängt werden und mit Fußgängern in Konflikt geraten. Das ist in Coronazeiten keine Bagatelle. Busse und Rettungsfahrzeuge bleiben im morgendlichen Stau stecken. Deshalb haben DIE LINKE und die Grünen im Gemeinderat einen Antrag gestellt, diese Spur als Umweltspur einzurichten. Während die Autofahrer keinerlei Zeitverlust hätten würden Fußgänger, Radfahrer, Bus und Rettungsfahrzeuge gewinnen. Zudem hat die Stadt darauf gedrängt, für den künftigen Radschnellweg die Fahrradstraße/ Hindenbungstraße zu nutzen und anschließend an den Neckartalweg anzuknüpfen. Joachim Schleicher vom ADFC drängt darauf, die Bauphase an der Vogelsangbrücke zu nutzen, um auszuprobieren, ob Radfahrer eine solche Umweltspur nutzen würden: „Leider hat sich gezeigt, dass sie den Radschutzstreifen nicht wie gewünscht nutzen – sie fühlen sich dort nicht sicher genug. Werden sie die Umweltspur annehmen? Jetzt kann man dies testen.“

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Verkehrswende vertagt

Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat.
M. Auerbach, J.Renz & T. Hardt

Es gibt keinen eigenständigen Radverkehrsetat von 20 Euro pro Einwohner*in, der Baubeginn des Radschnellwegs ist verschoben. Das Projekt Altstadtbus – getragen von der City-Initiative, dem Stadtseniorinnenrat, dem Bürgerausschuss Innenstadt, dem VdK, den GRÜNEN und den LINKEN – findet vorerst keine Berücksichtigung. Selbst Einsparvorschläge der LINKEN wie z.B. die Verkleinerung des Straßennetzes wurden mit Scheinargumenten verworfen. „Nicht jeder könne Fahrrad fahren.“, so die Verwaltung. Stattdessen wird den Oberesslinger*innen ein Tunnelbau suggeriert, der nie finanziert werden kann und keins der Verkehrsprobleme löst.

Inhaltlich kann DIE LINKE mit dem Haushaltentwurf nicht zufrieden sein. Soll DIE LINKE der Stadt demonstrativ signalisieren: So nicht. Es ist aber zu befürchten, in absehbarer Zeit keinen ordentlichen Haushalt beschließen zu können und damit als Stadt nicht mehr handlungsfähig zu sein. In der Fraktion der LINKEN waren beide Positionen vertreten, weshalb zwei für den Haushaltsplan stimmten und einer dagegen.

DIE LINKE. im Bundestag – Fraktion vor Ort

Die Zukunft des
Automobilstandortes Baden-Württemberg

Öffentliche Podiumsdiskussion

Mit den Mitgliedern des Bundestages

  • Jessica Tatti, Sprecherin Arbeit 4.0
  • Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
  • Tobias Pflüger, Sprecher der Landesgruppe BaWü der Bundestagsfraktion und Sprecher für Verteidigungspolitik 

sowie

  • Roman Zitzelsberger, IG Metall Bezirksleiter Baden-Württemberg

am Mittwoch, den 18. März 2020 von 17:30 bis 20:30 Uhr im
Gewerkschaftshaus / Willi-Bleicher-Haus, Willi-Bleicher-Straße 20, 70174 Stuttgart-Mitte

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Pressemitteilung zur Beleuchtung der Fußwege von RSKN ins Neckartal

LINKEN- Stadtrat T. Hardt

Ab März wird die Geiselbachstraße wegen der Kanalsanierung beidseitig gesperrt. Heute steht im Mobilitätsausschuss erneut die Sanierung und Beleuchtung der Fußwege von RSKN ins Neckartal auf der Tagesordnung. Mit Hochdruck arbeitet die Verwaltung daran, wie sie den ÖPNV und den motorisierten Individualverkehr auf dieses Ereignis vorbereiten kann. Sogar ein Runder Tisch mit Vertretern von vier Bürgerausschüssen wurde eingerichtet. Radfahrer und Fußgänger spielen in den Überlegungen der Verwaltung offensichtlich keine Rolle. Dabei erreicht man in zehn Minuten zu Fuß über die Staffeln von Rüdern nach Obertürkheim bzw. von der Neckarhalde nach Mettingen die S- Bahn. Mit dem Pkw geht es nicht schneller.

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Neuer Radweg zwischen Ostfildern und Esslingen

Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat.
J. Renz, M. Auerbach & T. Hardt

DIE LINKE freut sich mit den Radfahrer*innen, dass nach langen Vorbereitungen der Radweg zwischen Ostfildern und Esslingen gebaut wird. Ihr Stadtrat Tobias Hardt fordert aber nochmals, dass angesichts der dargestellten Schwierigkeiten der Baustelleneinrichtung – die EZ berichtete – und angesichts knapper Haushaltsmittel ihr Antrag zum Bau des 130 Meter langen Teilstücks von der Champagne bis zur Kreuzung Hohenheimer Str. beschieden wird. An der Champagnestraße von Weil nach Ostfildern führt ein geteerter Weg, der kurz vor Einmündung der Hohenheimer Straße als Feldweg endet. Dieses 130m lange Teilstück würde Ostfildern, Zollberg und Weil miteinander verbinden. „Wir haben das im August beantragt, wir haben es in der Sitzung im September benannt. Jetzt haben wir Januar und es steht nicht auf der Tagesordnung des Mobilitätsausschusses. Es wäre doch ein Schildbürgerstreich, in ein oder zwei Jahren das Thema wieder aufzugreifen, wenn es doch jetzt in einem Aufwand erledigt werden könnte.“

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Esslinger Bündnis startet online Petition für Umweltspur auf dem östlichen Altstadtring

Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat. M. Auerbach, J. Renz & T. Hardt

Ab März 2020 wird die Geiselbachstraße baustellenbedingt für mindestens 15 Monate voll gesperrt. Dann sind nochmals deutlich mehr Menschen auf die Verbindungen auf dem östlichen Altstadtring angewiesen. Zeitgleich bleibt die Vogelsangbrücke wegen der Baustelle einspurig. „Nur, wenn dann deutlich weniger Pendler das Auto nehmen, können noch längere Staus und damit verbundenen Zeitverluste vermeiden werden“ analysiert Petra Schulz vom Vorstand des Verkehrsclub Deutschland e.V. Kreisverband Esslingen. „Esslinger Pendler brauchen aber überzeugende Vorteile damit deutlich mehr auf Öffentlichen Nahverkehr und Rad umsteigen.“ Für die Initiatoren der Petition liegt die zielführendende Maßnahme am östlichen Altstadtring ganz klar auf der Hand: Vorfahrt für Busse und den Radverkehr durch die Umwidmung der rechten Fahrspur in eine Umweltspur, also eine kombinierte Bus-und Radspur.

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