Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

Redebeitrag der Fraktion DIE LINKE für die Kreistagssitzung zu: Stellungnahme des Landkreises zum Entwurf der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart:
der Entwurf des Regionalverkehrsplans will als Ziel erreichen „die Mobilitäts- und Transportbedürfnisse sowie die Erreichbarkeit funktionaler Schwerpunkte künftig für alle gesellschaftlichen Gruppen bei vertretbaren Kosten besser zu gewährleisten und dabei die negativen Folgen des Verkehrs so weit als möglich zu verringern.“1 Soweit die Zielsetzung! Schaut man sich jedoch den Entwurf an auch die Maßnahmen für unseren Landkreis, so stellt man fest: Als Tiger gesprungen und als Mäuschen gelandet. Von einer „zukunftsfähigen Mobilität“2 kann nicht die Rede sein!

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Stadtbücherei muss das Schmuckstück der Stadt bleiben

Mit allen Unwägbarkeiten und dem angestauten Renovierungsbedarf – für DIE LINKIE steht die Stadtbücherei an der richtigen Stelle und gehört mit dem leer stehenden Nachbarhaus ausgebaut. Die CDU will für einen Neubau Häuser entmieten und abreißen, die Freien Wähler wollen erst mal ein Konzept sehen und die Stadtverwaltung verhandelt mit der Kirche, um den pietistischen Bau am Blarerplatz zu kaufen. „Stadtbücherei muss das Schmuckstück der Stadt bleiben“ weiterlesen

Durchatmen zum kleinen Preis

Nachdem nun allseits festgestellt wurde, dass Einsparungen im Sinne einer strategischen Haushaltskonsolidierung nicht die gewünschte Wirkung zeigen und die Flächen, die die Stadt an Investoren verkaufen kann, endlich sind, hat der Gemeinderat nun beschlossen, Staubmasken in den Farben der alten Reichsstadt Esslingen anzubieten. Diese sollen über das Stadtmarketing und allen Mitgliedern der City-Initiative erhältlich sein. “Die Esslinger Staubmaske schützt nicht nur vor Feinstäuben aller Art, sondern ist vor allem als Souvenir für asiatische Touristen gedacht” hört man aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen. „Durchatmen zum kleinen Preis“ weiterlesen