Über 500 Menschen harren z. Zt. auf privaten Seenotrettungsschiffen im Mittelmeer aus. Diese Männer, Frauen und Kinder wurden aus Seenot gerettet. Nun sitzen sie auf den Rettungsschiffen „Ocean Viking“ und „Open Arms“ fest. Europa weist ihnen keinen sicheren Hafen zu. Italien und Malta verweigern ihnen die Einreise. Bei einer unerlaubten Einfahrt droht dem/der Kapitän*in hohe Geldstrafen und bis zu 10 Jahre Haft. Eine europäische Lösung ist nicht in Sicht, obwohl einzelne Länder die Aufnahme eines Teils der geretteten Flüchtlinge zugesagt haben.
„Europäische Lösung für Seenotrettung nötig“ weiterlesenFür eine Welt – frei von Atomwaffen!
Am 6. und 9. August 1945 haben die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen. Innerhalb weniger Sekunden starben 100.000 Menschen. Der Abwurf der Bomben hatte keinen Einfluss auf das Ende des Krieges. Japan hatte zuvor schon die Kapitulation angeboten. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Bis heute sterben Menschen an Krebs infolge der Strahlung.
Die nukleare Gefahr ist heute so groß, wie lange nicht. NATO und USA dehnen ihre Raketenbasen an die Grenzen Russlands und Chinas aus. Nukleare Waffen sollen mit Milliarden „modernisiert“ und auch taktisch eingesetzt werden können. Die USA sind zudem im Februar 2019 aus dem INF-Abrüstungs-Vertrag ausgestiegen. Im Juli 2017 haben sich 122 Staaten für einen Atomwaffenverbotsantrag ausgesprochen. Deutschland war nicht dabei.
„Für eine Welt – frei von Atomwaffen!“ weiterlesenKein Krieg gegen Venezuela!
Vor 20 Jahren wurde Hugo Chavez zum ersten Mal zum Präsidenten von Venezuela gewählt. Er bemühte sich den Reichtum des Landes, der in der Hauptsache aus dem Erdöl besteht, für die Menschen Venezuelas einzusetzen. Das Analphabetentum – bis dahin konnten 30 % der Bürger weder lesen noch schreiben – wurde beseitigt, Bildungseinrichtungen wurden geschaffen, Krankenhäuser gebaut und Millionen von Wohnungen, insbesondere für die Armen, errichtet. Gleichzeitig wurden auf lokaler und kommunaler Ebene Demokratisierungsprozesse in Gang gesetzt. Dies beteiligte zum ersten Mal indigene Völker und die Nachfahren der ehemaligen Sklaven an den politischen Entscheidungsprozessen. Auf internationaler Ebene arbeitete Hugo Chavez eng mit Gleichgesinnten zusammen – Fidel Castro, Evo Morales, Rafael Correa, Lula da Silva, Cristina Fernandez de Kirchner, u.a.. Sie wollten ebenfalls einen eigenen, souveränen Weg ohne die Einmischung internationaler Großkonzerne, Banken und vor allem der USA gehen. Dies alles geschah im Geiste von Simon Bolivar, der Jahrhunderte zuvor für die Unabhängigkeit Lateinamerikas vom spanischen Kolonialreich gekämpft hatte.
„Kein Krieg gegen Venezuela!“ weiterlesenVor hundert Jahren: Rosa und Karl wurden ermordet
Die SPD war am Ende des 19. und zu Anfang des 20. Jahrhunderts zur größten und stärksten Partei geworden, sowohl im deutschen Reich als auch international. Sie setzte sich umfassend für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung ein, die durch die Industrialisierung entstanden und in weiten Bereichen arm, rechtlos und ausgebeutet war. Führende Köpfe der SPD waren damals, unter vielen anderen, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. „Vor hundert Jahren: Rosa und Karl wurden ermordet“ weiterlesen
Teilen gegen Armut, Ausgrenzung, Hunger und Kälte
Alle drei Sekunden stirbt ein Mensch an den Folgen von Hunger und Unterernährung. Insgesamt leiden 870 Millionen Menschen an Hunger; darunter insbesondere Kinder und die Schwachen. Das Problem ist nicht die fehlende Lebensmittelproduktion, sondern fehlender Zugang zur Nahrung. Gäbe man den armen Ländern ihr Recht auf Ernährungssouveränität zurück, könnten sie nachhaltige Ökonomien entwickeln. Statt dessen werden sie gezwungen, ihre Märkte für die Überproduktion von Waren aus den USA und der EU zu öffnen. Dadurch werden die eigene Wirtschaft und Produktion von Lebensmitteln zerstört.
Zudem exportieren die reichen Länder zunehmend mehr Waffen und führen Kriege, um ihre Herrschaft über Energiequellen und Rohstoffe aufrecht zu erhalten. So fliehen viele Tausende vor Krieg, Elend und Hunger und riskieren ihr Leben im Mittelmeer und an den stark bewachten Grenzen der reichen Länder Europas und Nordamerikas. „Teilen gegen Armut, Ausgrenzung, Hunger und Kälte“ weiterlesen
Sicherer Hafen für Geflüchtete
Täglich sterben Menschen auf ihrer Flucht vor Krieg und Verfolgung. Viele von ihnen – Männer, Frauen und Kinder – fahren in Schlauchbooten über das Mittelmeer. Diesen Weg wählen diese Menschen nicht freiwillig. Er ist die einzige Möglichkeit für viele um der unmenschlichen Situation in libyschen Internierungslagern zu entkommen.
Das Sterben im Mittelmeer ist dabei kein Unglück. Alle diese Menschen könnten gerettet werden, ihr Tod wäre vermeidbar. Statt diese Menschen zu retten, setzt Europa weiterhin auf eine menschenfeindliche Abschottungspolitik. Die private Seenotrettung wird kriminalisiert und festgesetzt. „Sicherer Hafen für Geflüchtete“ weiterlesen
Samstag, 1. September: Antikriegstag
Die Bundeswehr ist an den Kriegen in Afghanistan, Mali, Syrien und dem Irak beteiligt. Die NATO dehnt sich, entgegen allen Versprechungen, bis an die Grenze Russlands aus. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben auf über 70 Mrd. Euro führen. Das bedeutet immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten. „Samstag, 1. September: Antikriegstag“ weiterlesen
Kein Ort für Militärmesse ITEC
Vom 15. Mai bis zum 17. Mai findet auf der Landesmesse die Militärmesse ITEC statt. An drei Tagen treffen sich Vertreter von Rüstungskonzernen, Videospiele- und Simulationsentwicklern mit hochrangigen Entscheidungsträgern des Militärs aus aller Welt. Sie werden sich über neueste Simulations- und Trainingstechnologien austauschen. Zu den Ausstellern gehören Firmen wie Lockheed Martin, Thales und natürlich – als Platinsponsor – die Rheinmetall AG.
Fraglich, wie eine solche Messe zu den Werten der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg passt. Diese sind zu gleichen Teilen Eigentümer der Landesmesse und sprachen sich im Aufsichtsrat mehrheitlich für die ITEC 2018 aus. Ohne Rüstung Leben startete daraufhin eine breite Protestkampagne, der sich zahlreiche Organisationen angeschlossen haben u.a. DGB, Diözesanrat Rottenburg-Stuttgart, Grüne Jugend, Jusos und DIE LINKE. „Kein Ort für Militärmesse ITEC“ weiterlesen
Ahed Tamimi – Ikone des Widerstandes
Vor 70 Jahren haben im damaligen Mandatsgebiet jüdische Milizen durch Terror und Mord ca. 800.000 Palästinenser aus ihren Dörfern und Städten vertrieben, um den Staat Israel zu gründen. Für die Palästinenser war es die „Nakba“, die Katastrophe. Die Demonstrationen der letzten Tage im Gaza-Streifen wollen auf diese Vertreibung, die Bodenenteignungen und das von den Vereinten Nationen beschlossene Rückkehrrecht in die Heimat hinweisen. Die israelische Armee hat mit Panzern, Artillerie und Scharfschützen auf die friedlichen, unbewaffneten Demonstranten geschossen und ein Massaker mit Tausenden von Verletzten und 27 Toten angerichtet.
Ostermarsch: Frieden braucht Bewegung
Die Bundeswehr ist an den Kriegen in Afghanistan, Mali, Syrien und dem Irak beteiligt. Die NATO dehnt sich, entgegen allen Versprechungen, bis an die Grenze Russlands aus. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben auf über 70 Mrd. Euro führen. Das bedeutet immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten.
Insbesondere in Stuttgart müssen wir gegen den Krieg aufstehen. Hier sind die US-Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in Calw wird ausgebaut und soll neue Standorte in Baden-Württemberg erhalten, darunter auch ein neues Hauptquartier für internationale Einsätze im NATO-Rahmen. In Stuttgart soll im Mai obendrein die Militärmesse „ITEC“ stattfinden. Damit wird das Bundesland immer mehr zum Ausgangspunkt alltäglicher, häufig aber verdeckter Kriegführung in den Stellvertreterkriegen auf den Schlachtfeldern dieser Erde. „Ostermarsch: Frieden braucht Bewegung“ weiterlesen