Wir wünschen alles Gute im Neuen Jahr!

Selbst in der unwirtlichsten Wildnis blühen plötzlich und unerwartet Wüstenrosen auf. Foto: DIE LINKE

Den Kalendern gehen die Blätter aus und zwischen Weihnachtsmärkten, den Feiern, der Rückschau und den Ausblicken scheidet das Jahr dahin. Wir als DIE LINKE vom Ortsverband Esslingen bedanken uns für die Unterstützung, nicht nur unserer Ideen, für die ermutigenden Worte bei so manchem Infostand dieses Jahr und für die Stärkung DER LINKEN in allen kommunalen Gremien. Wir bedanken uns bei den Organisationen und Bündnissen für die gute Zusammenarbeit und freuen uns auf die Fortsetzung im neuen Jahr. Wir bedanken uns vor allem bei den vielen Ehrenamtlichen dieser Stadt, deren Engagement die Stadt am Laufen hält.

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Esslinger Bündnis startet online Petition für Umweltspur auf dem östlichen Altstadtring

Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat. M. Auerbach, J. Renz & T. Hardt

Ab März 2020 wird die Geiselbachstraße baustellenbedingt für mindestens 15 Monate voll gesperrt. Dann sind nochmals deutlich mehr Menschen auf die Verbindungen auf dem östlichen Altstadtring angewiesen. Zeitgleich bleibt die Vogelsangbrücke wegen der Baustelle einspurig. „Nur, wenn dann deutlich weniger Pendler das Auto nehmen, können noch längere Staus und damit verbundenen Zeitverluste vermeiden werden“ analysiert Petra Schulz vom Vorstand des Verkehrsclub Deutschland e.V. Kreisverband Esslingen. „Esslinger Pendler brauchen aber überzeugende Vorteile damit deutlich mehr auf Öffentlichen Nahverkehr und Rad umsteigen.“ Für die Initiatoren der Petition liegt die zielführendende Maßnahme am östlichen Altstadtring ganz klar auf der Hand: Vorfahrt für Busse und den Radverkehr durch die Umwidmung der rechten Fahrspur in eine Umweltspur, also eine kombinierte Bus-und Radspur.

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Pressemitteilung: Weitere Optimierung des Baustellenstaus

Stadtrat T. Hardt für die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat.

Ab März 2020 werden Hirschland- und Mülbergerstraße durch die Vollsperrung der Geiselbachstraße zusätzlichen Verkehr aufnehmen müssen. Zeitgleich bleibt die Überquerung der Vogelsangbrücke baustellenbedingt einspurig. „Wenn wir als Gemeinderat im Schulterschluss mit der Verwaltung die Busspur über den östlichen Ring verlängern, können wir die Staus eindämmen“ stellt Andreas Fritz, Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen im Mobilitätsauschuss, fest.
Deshalb haben Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE jetzt einen gemeinsamen Antrag in den Esslinger Gemeinderat eingebracht. Darin beantragen beide Fraktionen während der Baustellenphase eine durchgängige Umweltspur auf der Grabbrunnenstraße und der Kiesstraße auszuweisen. Aktuell stecken in den Stoßzeiten sowohl Autos als auch der Busverkehr auf jeweils beiden Spuren im Stau fest. Die Fraktionen empfehlen, je die rechte Fahrspur für eine Beschleunigung der Buslinien 111, X20, 112 und 122 zu reservieren. Aber auch Rettungsfahrzeuge und der Radverkehr sollen auf der Umweltspur schneller beziehungsweise sicherer vorankommen.

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Frieden auf Erden ist möglich

Wir wünschen allen Menschen: Ruhige, erholsame, besinnliche Tage, Erleuchtung und ein Ende der Gewalt, die von Deutschland ausgeht. Foto: DIE LINKE

In den Tagen vor Weihnachten gibt es viel zu tun. Wir feiern, stellen festliche Menüs zusammen, freuen uns auf Besuch von Freunden und Familie, beschenken uns gegenseitig. Wir besuchen Konzerte und Gottesdienste. All dies ist nur möglich weil wir hier in Frieden leben.

Seit Jahren werden neue Feindbilder aufgebaut: insbesondere der Islam, Russland und China. Westliche Staaten unter Führung der USA, der NATO und mit Beteiligung Deutschlands führen Kriege, auch den sogenannten Krieg gegen den Terror. In den Ländern, in die hinein der Krieg, der staatliche Terror, getragen wird, wie Jugoslawien, Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen oder Mali zerstört er die Gesellschaften. Mehr als 2 Millionen Menschen sind diesen Kriegen zum Opfer gefallen. Kriege, Freihandel, Konkurrenz um knappe Ressourcen und Folgen des Klimawandels führen zu Leid, Elend und millionenfachen Fluchtbewegungen.

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Neuer Ortsvorstand will eine Mit-Mach-Partei

Der neue Vorstand: T. Hardt, P. Frey, R. Binder und L. Unan.

Die Jahreshauptversammlung der Esslinger LINKEN hat einen neuen Ortsvorstand gewählt. Mit Ramona Binder, Patrick Frey (beide 23 Jahre alt), Levent Unan und Tobias Hardt ist der Vorstand jünger geworden. Sie tüfteln bereits, wie sie die Partei attraktiver für diejenigen machen können, mit denen sie Politik gestalten wollen; mit Menschen, die sich für Frieden und faire Verteilung des Reichtums einsetzen.

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Pressemitteilung „Der Krieg bekommt mir wie eine Badekur“, P.v.Hindenburg

Stadtrat M. Auerbach für die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat.

„Der Krieg bekommt mir wie eine Badekur“ sagte einst Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg und sprach über den ersten Weltkrieg mit insgesamt über vierzehn Millionen Toten und noch mehr Kriegsversehrten, Traumatisierten, mit Witwen, Waisen und weinenden Müttern. Dieser Alptraum, diese Tragödie zu beginn, des letzten Jahrhunderts, ist lange her und Paul von Hindenburg, von der SPD 1925 bei den Reichskanzlerwahlen unterstützt, könnte in den Geschichtsbüchern vor sich hin modern. Aber da ist eine Straße in Esslingen, die längste im Übrigen, die im November 1933 von den Nazis nach ihm benannt worden. Als „Danke schön“ dafür, dass er, Reichspräsident Hindenburg, Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt hatte. DIE LINKE beantragte die Umbenennung dieser Straße.

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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Stadträtin J. Renz kämpft für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Warum ist es heute in Deutschland wichtig auf den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen aufmerksam zu machen? Die Antwort auf diese Frage ist einfach: Gewalt gegen Frauen ist ein aktuelles Thema: 2017 wurden weltweit rund 50.000 Frauen von ihrem eigenen Partner oder Familienangehörigen umgebracht. Diese Morde an Frauen passieren jedoch nicht nur in anderen Ländern, sondern auch in Deutschland. Hier wurde 2017 im Schnitt an jedem Tag eine Frau von ihrem (Ex-)Partner ermordet. Laut Zahlen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird in Deutschland jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von körperlicher oder sexueller Partnerschaftsgewalt.

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Gegen den Mietenwahnsinn

Stadträte M. Auerbach, J. Renz & T. Hardt Auch bei uns sinnvoll und notwendig: Mietendeckel & Überführung der Wohnungskonzerne in Gemeinwirtschaft. Foto: DIE LINKE

Die Hauptstadt Berlin macht ernst gegen den Mietenwahnsinn. Bisher kannten die Mietpreise nur eine Richtung: nach oben. Mit dem Mietendeckel wird sich das zum ersten Mal seit Jahrzehnten ändern: Mieten werden nicht nur gedeckelt, zu hohe Mieten können sogar gesenkt werden! Damit schafft das Land Berlin die schärfste Mietenregulierung in der Bundesrepublik – und setzt ein deutliches Signal.

Mit dem Mietendeckel stellt sich DIE LINKE in Berlin offen gegen die Profitgier großer Wohnungskonzerne. Anders als in Paris oder München sollen in Berlin alle Menschen in der ganzen Stadt wohnen können. Wir sind mit dem Mietendeckel Vorreiter in Deutschland und ab nächstem Jahr wird es wieder möglich sein, innerhalb der Stadt umzuziehen. Und wir wollen verhindern, dass Menschen durch weiter steigende Mieten ihre Wohnung verlieren.

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Türkischen Einmarsch in Syrien stoppen!

M. Hsu, der neugewählte Sprecher des Kreisvorstands DER LINKEN, kritisiert scharf den völkerrechtswidrigen Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. Foto: DIE LINKE

Auszüge aus der Erklärung der Mitgliederversammlung der LINKEN – Kreisverband Esslingen, Oktober 2019: Die Teilnehmer sind schockiert und betroffen über den Überfall der Türkei auf Nord-Syrien / Süd-Kurdistan! Dort droht ein Genozid und die Zerstörung hoffnungsvoller Strukturen des Friedens. Schon mehr als 200.000 Menschen sind auf der Flucht.

Die USA haben damit begonnen einen Teil ihrer Truppen aus Syrien abzuziehen. Ihre Anwesenheit dort sowie der Einmarsch der türkischen Streitkräfte sind ein klarer Bruch des Völkerrechts mit Ansage. Wir befürchten eine humanitäre Katastrophe in einem Gebiet, das von rund fünf Millionen Menschen bevölkert wird. Die Kurden haben in den letzten fünf Jahren unter großen Opfern den militärischen Sieg über den IS errungen. Ihnen gehört unsere Unterstützung!

Mit diesem Angriff versucht Staatspräsident Erdogan erstens die neugebildeten Strukturen im föderalistisch organisierten Nord-Syrien zu zerstören und zweitens die Menschen und seine Anhänger in der Türkei mit nationalistischen Tönen fester hinter sich zu scharen.

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Wohnkostenlücke bei Hartz IV

Stadträtin J. Renz sowie Kreisräte M. Auerbach und R. Riedel kritisieren die in Stadt und Kreis festgelegten, zu niedrigen Mietobergrenzen. Foto: DIE LINKE

Hartz IV-Betroffene bekommen 538 Millionen Euro im Jahr zu wenig für die Kosten der Unterkunft ausgezahlt. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der LINKEN hervor. Diese „Wohnkostenlücke“ müssen die Hartz IV-Betroffenen aus eigener Tasche bezahlen. Dazu sagen Stadträtin Johanna Renz sowie Kreisräte Martin Auerbach und Reinhold Riedel: Steigende Mieten machen auch vor Hartz IV-Betroffenen nicht halt. Die Vorgaben der Jobcenter für die Kosten der Unterkunft tragen dem aber nicht Rechnung; insbesondere nicht in Stadt und Kreis Esslingen. 538 Millionen mussten sich Hartz IV-Betroffene 2018 auf Bundesebene vom Munde absparen. Seit dem Beginn der statistischen Erfassung 2011 bis 2018 insgesamt gar 4,8 Milliarden Euro.

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