Kommunalpolitik – Seite 2 – DIE LINKE. OV Esslingen

18. Januar 202118. Januar 2021

Treppe reparieren ist günstiger als abreißen

LINKEN- Stadtrat T. Hardt und Landtagskandidat M. Auerbach / Foto: DIE LINKE

„Wir können es nicht mehr mit ansehen, dass die Stadt die Treppenanlage am Alicensteg verkommen lässt.“, meint Martin Auerbach, Landtagskandidat der LINKEN und griff gemeinsam mit einigen Freund*innen zu Schaufel und Besen, um die Treppenanlage beim Alicensteg von Ästen, Walderde und Laub zu befreien. Mit dem Alicensteg wurde bereits 2015 auch die Treppe, die von der Berkheimer Str. über viele Stufen in den Wald an der Jugendfarm vorbei auf den Zollberg führt, für marode erklärt und gesperrt.

„Wir wollen natürlich auch den Alicensteg retten“, erklärt LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt. „Aber auch ohne den Alicensteg wäre die Treppenanlage für viele Menschen sinnvoll nutzbar. Denn auch der gepflasterte Weg wenige Meter westlich gelegen und die Pfeiferklinge sind seit Jahren gesperrt. Zudem sind die Treppen bei Regen nicht so rutschig wie das Pflaster.“

8. Januar 202121. Februar 2021

Keine Schieberei auf dem Neckartalradweg

Stadtrat M. Auerbach: Die Radwege müssen besser und schneller ausgebaut werden. Dann können wir mehr Menschen zum Radfahren animieren. Foto: S. Lange

„Wir wollen Menschen zum Radfahren animieren – in der Freizeit oder als Berufspendler*innen.“, meint Martin Auerbach, Landtagskandidat und Stadtrat der LINKEN in Esslingen. „Das ist ein konkreter Beitrag für den Klimaschutz und fördert die Bewegung.“ Das könnte eine Selbstverständlichkeit sein, ist es aber in Esslingen nicht. Denn das Kernstück des Radwegs am Neckar in Esslingen ist seit drei Jahren gesperrt. Den Radverbänden und vielen Menschen geht die Schiebestrecke am Neckar auf die Nerven. LINKE und Grüne haben jetzt ein Provisorium beantragt, um vom Neckarufer auf den Wirtschaftsweg an den Gleisen zu gelangen. „Wir brauchen einen langen Atem und die Mithilfe der Bürger*innen, um solche Initiativen anzuschieben.“, meint Martin Auerbach, der regelmäßig an der Critical Mass für Verbesserungen für den Radverkehr teilnimmt.

3. Januar 202118. Januar 2021

PM: Verfehlte Verkehrsführung und Steuerverschwendung beim Ersatzneubau der Pulverwiesenbrücke

DIE LINKE wirft Baubürgermeister Wilfried Wallbrecht (Freie Wähler) beim Ersatzneubau der Pulverwiesenbrücke eine völlig verfehlte Verkehrsführung und die Verschwendung städtischer Gelder vor. Während die Kfz nach den Plänen der Stadtverwaltung eine eigene breite Spur erhalten sollen sich Fußgänger*innen und Radfahrende einen drei Meter breiten Streifen teilen. Im Sommer werden Zählungen zufolge mindestens 2.100 Fahrräder und 945 Fußgänger*innen pro Tag erwartet. Viele Familien sind mit kleinen Kindern unterwegs. die dann stets Angst haben, dass sie mit den Radfahreden zusammenstoßen. Dabei fahren die Fahrräder und Autos dort mit einem ähnlichen Tempo (ca. 30 km/h). Deshalb schlägt DIE LINKE ananlog zu den Radverbänden vor, die Kfz mit den Fahrrädern auf einer gemeinsamen Spur über die Brücke zu führen. Ein angenehmer Nebeneffekt: die Brücke könnte schmaler gebaut werden und nach Angaben der Verwaltung würden 200.000 Euro eingespart.

2. November 202022. November 2020

Pressemitteilung: LINKE sucht Alternativen zu Heizpilzen

DIE LINKE hat im Esslinger Gemeinderat ein Verbot zum Aufstellen von Heizpilzen beantragt. Aus ihrer Sicht stehen diese mit ihrem hohen CO 2- Ausstoß und ihrer immensen Ineffizienz im krassen Widerspruch zu den Klimazielen der Stadt Esslingen. „Wir sehen die Not der Gastronomie und sind offen, was die Gestaltungsrichtlinien betrifft. Jedoch kann die Corona- Krise nicht dafür herhalten, dass wir die Klimakrise aus den Augen verlieren.“, meint LINKEN- Stadtrat Tobias Hardt. Die Aussetzung des Verbots von Heizpilzen hätte zudem angesichts der öffentlichen Diskussion zur Problematik zumindest einer Entscheidung des Gemeinderats oder eines entsprechenden Ausschusses bedurft.

26. Oktober 202022. November 2020

Radschnellweg über Pulverwiesenbrücke führen

Bis September 2022 muss die Stadt einen Ersatzneubau der Pulverwiesenbrücke am Landratsamt erstellen. Dann soll das Landratsamt abgerissen und neu gebaut werden. Am liebsten hätte sie das ohne Vorgaben an ein Planungsbüro abgegeben, jedoch hat ihr DIE LINKE einen Strich durch die Rechnung gemacht. Nach der Fehlplanung auf der Pliensaubrücke will sie es genau wissen und erwirkte zumindest einen Beschluss im Gemeinderat, dass dieser beim Ersatzneubau der Pulverwiesenbrücke weiterhin entscheidet.

22. Oktober 202022. November 2020

Pressemitteilung zur Buslinienkonzeption – mehr Mut für Investitionen und für Barrierefreiheit erwartet

Der Esslinger Gemeinderat berät und beschließt heute über die Überarbeitung der Buslinienkonzeption. Diese wurde schon 2018 von Bürgermeister Ingo Rust als großer Wurf angekündigt. DIE LINKE findet, dass es der Überarbeitung an Mut für Investitionen und Mut für Barrierefreiheit fehlt. Deshalb wird sie sich heute enthalten.

Ein Lob hat sich die Verwaltung für die Lösung in Serach verdient. Die Bewohner von Serach können zumindest tagsüber das Gemeinwesen in Wäldenbronn und St. Bernhardt erreichen. Auch die Anbindung der Quartiere in Zell im 30-Minuten-Takt stellt eine Verbesserung dar.

29. September 202022. November 2020

Pressemitteilung: Stadt soll einen qualifizierten Schwimmunterricht an den Grundschulen sichern

Die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat hat die Stadtverwaltung aufgefordert, einen qualifizierten Schwimmunterricht an ihren Grundschulen zu sichern. Die DLRG schlägt aufgrund ständig steigender Zahlen von Ertrinkungsunfällen Alarm. Kein Wunder: nur noch 71% der Kinder im Grundschulalter lernen in Baden-Württemberg Schwimmen. Die Verantwortung für die notwendigen Lehrkräfte sehen DIE LINKE und die Stadt beim Land. In ihrer Vorlage zum Antrag der LINKEN schreibt die Verwaltung aber, dass die Lehrkräfte beim zuständigen Schulamt in Nürtingen von den Schulen hier eingefordert werden müssen, weshalb aus Sicht der LINKEN die Stadt auch keine passive Zuschauerrolle einnehmen kann.

26. September 202026. September 2020

Pressemitteilung

Altstadtbus im Gemeinderat abgelehnt – DIE LINKE bleibt trotzdem dran

Im Mobilitätsausschuss des Gemeinderats wurde der Altstadtbus abgelehnt, obwohl DIE LINKE vorgeschlagen hatte, den Bus vorläufig probeweise mittwochs und samstags am Vormittag – also an den Markttagen – fahren zu lassen. Die jährlichen Kosten betrügen dann nur noch ca. 35.000 Euro. Nachdem der VVS in einem Gutachten das Kosten-Nutzen-Verhältnis infrage gestellt hatte, blockten die Verwaltung und das gemeinderätliche Gremium die seit Jahren diskutierte Idee des Altstadtbusses. Allenfalls für Mobilitätseingeschränkte sei der Kleinbus interessant.

23. September 202023. September 2020

Esslingen zum „sicheren Hafen“

Griechenlands größtes Flüchtlingslager Moria brennt: Vor einigen Tagen brannten große Teile des Flüchtlingslagers Moria ab und seither lodern immer wieder Feuer im Camp auf. Die Lage für die Rund 13.000 geflüchteten Männer, Frauen und Kinder in Moria ist bereits seit Jahren die Hölle. Das Flüchtlingslager, das ursprünglich für 2.800 Menschen ausgelegt ist, ist seit Jahren maßlos überbelegt. Die Menschen werden in improvisierten und teilweise selbstgebauten Zelten an einem Ort auf der griechischen Insel Lesbos festgehalten – sie sind Wind und Wetter ausgesetzt und haben keine ausreichenden Sanitäranlagen. Nun hat sich für die Geflüchteten die Situation nochmals massiv verschärft: Große Teile des Lagers sind unbewohnbar, viele Menschen sind obdachlos geworden.

9. August 20209. August 2020

Ampeln auf Fußgängerfreundlichkeit umschalten

DIE LINKE will sich jetzt dem Ärgernis annehmen, dass Fußgänger*innen am Altstadtring, an der Schorndorfer Straße und an vielen anderen Hauptstraßen ewig warten müssen. Aus Sicht der LINKEN tragen Menschen, die sich zu Fuß fortbewegen, dazu bei, dass die Umwelt vor Lärm und Luftverschmutzung geschont wird. Folglich sollen Fußgänger*innen auch im Straßenverkehr Vorrang erhalten, wo dies möglich ist und nicht durch langes Warten an Fußgängerampeln bestraft werden. Optimalerweise führt ein flüssigerer Fußverkehr dazu, dass mehr Menschen sich zu Fuß fortbewegen. DIE LINKE weiß, dass dies keine einfache Aufgabe wird – Esslingen ist eine autogerechte Stadt. Für die Verwaltung steht der flüssige Autoverkehr an erster Stelle. Stadtrat Tobias Hardt ist optimistisch: „Wir sind ja nicht die einzigen, die dieses Problem erkannt haben und hoffen daher auf Unterstützung im Gemeinderat.“ DIE LINKE ist sich um die Komplexität des Themas in Bezug auf die StVO und ggf. einem vermehrten Schadstoffausstoß beim Anfahren bewusst. „Aber deshalb können wir das Problem nicht aussitzen“, gibt sich Tobias Hardt kämpferisch.