Presse

Militärisch vereint in die Sackgasse

05. November 2016  Kreisverband, Presse

Militärisch vereint in die Sackgasse

Die Aufrüstungspolitiker in Deutschland und anderen europäischen Staaten wollen militärisch vereint in die Zukunft marschieren. Sie wollen uns glauben machen, dass damit mehr Sicherheit in Europa zu erzielen ist. Aber es geht gar nicht um die Verteidigung Europas, sondern ausschließlich um die Ausweitung der Einsätze in Ländern, wo die europäischen Interessen angeblich gefährdet sind. Ganzen Beitrag lesen »

CDU und Grüne sparen zuerst an Bildung

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

CDU und Grüne sparen zuerst an Bildung

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) stoppt die Entwicklung, an den Schulen Ganztagesschule, Inklusion und Informatikunterricht auszubauen. Ihr fehlen für diese Aufgaben 500 Deputate. Gegebenenfalls sollte das gletende Schulgesetz eben ausgesetzt werden. Sie ordne sich dem Gebot des Sparens unter. Stadtrat Tobias Hardt (DIE LINKE) empört sich: „Warum kürzen CDU und Grüne immer zuerst an der Bildung? Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Bleibt die Landesregierung auf diesem Kurs werden wir das auch in Esslingen deutlich spüren, beispielsweise an der Seewiesenschule.“

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Korrekturen beim Haushalt notwendig

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

 

Korrekturen beim Haushalt notwendig

Die Lasten auf starke Schultern verteilen – nach diesem Grundsatz will die LINKE im Esslinger Gemeinderat den Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung korrigieren. „Ich weiß nicht, warum die anderen Fraktionen sich so zieren, die Gewerbesteuer auf 400 Punkte zu heben. Der Neubau der Neckarbrücken ist für den Lastverkehr notwendig und berechtigt unserer Auffassung nach, diese Steuer auf 410 Punkte zu erhöhen“, meint Stadtrat Tobias Hardt. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

Bei der LINKEN ist sie nicht in Vergessenheit geraten. Sie hat den Ausbau der Stadtbücherei unter Einbeziehung des Nachbargebäudes im Gemeinderat beantragt. Nachdem der Ausschuss Städtische Gebäude (SGE) lapidar die Tragfähigkeit der Decken des Nachbarhauses bezweifelt hat wollte es die LINKE genau wissen und stellte einen Prüfantrag. Ganzen Beitrag lesen »

Investitionen in Schulen kein Luxus

25. Oktober 2016  Kommunalpolitik, Presse

Investitionen in Schulen kein Luxus

Die LINKE hat einen Änderungsantrag gestellt, dass die beiden Gemeinschaftsschulen in der Innenstadt, die Katharinenschule und die Schule am Schillerpark auch künftig als zwei eigenständige Schulen weiter geführt werden. Stadtrat Tobias Hardt begründet das: „Wir haben zwei erfolgreiche Schulen mit sehr unterschiedlichen Konzeptionen. Das musisches Profil an der Schule am Schillerpark wird mit Kunst, Musik, Tanz und Theater belebt. Die Schulleiterin Frau Binder gehört zu den Initiatoren des Kulturrucksacks. Die Anmeldezahlen in den beiden letzten Jahren sprechen für sich. Den gleichen Respekt zollen wir der Katharinenschule, die den Leitgedanken einer Gemeinschaftsschule – länger gemeinsam miteinander lernen – praktiziert. Vorbildlich werden Integration und Inklusion umgesetzt. Die Katharinenschule verdient sich mit der Sprachförderung beste Noten. Beide Schulen haben gute Perspektiven, sich eigenständig weiterzuentwickeln und beiden steht offen, künftig noch enger zu kooperieren.“ Ganzen Beitrag lesen »

Lieber Umstieg 21 als Stuttgart 24

15. Oktober 2016  Presse, Stuttgart 21

Lieber Umstieg 21 als Stuttgart 24

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht eine weitere Ungereimtheit zu Stuttgart 21 öffentlich wird. Im Artikel „Stuttgart 21 kommt drei Jahre später?“ will man uns weiß machen, dass trotz drei Jahren Verzögerung keine zusätzlichen Kosten entstehen sollen. Dies gleicht einem Wunder im Projektmanagement. Ganzen Beitrag lesen »

Umstieg 21 statt Stuttgart 21: der Ausstieg ist möglich

15. Oktober 2016  Presse, Stuttgart 21

Umstieg 21 statt Stuttgart 21: der Ausstieg ist möglich

https://youtu.be/rSzt2IrvnQg  

https://youtu.be/1nhrwo5j-KQ

 

Klaus Gebhard, Diplom Ingenieur und bekannt als Parkschützer erläuterte am Donnerstag, den 06. Oktober im alten Esslinger Rathaus, die Möglichkeiten, aus der ungeliebten Dauerbaustelle Stuttgart 21 jetzt noch auszusteigen.

Mit seinem Bildvortrag stellte er die vielfältigen Möglichkeiten vor, die bisher erfolgten Baumaßnahmen sinnvoll zu nutzen. Ganzen Beitrag lesen »

11. Oktober 2016  Presse, Soziales

 

Millionäre-Pflegegesetz

Im Artikel wird berichtet, dass 99 Prozent aller Firmenerben keine Erbschaftssteuer zahlen. Mit Unterstützung von Herrn Kretschmann ist also wieder gelungen, die Millionäre zu schonen.

Über 90 Prozent des Betriebsvermögens in Deutschland befindet sich in den Händen der reichsten 10 Prozent aller Familien. Den Löwenanteil haben die reichsten 1 Prozent. Ein gutes Zehntel aus jeder Generation erbt mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. Das heißt, wer reich geboren wird, bleibt reich. Wer arm geboren wird, der hat mit großer Wahrscheinlichkeit auch in Armut zu sterben. Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben.
Wer ein Unternehmen im Wert von 25 Millionen Euro erbt, der zahlt keinen einzigen Euro Erbschaftsteuer.
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Herrn Kunzmann zum Ringschluss befragen

11. Oktober 2016  Presse, Stuttgart 21

Herrn Kunzmann zum Ringschluss befragen

28.09.2016

Peter Rauscher, Nürtingen. Zum Artikel „Ringschluss ohne Nürtingen?“ vom 23. September. Die Gemeinden Wendlingen, Kirchheim, Wernau, Plochingen, Unterensingen, Oberboihingen, Köngen und der Landkreis beauftragen das verkehrswissenschaftliche Institut der Uni Stuttgart, ein Gutachten zu erstellen. Ganzen Beitrag lesen »

Schwarze Null ist nicht die Lösung

11. Oktober 2016  Kreisverband, Presse

Schwarze Null ist nicht die Lösung

Das Vereinsheim SV 1845 in Esslingen ist ebenso wie das Stadion von der Schließung bedroht. Die Linke Kreis Esslingen zeigte ihre Solidarität mit diesem wichtigen sozialen Treffpunkt, indem sie ihre Jahresmitgliederversammlung genau dort abhielt.

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