Kategorie: Allgemein

Präsident Trump hat vorgeschlagen, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen. Wir meinen: „Eine wunderbare Idee. Bitte gleich die Atombomben in Büchel mitnehmen und Ramstein, EUCOM in Vaihingen und AFRICOM in Möhringen schliessen, von denen aus illegale Drohnen-Kriege geführt werden! Zudem könnten Milliarden eingespart werden, die wir für die US-Truppen bezahlen.“

DIE LINKE Esslingen beantragt, die Ausschankzeiten in den Außenbereichen der Esslinger Gaststätten und Lokalitäten in der Zeit vom 01. Mai bis 4. Oktober jeden Jahres bis auf 1:00 Uhr nachts auszudehnen. Dies soll für die Jahre 2019 und 2020 von Donnerstag bis Samstag erprobt werden, mit anschließender Prüfung bezüglich Anwohnerbeschwerden, Anstieg der Gastzahlen etc.

Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 12. August 2019

Schritt für Schritt die Fahrpreise senken, bis hin zu kostenlosem Nahverkehr, zuerst bei finanzschwachen, bei gleichzeitigem Ausbau des Nahverkehrsnetzes: Das ist das Konzept, dass die Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Berlin verfolgt. Ein Vorbild für ganz Deutschland, sagt DIE LINKE. Die Schäden, die der motorisierte Individualverkehr an Mensch, Umwelt und öffentlichen Kassen verursacht, wollen wir nicht weiter hinnehmen, gerade angesichts der nahenden Klimakatastrophe.

Dafür brauchen wir einen erheblichen Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Kommunen und Verkehrsverbünden. Wir wollen eine Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raumdurch Anbindung mindestens im Stundentakt, Ausbau von Bussen, Bahn und Anruf-Sammeltaxis. Wir braucheneine Abkehr von der Sackgasse der Auto-Gesellschaft und bezahlbare Mobilität für alle BürgerInnen, auch im ländlichen Raum.Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung (71%) wollen einen kostenfreien ÖPNV, über 90% befürworten eine Senkung der Bahnpreise. Das ist aus sozialen, gesundheitlichen und ökologischen Gründen sinnvoll, und auch in fünf Jahren möglich und gerecht finanzierbar.