Kein Gelöbnis der Bundeswehr in Esslingen!

Bei der Abstimmung auf der Inneren Brücke hat eine überwältigende Mehrheit der Bürger gegen ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr in Esslingen gestimmt. Foto: DIE LINKE

In einem offenen Brief an den CDU- Bundestagsabgeordneten Markus Grübel legt DIE LINKE deutlich dar, warum sie ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr in Esslingen ablehnt. Der Rüstungsetat verschlingt gigantische Summen und soll nach dem Willen der USA und der NATO auf 80 Milliarden Euro angehoben werden. Der Kauf von bewaffneten Drohnen oder Raketenwerfern versetzt die Bundeswehr immer mehr in die Lage, Angriffskriege zu unterstützen.

Während viele Politiker von CDU und SPD von der Verantwortung für das Bündnis sprechen sieht DIE LINKE in dieser Politik verantwortungslose Konfliktverschärfung. Noch nie haben in der Geschichte Kriege zu Frieden geführt. Dagegen sind Verständigung, Abrüstung und fairer Handel ein gangbarer Weg zum Frieden. DIE LINKE schlägt vor, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben und den Iran wirtschaftlich zu unterstützen, um das Atomabkommen mit dem Iran aufrecht halten zu können.

In vielen Ländern herrschen erbitterte Kriege, die auch mit deutschen Waffen geführt werden. Die Regierung hat nicht die Courage, Waffenexporte konsequent zu verbieten. Dabei übernimmt die Bundeswehr die Aufgabe, diese Waffen in den entsprechenden Ländern vorzuführen. Soldaten müssen anschließend bei Auslandseinsätzen den Kopf dafür hinhalten, weil mit diesen Waffen Krieg geführt wird.

Herr Grübel spricht über das Gelöbnis als von einem Dialog. Ein Gelöbnis, bei dem Soldaten stramm stehen müssen, ist aber eine ungeeignete Form eines Dialogs.

DIE LINKE findet es gut, wenn Soldaten durch ein kostenloses Bahnticket der Umstieg auf ein umweltfreundliches Verkehrsmittel erleichtert wird. Das ist so gut, dass es dringend auch auf alle anderen Menschen übertragen werden sollte.