Kategorie: Allgemein

DIE LINKE empört sich über den Umgang mit ihrem Antrag, alle Fußgängerampeln in der Stadt in den nächsten zehn Jahren mit akustischen Signalen auszustatten. 2015 wurde noch die automatische Umrüstung im Gemeinderat erklärt, wenn die Ampeln turnusmäßig erneuert werden. Jetzt meldet das Tiefbauamt: „Wenn die Mittel dafür ausreichen.“ Aus der Vorlage für den Ausschuss für Technik und Umwelt zum Antrag der LINKEN geht hervor, dass  gerade einmal vier Ampeln seit vier Jahren mit akustischen Signalen versehen wurden. In der  Vorlage werden blinde Menschen zur nächsten Ampel verwiesen und man stört sich an der Lautstärke der akustischen Signale.Stadtrat Tobias Hardt: „Hier geht es nicht um einen Wunsch, sondern um die Umsetzung der UN- Konvention, behinderten Menschen die selbständige Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Einem blinden Menschen hilft eine Ampel nur, wenn sie hörbar ist. Die Entengrabenstraße ist vierspurig – wollen Sie dort jemand nach Gefühl drüber laufen lassen?“ „Vierspurige Straßen ohne Ampel überqueren?“ weiterlesen

Der Ortsverband der LINKEN hat am Donnerstagabend in der Mitgliederversammlung beschlossen, im Mai 2019 zur Kommunalwahl anzutreten. Alles andere als überraschend. Stadtrat Tobias Hardt zog für die letzten fünf Jahre ein durchweg positives Resümee: „Unser Antrag zur Einführung eines Wohnraummanagements hat sich zwei Jahre nach unserem ersten Antrag doch noch durchgesetzt. Dies bietet große Chancen, den Wohnungsleerstand in Esslingen anzugehen und zu lindern.“ „LINKE Politik baut auf Solidarität“ weiterlesen

DIE LINKE hat ein Gutachten zu Vonovia in Auftrag gegeben. Es zeigt eindeutig, dass Vonovia kein Wohnungsunternehmen, sondern vielmehr ein Finanzinvestor mit angeschlossener Immobilienwirtschaft ist. Wohnungen dienen dem Konzern ausschließlich zur Renditemaximierung und nicht dem Zweck der Wohnraumversorgung. Die Mieter bekommen dies an vielen Stellen zu spüren: Saftige Mieterhöhungen, überteuerte und überflüssige Modernisierungen sowie überhöhte Nebenkostenabrechnungen sind nur einige der zahlreichen Mittel, die Vonovia nutzt, um die Gewinne zu erhöhen. Als größter deutscher Immobilienkonzern mit 350.000 Wohnungen ist Vonovia einer der Haupttreiber des Mietenwahnsinns. Stadtrat Tobias Hardt: „Vonovia agiert rücksichtslos. Der Finanzkonzern muss in die Schranken gewiesen werden. Die Rechte der Mieter dürfen nicht länger den Profitinteressen der Konzerne geopfert werden. Wohnen ist keine Ware.“

„Wohnen ist ein Grundrecht. Wohnen ist keine Ware“ weiterlesen